[{"id": 70365, "date": "2025-02-27T18:46:19", "date_gmt": "2025-02-27T17:46:19", "guid": {"rendered": "https://afdkompakt.de/?p=70365"}, "modified": "2025-02-27T18:46:19", "modified_gmt": "2025-02-27T17:46:19", "slug": "abschiebe-versprechen-von-scholz-geplatzt-mit-diesem-wahlbetrueger-will-die-cdu-regieren", "status": "publish", "type": "post", "link": "https://afdkompakt.de/2025/02/27/abschiebe-versprechen-von-scholz-geplatzt-mit-diesem-wahlbetrueger-will-die-cdu-regieren/", "title": {"rendered": "Abschiebe-Versprechen von Scholz geplatzt: Mit diesem Wahlbetr\u00fcger will die CDU regieren!"}, "content": {"rendered": "\u201eIm gro\u00dfen Stil\u201c wollte Bundeskanzler Scholz angeblich abschieben \u2013 so verk\u00fcndete es ein gro\u00dfes Nachrichtenmagazin auf der Titelseite. Mehr als ein Jahr sp\u00e4ter wird klar: Die Versprechungen waren nichts als Lug und Trug! Der angebliche Durchbruch, den Scholz mit Somalias Pr\u00e4sident Hassan Sheikh Mohamud bei Gespr\u00e4chen \u00fcber R\u00fcckf\u00fchrungen erzielt haben will, entpuppt sich als Flop. Abschiebungen ans Horn von Afrika finden nicht oder nur minimal statt, weil weiterhin ein R\u00fccknahmeabkommen fehlt.
\nLaut Angaben des Hessischen Innenministeriums stellt Somalia schlichtweg keine Dokumente aus oder verlangt eine Erkl\u00e4rung, dass die betroffene Person freiwillig ausreist \u2013 was nichts anderes als die systematische Sabotage von Abschiebungen bedeutet. Kurzum: Es bleibt alles beim Alten. Scholz und seine SPD wollen keine konsequenten Ma\u00dfnahmen gegen illegale Massenmigration ergreifen \u2013 und dennoch will die Merz-CDU die SPD auf den Regierungssesseln halten!
\nEine m\u00f6gliche Koalition aus Union und SPD w\u00fcrde bedeuten, dass es weitergeht mit explodierender Gewalt und Horrortaten wie in Aschaffenburg, Magdeburg, Solingen oder M\u00fcnchen. Wir k\u00f6nnen diese Nebelkerzen nicht mehr ertragen \u2013 und Deutschland kann sich keine weitere Koalition der Wahlbetr\u00fcger mehr leisten. Nur mit der AfD werden illegale und straff\u00e4llige Migranten abgeschoben!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "\u201eIm gro\u00dfen Stil\u201c wollte Bundeskanzler Scholz angeblich abschieben \u2013 so verk\u00fcndete es ein gro\u00dfes Nachrichtenmagazin auf der Titelseite. Mehr als ein Jahr sp\u00e4ter wird klar: Die Versprechungen waren nichts als Lug und Trug! Der angebliche […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tAbschiebe-Versprechen von Scholz geplatzt: Mit diesem Wahlbetr\u00fcger will die CDU regieren!\n\t\t Tag f\u00fcr Tag h\u00f6ren wir von den etablierten Parteien dieselbe Leier: Es g\u00e4be angeblich keine \u201efinanziellen Spielr\u00e4ume\u201c, um Senioren eine w\u00fcrdige Altersrente zu erm\u00f6glichen, marode Stra\u00dfen und Br\u00fccken zu sanieren oder die B\u00fcrger durch Steuersenkungen zu entlasten. Doch die Realit\u00e4t sieht anders aus: Der Staat sitzt auf einem gigantischen Verm\u00f6gen \u2013 w\u00e4hrend ein gro\u00dfer Teil des hart erarbeiteten Steuergeldes unserer B\u00fcrger ins Ausland oder in fragw\u00fcrdige Lobbystrukturen flie\u00dft.
\nIm vergangenen Jahr kletterten die Einnahmen des deutschen Staates auf den neuen Rekordwert von 2,013 Billionen Euro \u2013 eine unfassbare Summe. Das entspricht einem Plus von 4,8 Prozent gegen\u00fcber 2022. Und trotzdem verbuchten Bund, L\u00e4nder, Gemeinden und Sozialversicherungen ein Minus. Wie kann das sein?
\nAllein im Oktober 2024 lebten in Deutschland rund 2,7 Millionen B\u00fcrgergeld-Empf\u00e4nger ohne deutschen Pass. Dennoch unternimmt die Regierung nichts gegen die Massenmigration. Sie steckt unser Geld in fragw\u00fcrdige Entwicklungshilfe oder den hochsubventionierten \u201eKampf gegen rechts\u201c. Unterdessen plant die CDU, die B\u00fcrger noch st\u00e4rker zur Kasse zu bitten \u2013 mit einer h\u00f6herer CO\u2082-Bepreisung und einer Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer.
\nDeutschland braucht endlich einen Kassensturz! Schluss mit Waffenlieferungen an die Ukraine! Schluss mit der Masseneinwanderung! Schluss mit irrsinnigen Zahlungen nach Br\u00fcssel! Wir wollen nicht l\u00e4nger EU-Zahlmeister sein! Nur so schaffen wir den dringend ben\u00f6tigten finanziellen Spielraum, um unsere B\u00fcrger endlich zu entlasten.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tSteuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro \u2013 Zeit f\u00fcr einen Kassensturz und echte Entlastung der B\u00fcrger!\n\t\t Unsere freiheitliche Lebensweise wird erneut vom IS-Terror bedroht \u2013 und die etablierten Parteien bieten nichts als hohle Phrasen. Die deutschsprachige Terror-Webseite \u201eAls Saif Media\u201c (\u201eDas Schwert\u201c) nannte den K\u00f6lner Karneval und den N\u00fcrnberger Fasching als m\u00f6gliche Anschlagsziele. Unter dem Schlachtruf \u201eAuf zum Schlachten!\u201c rief die Webseite erst k\u00fcrzlich zum \u00dcberfahren von Menschen auf.
\nDie f\u00fcr diese Zust\u00e4nde verantwortlichen Parteien speisen uns mit einer immergleichen Floskel ab: Wir d\u00fcrfen uns unsere Lebensweise nicht nehmen lassen \u2013 doch genau das geschieht l\u00e4ngst. Erfurt, Marburg und Kempten haben bereits Karnevalsveranstaltungen abgesagt, weil die Sicherheitsauflagen nicht mehr finanzierbar waren. Das Signal solcher Entscheidungen ist fatal: Deutschland kapituliert vor dem Islamismus, den die Bundesregierung lange hofiert hat.
\nWas wir hier erleben, sind die brutalen Konsequenzen der verantwortungslosen Politik der offenen Grenzen, die nun von CDU-Parteichef Merz unbeirrt fortgef\u00fchrt werden wird. Nur die AfD beendet diesen Wahnsinn: Wir werden die Massenmigration stoppen, ausl\u00e4ndische islamistische Gef\u00e4hrder abschieben und unsere Grenzen sch\u00fctzen. Mit uns werden Karnevalsveranstaltungen und Weihnachtsm\u00e4rkte keinen Polizeischutz mehr ben\u00f6tigen!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tIS droht K\u00f6lner Karneval mit Anschl\u00e4gen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror sch\u00fctzen!\n\t\t Rund um den Charterflug f\u00fcr 155 eingeflogene Afghanen kommen immer mehr skandal\u00f6se Details ans Licht. Gegen eine Reihe von Passagieren erstattete die Bundespolizei schon nach der Landung in Berlin Strafanzeigen \u2013 die betreffenden Afghanen waren mit in Deutschland nicht anerkannten \u201eProxy-P\u00e4ssen\u201c eingereist, die willk\u00fcrlich von der Taliban vergeben werden. Warum werden sie dann auf Gehei\u00df der Bundesregierung \u00fcberhaupt eingeflogen? Nur f\u00fcnf von 155 eingeflogenen Personen an Bord waren \u00fcbrigens Ortskr\u00e4fte!
\nOhnehin ist es ein unfassbar dreistes Vorgehen, dass das Baerbock-Ministerium in der hei\u00dfen Phase des Bundestagswahlkampfs zun\u00e4chst zwei Afghanen-Charterfl\u00fcge stoppte, um dann nur zwei Tage nach der Bundestagswahl den n\u00e4chsten Flieger in Deutschland landen zu lassen. Schon dieses Vorgehen zeigt: Die etablierten Parteien verschleiern ihre Absichten, weil sie bewusst eine Migrationspolitik gegen die Interessen und den Willen der deutschen Mehrheitsbev\u00f6lkerung betreiben. Sie h\u00e4tten derartige Vertuschungen nicht n\u00f6tig, wenn sie wirklich gewillt w\u00e4ren, das Migrationsproblem zu l\u00f6sen und dabei im Interesse der B\u00fcrger zu handeln.
\nEines steht dabei au\u00dfer Frage: Mit einer CDU-Regierung wird sich an diesen Zust\u00e4nden nichts, aber auch gar nichts \u00e4ndern. CDU-Chef Merz hat sich schon am Tag 1 nach der Bundestagswahl zu einem gigantischen Wahlbetrug bekannt und klargestellt, dass es mit ihm keine Grenzschlie\u00dfungen geben werde. In allen unionsregierten L\u00e4ndern werden kriminelle und illegale eingereiste Afghanen mit Samthandschuhen angefasst. Im CSU-regierten Bayern bezahlten ein 2-j\u00e4hriger Junge und ein 41-j\u00e4hriger Mann diese Unt\u00e4tigkeit der Unionsparteien mit ihrem Leben, nachdem ein Afghane mit einem Messer auf eine Kindergartengruppe in Aschaffenburg losging und der 41-J\u00e4hrige sch\u00fctzend eingriff. Nur mit der AfD kommt es zu einer Abschiebe-Offensive \u2013 und nur mit uns werden die Express-Einreisen gestoppt!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tNur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskr\u00e4fte: Zeit f\u00fcr Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!\n\t\t Es war so vorhersehbar: Schon am Tag 1 nach der Bundestagswahl legt CDU-Chef Merz einen kompletten Migrations-Kurswechsel hin und r\u00e4umt eine Position nach der anderen. \u201eNiemand von uns spricht \u00fcber Grenzschlie\u00dfungen!\u201c, betont Merz pl\u00f6tzlich im v\u00f6lligen Einklang mit der SPD. Dabei hatte er nach den Messermorden in Aschaffenburg ein \u201efaktisches Einreiseverbot\u201c f\u00fcr alle Personen gefordert, die nicht \u00fcber g\u00fcltige Einreisedokumente verf\u00fcgen. Dies gelte \u201eausdr\u00fccklich auch f\u00fcr Personen mit Schutzanspruch.\u201c Doch das alles war erwartbar nur Wahlkampf-Theater und hei\u00dfe Luft \u2013 die CDU ist und bleibt die Partei der illegalen Massenmigration und die Partei Angela Merkels!
\nAuf ganzer Linie hat sich somit best\u00e4tigt, was die AfD in den vergangenen Monaten des Bundestagwahlkampfs stets gesagt hat: Die CDU t\u00e4uscht den Willen zu einem Politikwechsel nur vor, um W\u00e4hler einzulullen. Sie kann konsequente Abschiebungen und gesch\u00fctzte Grenzen gar nicht durchsetzen, solange sie an der undemokratischen \u201eBrandmauer\u201c gegen\u00fcber der AfD festh\u00e4lt und infolgedessen mit linken Parteien koaliert. Sie wei\u00df das auch ganz genau. Die CDU-regierten Bundesl\u00e4nder zeigen reihenweise, dass sich unter unionsgef\u00fchrten Landesregierungen in Sachen Migration nichts \u00e4ndert \u2013 immer wieder hat die AfD auf diese Tatsache hingewiesen.
\n\u00dcbrigens: Laut Medienberichten plant die CDU offenbar, der SPD in einer Gro\u00dfen Koalition sogar das Innenministerium zu \u00fcberlasen \u2013 Nancy Faeser k\u00f6nnte dann Ministerin bleiben. Glaubt ernsthaft jemand, das mit Faeser eine sch\u00e4rfere Migrationspolitik durchgesetzt werden kann? Die Antifa-Ministerin mit Hang zu autorit\u00e4ren Einsch\u00fcchterungsma\u00dfnahmen gegen Regierungskritiker hat in den vergangenen Jahren alles unternommen, um Abschiebungen zu verhindern und den Migrationsstrom noch weiter anzuheizen. Man kann es drehen, wie man will: Nur mit dem Ende der \u201eBrandmauer\u201c und einer schwarz-blauen Koalition mit der AfD ist eine Politik und Migrationswende m\u00f6glich!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tCDU-Chef gegen Grenzschlie\u00dfung: Merz l\u00fcgt und betr\u00fcgt schon an Tag 1!\n\t\t Was f\u00fcr ein gl\u00e4nzender Abend f\u00fcr unsere B\u00fcrgerpartei! Mit einem Stimmanteil von 20,8 % (vorl\u00e4ufiges Endergebnis) konnte die AfD ihre Zustimmung gegen\u00fcber der vorigen Bundestagswahl mehr als verdoppeln. Wir sind und bleiben die erfolgreichste Partei, die im wiedervereinigten Deutschland gegr\u00fcndet wurde. In allen ostdeutschen Bundesl\u00e4ndern liegen wir \u00fcber 30 Prozent; Spitzenreiter sind Th\u00fcringen mit unglaublichen 38,6 %, dicht gefolgt von Sachsen (37,3 %) und Sachsen-Anhalt (37,1 %). Aber auch im Westen sind wir \u00fcberall zweistellig und in den allermeisten Bundesl\u00e4ndern mit Werten um 20 % eine etablierte Volkspartei.
\nDieser enorme Wahlerfolg ist nicht verwunderlich, denn wir sind die einzige Partei, die sich zuerst f\u00fcr die Interessen des eigenen Landes und der eigenen B\u00fcrger einsetzt. Die etablierten Parteien von der CDU bis zur Ampel erhalten hingegen die Quittung f\u00fcr eine b\u00fcrgerferne Politik, die das eigene Land verachtet. Die CDU erzielt das zweitschlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik, die SPD das schlechteste Ergebnis seit der Reichstagswahl von 1887 im Kaiserreich \u2013 damals hie\u00df sie noch Sozialistische Arbeiterpartei. Die Gr\u00fcnen wurden ebenfalls mit Verlusten abgestraft; FDP und BSW schaffen es infolge ihrer Prinzipienlosigkeit nicht in den Bundestag.
\nUnd eines ist nach dem gestrigen Abend auch klar: Die Menschen in Deutschland haben mehrheitlich f\u00fcr eine schwarz-blaue Politikwende gestimmt. Union und AfD h\u00e4tten gemeinsam eine stabile Mehrheit \u2013 es w\u00e4re die einzig sinnvolle Konstellation. Die AfD steht f\u00fcr Regierungsverantwortung in einem solchen B\u00fcndnis bereit, damit Deutschland wieder zukunftsf\u00e4hig gemacht wird. Wir stehen f\u00fcr gesch\u00fctzte Grenzen und konsequente Abschiebungen, f\u00fcr Energiepolitik ohne Klima-Hysterie, f\u00fcr Familienf\u00f6rderung statt Dekadenz, f\u00fcr Bildungspolitik ohne Ideologie. Kurzum: F\u00fcr gesunden Menschenverstand und f\u00fcr den Erhalt der Identit\u00e4t und Souver\u00e4nit\u00e4t unseres Landes!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tNach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu \u00fcbernehmen!\n\t\t Es wurde jahrelang von CDU, CSU und Ampel-Parteien vertuscht: Deutschland hat ein Problem mit einer extrem hohen Kriminalit\u00e4ts-Belastung infolge der Massenmigration. Eine vom AfD-Bundestagsabgeordneten Ren\u00e9 Springer in Auftrag gegebene Sonderauswertung des Statistischen Bundesamt enth\u00fcllt nun die wahren Zahlen: 2023 wurden Ausl\u00e4nder in Deutschland insgesamt 255.669-mal wegen einer Straftat verurteilt, was einem Anteil von 39 Prozent aller Verurteilungen entspricht. Da der Ausl\u00e4nderanteil im gleichen Jahr bei 15 Prozent lag, ist die Kriminalit\u00e4tsrate bei Ausl\u00e4ndern somit mehr als doppelt so hoch.
\nDoch dabei muss man weitere Aspekte ber\u00fccksichtigen, die das Bild noch deutlicher machen: Satte 62 Prozent der verurteilten Ausl\u00e4nder kommen aus Nicht-EU-L\u00e4nder, wozu beispielsweise Asyl-Herkunftsl\u00e4nder wie Syrien, Afghanistan oder nordafrikanische Staaten geh\u00f6ren. In der Statistik sind Menschen mit deutscher Staatsb\u00fcrgerschaft und ausl\u00e4ndischer Herkunft noch nicht einmal eingerechnet. Die Terroranschl\u00e4ge in M\u00fcnchen, Aschaffenburg und anderen St\u00e4dten mahnen zum Handeln: Wir m\u00fcssen endlich kriminelle und illegale Migranten abschieben und unsere Grenzen sch\u00fctzen! Daf\u00fcr steht nur die AfD, w\u00e4hrend die Ampel-Parteien die Realit\u00e4t ignorieren und die CDU trotz ihrer Nebelkerzen in allen CDU-regierten Bundesl\u00e4ndern Abschiebungen sabotiert!
\nQuelle.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tAfD-Anfrage enth\u00fcllt extrem hohe Migranten-Kriminalit\u00e4t: Zeit f\u00fcr die Abschiebung von Kriminellen!\n\t\t \u26a0\ufe0f CSU-Generalsekret\u00e4r Dobrindt hat sich in der ZDF-Schlussrunde zur Bundestagswahl mit seinen L\u00fcgen blamiert: Es sei eine \u201efreie Erfindung\u201c, dass die Preise im Zuge der CO2-Bepreisung explodieren. Die Wahrheit: Ab 2027 steigen neben den Heizungskosten auch die Spritpreise um bis zu 45 Cent pro Liter \u2013 und zwar dank der j\u00fcngsten Beschl\u00fcsse, die von der Union gerade erst im Bundestag unterst\u00fctzt wurden!
\n\u2757\ufe0f W\u00e4hrend die Migrationsdebatte die Schlagzeilen beherrschte, hat der Bundestag klammheimlich die n\u00e4chste massive Belastung f\u00fcr alle B\u00fcrger beschlossen: Ab 2027 explodiert der CO\u2082-Preis! Wer also dachte, die Inflation durch die Ampelpolitik der letzten Jahre sei schon schlimm genug, wird bald sein b\u00f6ses Erwachen erleben.
\n\ud83d\udd34 Doch der eigentliche Skandal? Die CDU ist die treibende Kraft dahinter! \ud83d\udd34
\n\u2714 Im EU-Parlament hat die CDU das sogenannte Emissionshandelssystem ETS-II (CO2-Bepreisung) mitbeschlossen.
\nDie CDU ist keine Alternative, sondern Teil des Problems! Opposition? Alles nur Show!
\n\ud83d\udcb8 B\u00fcrger und Mittelstand werden ausgequetscht wie eine Zitrone \u2013 f\u00fcr eine Klima-Politik, die weder bezahlbar noch effektiv ist! \ud83d\udcb8
\n\u274c Nur die AfD k\u00e4mpft f\u00fcr echte Entlastung! \u274c
\nWir fordern: Weg mit der CO\u2082-Abgabe, Schluss mit der k\u00fcnstlichen Verteuerung von Energie! W\u00e4hrend CDU, Gr\u00fcne und SPD immer neue Belastungen erfinden, steht die AfD f\u00fcr bezahlbare Energie, niedrige Preise und wirtschaftlichen Wohlstand.
\n\ud83d\udd35 Wer Ver\u00e4nderung will, muss sich von der CDU-Fake-Opposition verabschieden! AfD \u2013 gegen Abzocke, f\u00fcr die B\u00fcrger! \u270a\ud83d\udd35
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTrotz Dobrindt-L\u00fcgen in TV-Schlussrunde: CO\u2082-Bepreisung ist gr\u00f6\u00dfte CDU-Abzocke aller Zeiten!\n\t\t Heute Abend (20.02.2025) kommt es um 22 Uhr bei ARD und ZDF zur “Schlussrunde” zur Bundestagwahl. F\u00fcr die AfD wird unsere Kanzlerkandidatin Alice Weidel teilnehmen. Wir freuen uns \u00fcber Ihr Einschalten!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Heute Abend (20.02.2025) kommt es um 22 Uhr bei ARD und ZDF zur “Schlussrunde” zur Bundestagwahl. F\u00fcr die AfD wird unsere Kanzlerkandidatin Alice Weidel teilnehmen. Wir freuen uns \u00fcber Ihr Einschalten!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tAlice Weidel live im TV!\n\t\t \u201eWorauf wartest Du? Die Stra\u00dfen sind voller Ziele. \u00dcberfahre Sie!\u201c \u2013 diese unfassbare Aufforderung steht auf dem makabren \u201eNavigationssystem\u201c einer islamistischen Propaganda-Abbildung. Auch die Aufforderung \u201eAuf zum Schlachten!\u201c findet sich direkt neben dem Lenkrad des Fahrers. Die deutschsprachige Terror-Webseite \u201eAl Saif Media\u201c (\u201eDas Schwert\u201c) nennt auf der Abbildung auch deutsche St\u00e4dte als potenzielle Anschlagsziele: Berlin, Frankfurt und M\u00fcnchen.
\nNach den t\u00f6dlichen Auto-Anschl\u00e4gen in Magdeburg und M\u00fcnchen liegt es auf der Hand, wie ernst diese Drohungen leider zu nehmen sind \u2013 doch CDU und Rest-Ampel bleiben weiterhin unt\u00e4tig. Nach wie vor wird auch in den CDU-regierten Bundesl\u00e4ndern der Gro\u00dfteil der ausreisepflichtigen Ausl\u00e4nder und islamistischen Gef\u00e4hrder nicht abgeschoben. CDU-Chef Merz lie\u00df erst gestern im TV-Duell mit Scholz die Maske fallen und wandte sich sogar gegen die Abschiebung von 40.000 sofort ausreisepflichtigen Migranten, die keinen Duldungsstatus haben. Zugleich knickt er nach der gemeinsamen Abstimmung mit der AfD schon wieder ein und robbt sich unterw\u00fcrfig an die Gr\u00fcnen heran. Es droht ein blutiger Preis f\u00fcr diesen b\u00fcrgerfernen Brandmauer-Kurs. Und falls es beim n\u00e4chsten Auto-Anschlag wieder zu \u201eBrandmauertoten\u201c kommen sollte, so sind die heuchlerischen CDU-Betroffenheitskommentare schon abzusehen.
\nNur die AfD sieht nicht dabei zu, wie Islamisten uns den Krieg erkl\u00e4ren und unser Land mit dem Hashtag \u201e#LetsSlaughter\u201c (Lasst uns Schlachten!) zum \u201eSchlachthof\u201c ihrer kranken Ideologie machen. Wir werden die Abschiebungs-Gro\u00dfoffensive umsetzen, die uns von Union und SPD seit Jahren versprochen wird, w\u00e4hrend beide Parteien mit Merz und Scholz das krasse Gegenteil tun. Wir werden unsere Grenzen sch\u00fctzen und Migranten ohne Einreiseberechtigung schon an der Grenze abweisen. M\u00fcnchen und Magdeburg d\u00fcrfen nicht zum Alltag werden. Nur ein Wahlsieg der AfD am Sonntag kann dies verhindern!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tIS ruft zum \u00dcberfahren von Menschen auf: Zeit f\u00fcr die Abschiebung von Islamisten!\n\t\t Die Bundesregierung und die CDU halten die W\u00e4hler f\u00fcr dumm! Weil die Stimmung wegen der von Afghanen ver\u00fcbten Anschl\u00e4ge kippte, wurden die Fl\u00fcge vor der Wahl gestoppt \u2013 aber direkt danach sollen wieder Tausende eingeflogen werden. W\u00e4hrend die Regierung so tut, als w\u00fcrde sie hart durchgreifen, l\u00e4uft im Hintergrund l\u00e4ngst die n\u00e4chste Masseneinwanderung.
\nNoch schlimmer ist das falsche Spiel der Union. Friedrich Merz gibt sich als Grenzsch\u00fctzer, als einer, der das Problem endlich in den Griff bekommen will. Doch in Wahrheit ist die CDU genauso mitverantwortlich f\u00fcr das Asylchaos wie die Ampel. Sie redet von Abschiebungen, w\u00e4hrend sie in Wirklichkeit kaum etwas daran \u00e4ndert. Sie verspricht h\u00e4rtere Regeln, doch in den von ihr regierten Bundesl\u00e4ndern passiert das genaue Gegenteil. Ein paar PR-tr\u00e4chtige Abschiebefl\u00fcge \u00e4ndern nichts an der Realit\u00e4t: Die Grenzen bleiben offen, die illegale Einwanderung geht ungebremst weiter, und Deutschland wird zur Drehscheibe f\u00fcr Migranten aus aller Welt.
\nNur die AfD setzt dem ein Ende: Grenzen dicht! Keine Familiennachz\u00fcge mehr! Keine Charterfl\u00fcge f\u00fcr angebliche \u201cOrtskr\u00e4fte\u201d, unter denen sich auch Kriminelle befinden! Schluss mit den faulen Ausreden und der gezielten W\u00e4hlert\u00e4uschung! Deutschland muss wieder f\u00fcr seine B\u00fcrger da sein \u2013 nicht f\u00fcr die, die unser System ausnutzen wollen. Wer Sicherheit, Stabilit\u00e4t und eine echte R\u00fcckf\u00fchrungsoffensive will, hat am Sonntag nur eine Wahl: die Alternative f\u00fcr Deutschland.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tCDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit f\u00fcr ein Asylmoratorium!\n\t\t Hausdurchsuchungen um sechs Uhr morgens, Handy-Beschlagnahmungen, drakonische Verurteilungen: Die Methoden bei der Bek\u00e4mpfung sogenannter \u201eHasskriminalit\u00e4t\u201c werden immer brutaler und unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfiger \u2013 und die entsprechenden Rechtsgrundlagen wurden von den etablierten Parteien geschaffen. Der alarmierende Zustand unseres Grundrechts auf Meinungsfreiheit sorgt nun auch in einer US-amerikanischen Dokumentation f\u00fcr Aufsehen. Sogar Vizepr\u00e4sident J. D. Vance schaltet sich ein und warnt vor einer schweren Belastung der deutsch-amerikanischen Beziehungen.
\nIn der preisgekr\u00f6nten investigativen Nachrichtensendung \u201e60 Minutes\u201c berichten die Reporter \u00fcber den nieders\u00e4chsischen \u201eAktionstag gegen Hasskriminalit\u00e4t im Netz\u201c. Dabei kommen drei Staatsanw\u00e4lte der sogenannten \u201eZentralstelle zur Bek\u00e4mpfung von Hasskriminalit\u00e4t im Internet \u2013 Niedersachsen\u201c zu Wort. Besonders emp\u00f6rend: Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue und seine Kollegen brechen in Gel\u00e4chter aus, als sie dar\u00fcber berichten, wie geschockt B\u00fcrger auf die Beschlagnahmung ihres Mobiltelefons reagieren. Man findet es offenbar am\u00fcsant, dass B\u00fcrger, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht einmal rechtskr\u00e4ftig verurteilt sind, \u00fcberwacht und ihres Eigentums entledigt werden.
\nUS-Vizepr\u00e4sident Vance sprach auf der Plattform \u201eX\u201c von \u201eorwellianischen\u201c Tendenzen und von \u201eWahnsinn\u201c. Vance weiter: \u201eJemanden zu beleidigen, ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung von \u00c4u\u00dferungen wird die Beziehungen zwischen Europa und den USA stark belasten.\u201c Es ist besch\u00e4mend, dass der amerikanische Vizepr\u00e4sident unsere autorit\u00e4re Bundesregierung an den Wert der Meinungsfreiheit erinnern muss. Nat\u00fcrlich sind Beleidigungen oder gar extremistische \u00c4u\u00dferungen nicht akzeptabel \u2013 diese Tatsache darf jedoch nicht f\u00fcr eine Hexenjagd gegen die B\u00fcrger missbraucht werden. Die AfD wird jegliche Zensurgesetze und alle \u201eZentralstellen zur Bek\u00e4mpfung von Hasskriminalit\u00e4t\u201c abschaffen. Wir stehen zum Grundrecht auf Meinungsfreiheit \u2013 online und offline!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tUS-Doku: Deutschland unterdr\u00fcckt Meinungsfreiheit \u2013 Zeit f\u00fcr freie Meinung!\n\t\t Deutschland kapituliert vor dem Terror: Nach 16 Jahren CDU-Bundesregierung und dreieinhalb Jahren Ampel-Regierung haben mehrere St\u00e4dte ihre Karnevalsumz\u00fcge abgesagt, weil die Sicherheitsauflagen nicht mehr finanzierbar waren. Im hessischen Marburg entf\u00e4llt der traditionelle Rosenmontagszug, weil die Veranstaltung mit den dazugeh\u00f6rigen Absperrungen einfach zu teuer sei. Im bayerischen Kempten wird der Karnevalsumzug ebenfalls abgesagt, weil es die Auflage gab, dass Zufahrten zur Umzugsstrecke mit Betonquadern gesch\u00fctzt werden m\u00fcssen. In Erfurt wird zwar am \u201eRathaussturm\u201c festgehalten, doch der Faschingsumzug im Januar wurde mit Blick auf die teuren Sicherheitsanforderungen gleichfalls gestrichen.
\nDas ist die Realit\u00e4t in unserem Land \u2013 herbeigef\u00fchrt von CDU, CSU und Ampel-Parteien: Unsere Lebensart verschwindet schrittweise, weil Messer-Migranten und islamistische Terroristen l\u00e4ngst die Spielregeln des Zusammenlebens bestimmen. W\u00e4hrend tausende Migranten durch unsere Staatsgrenzen einfach hindurchspazieren k\u00f6nnen, werden unsere Volksfeste gesch\u00fctzt wie ein Hochsicherheitstrakt im Gef\u00e4ngnis. Die Karnevals-Absagen unterstreichen so kurz vor der Bundestagswahl mehr als deutlich: Wenn wir die etablierten Parteien nicht stoppen und abw\u00e4hlen, dann werden wir unser Land und unsere Lebensart verlieren!
\nF\u00fcr die AfD steht au\u00dfer Frage: Wir wollen in einem Land mit konsequent gesch\u00fctzten Grenzen leben, damit unsere Volksfeste und Gro\u00dfveranstaltungen keinen Terrorschutz ben\u00f6tigen. Der Blick nach Polen, Tschechien oder Ungarn zeigt, dass allt\u00e4gliche Terrorgefahr kein Naturgesetz ist, sondern mit vern\u00fcnftiger Politik verhindert werden kann. Selbstverst\u00e4ndlich m\u00fcssen zudem illegale und straff\u00e4llige Migranten abgeschoben werden. Das geht aber nicht mit einer CDU, die in den CDU-regierten L\u00e4ndern ihren Abschiebungspflichten nicht nachkommt \u2013 und die es gar nicht erwarten kann, mit den gr\u00fcnen Deutschland-Abschaffern eine Bundesregierung zu bilden. Es ist Zeit f\u00fcr eine Politikwende. Es ist Zeit f\u00fcr Volksfeste ohne Terror!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tKarnevals-Umz\u00fcge aus Sicherheitsgr\u00fcnden abgesagt: Zeit f\u00fcr Volksfeste ohne Terror!\n\t\t Unsere Kanzlerkandidatin Alice Weidel wird sich heute erneut mit Scholz, Merz und Habeck duellieren: Um 21:15 Uhr ist Weidel live zu Gast in der ARD-Sendung \u201eWahlarena\u201c. Schalten Sie ein!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tAlice Weidel beim Duell der Kanzlerkandidaten: Schalten Sie ein!\n\t\t Heute um 19:35 Uhr ist AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel zu Gast im ZDF. Sie wird dort mit Scholz, Merz und Habeck diskutieren. Schalten Sie ein!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tAlice Weidel im ZDF-\u201eKlartext\u201c mit Scholz, Merz und Habeck\n\t\t Die AfD geht bei der Pflege unserer internationalen Beziehungen voran: AfD-Bundessprecherin und Kanzlerkandidatin Alice Weidel traf sich am Mittwoch in Budapest mit dem ungarischen Ministerpr\u00e4sidenten Viktor Orb\u00e1n, um \u00fcber die aktuelle politische Lage im Kontext der EU-Bevormundung zu sprechen. Alice Weidel betonte: Unsere Beziehungen zu Ungarn, aber auch zu Gro\u00dfm\u00e4chten wie den USA, Russland und China haben gelitten. \u201eMeine und unsere vornehmste Aufgabe ist, diese Beziehungen wieder deutlich zu verbessern und zu reparieren!\u201c, unterstrich Weidel.
\nBei der Zusammenkunft betonten Weidel und Orb\u00e1n ihre gro\u00dfen politischen Gemeinsamkeiten in zahlreichen Politikfeldern. \u201eUngarn ist das Bollwerk gegen illegale Migration!\u201c, lobte Weidel. Auch Orb\u00e1n gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass Deutschland mithilfe der AfD gegen die EU-Bevormundung in punkto Migrationspolitik aufbegehren wird. Au\u00dferdem setzte sich er sich kritisch mit dem planwirtschaftlichen \u201eGreen Deal\u201c der EU auseinander.
\nAuf der Plattform \u201eX\u201c (ehemals Twitter) kommentierte Orb\u00e1n das Treffen mit einer klaren Ansage: \u201eHeute habe ich die Zukunft Deutschlands getroffen.\u201c Davon sind auch wir \u00fcberzeugt! Denn die Zukunft ist ein Europa der souver\u00e4nen Nationalstaaten, ein Europa der Freiheit und der Sicherheit. Das Europa der EU-Bevormundung und Massenmigration muss und wird zu Ende gehen. Die AfD ist bereit und in der Lage, gemeinsam mit unseren internationalen Partnern eine grundlegende Politikwende durchzusetzen. Deshalb m\u00fcssen und werden wir die Bundestagswahl gewinnen \u2013 stimmen Sie deshalb am 23. Februar f\u00fcr die AfD und mobilisieren Sie unbedingt auch Ihre Freunde, Verwandten und Bekannten!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tWeidel und Orb\u00e1n einig: Gemeinsam f\u00fcr die Freiheit!\n\t\t Diese Umfrage ist eine Bankrotterkl\u00e4rung f\u00fcr den Umgang der etablierten Parteien mit unserer Jugend! Laut einer repr\u00e4sentativen INSA-Erhebung mit jungen Menschen im Alter von 18 bis 25 Jahren ist nur noch eine Minderheit der Befragten davon \u00fcberzeugt, dass es ihnen durch Flei\u00df und Arbeit einmal besser gehen wird als ihren Eltern. 46 Prozent der Befragten haben schon einmal in Erw\u00e4gung gezogen, Deutschland zu verlassen. Als Gr\u00fcnde werden vor allem geringere Steuern und Abgaben, geringere Lebenshaltungskosten und bessere finanzielle Aufstiegschancen genannt.
\nAllein mit diesen Umfrage-Ergebnissen ist auch schon vieles dar\u00fcber gesagt, warum erfreulicherweise immer mehr Jugendliche und junge Erwachsene unserer AfD die T\u00fcr einrennen. Junge Menschen wollen nicht von sogenannten \u201eTalahons\u201c bedroht oder \u201eabgezogen\u201c werden. Sie wollen sich eine Wohnung und vielleicht auch ein Eigenheim leisten k\u00f6nnen und nicht mit gro\u00dfen Teilen ihres hart erarbeiteten Lohns illegale Migranten oder Fahrradwege in Peru finanzieren. Sie wollen eine gute Aus- und Schulbildung statt Indoktrination mit Greta Thunberg und Transgender-Ideologen.
\nWie sehr unsere Jugend die Nase voll von den politischen Zust\u00e4nden hat, zeigte sich bei den Landtagswahlen im vergangenen September: In Brandenburg kam die AfD bei den 16- bis 24-J\u00e4hrigen auf einen b\u00e4renstarken Stimmanteil von 32 Prozent, in Sachsen bei den 18- bis 24-J\u00e4hrigen auf 31 Prozent. In Th\u00fcringen war die AfD in dieser Altersgruppe mit 38 Prozent sogar die mit Abstand st\u00e4rkste Kraft. Und das ist erst der Anfang. Immer mehr junge Menschen unterst\u00fctzen uns und kommen zu uns, weil sie wissen: Es ist Zeit f\u00fcr eine Politikwende \u2013 und es ist Zeit f\u00fcr Deine Zukunft!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tUmfrage zeigt Zukunftsangst der Jugend: Zeit f\u00fcr Deine Zukunft!\n\t\t Jetzt haben wir es schwarz auf wei\u00df: CDU-Chef Merz l\u00fcgt den B\u00fcrgern ins Gesicht und peilt in Wahrheit eine Koalition mit der SPD oder den Gr\u00fcnen an \u2013 oder gar mit Beiden. Er sei weiterhin zu Gespr\u00e4chen mit der SPD bereit, beteuert Merz. Und auch einen Pakt mit den Gr\u00fcnen schlie\u00dft er weiterhin nicht aus. Der Kanzlerkandidat der Union geht vor den Parteien der Rest-Ampel f\u00f6rmlich auf die Knie: SPD und Gr\u00fcne seien \u201eschon ganz vern\u00fcnftig\u201c, wenn es darum gehe, \u201evern\u00fcnftige und richtige Entscheidungen zu treffen\u201c. Merz bezog sich dabei auf ein Gesetz zum Schutz von Frauen vor h\u00e4uslicher Gewalt, welches die Union gemeinsam mit SPD und Gr\u00fcnen verabschiedete.
\nDoch Frauen k\u00f6nnen unter einer schwarz-gr\u00fcnen oder schwarz-roten Koalition schon deshalb nicht mit einem besseren Schutz vor Gewalt rechnen, weil eine solche Koalition die illegale Massenmigration ungebremst vorantreiben w\u00fcrde. Merz wei\u00df das ganz genau. Er wei\u00df, dass die Fortsetzung dieser Politik zu noch mehr Messertoten und noch mehr Gruppenvergewaltigungen f\u00fchren muss. Dennoch sperrt er sich krampfhaft gegen eine Koalition mit der AfD und bettelt nach der Abstimmung zum Zustrombegrenzungsgesetz schon wieder um die Anerkennung des linken Lagers.
\nMit einer CDU-Regierung w\u00fcrde es in allen zentralen Politikfeldern ein verheerendes Weiter-so geben: Es ginge weiter mit Massenmigration und der politischen Dauersabotage gegen Abschiebungen. Es ginge weiter mit Deindustrialisierung und Energieverteuerung. Es ginge weiter mit Gender-Unfug, Bildungsverfall und Identit\u00e4tszerst\u00f6rung. F\u00fcr die B\u00fcrger gibt es nur eine M\u00f6glichkeit, diesen Niedergang unseres Landes zu stoppen \u2013 indem sie die AfD bei der Bundestagswahl am 23. Februar zur st\u00e4rksten Kraft machen!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tCDU-Chef will nun doch Rot-Gr\u00fcn-Koalition: Merz l\u00fcgt Dir ins Gesicht!\n\t\t W\u00e4hrend die Migrationsdebatte die Schlagzeilen beherrschte, hat der Bundestag klammheimlich die n\u00e4chste massive Belastung f\u00fcr alle B\u00fcrger beschlossen: Ab 2027 explodiert der CO\u2082-Preis! Heizen und Tanken werden drastisch teurer \u2013 um bis zu 45 Cent pro Liter und damit weit \u00fcber 2\u20ac.\u00a0Wer also dachte, die Inflation durch die Ampelpolitik der letzten Jahre sei schon schlimm genug, wird bald sein b\u00f6ses Erwachen erleben.
\n\ud83d\udd34 Doch der eigentliche Skandal? Die CDU ist die treibende Kraft dahinter! \ud83d\udd34
\nMerz und Co. geben sich als Kritiker der Ampel \u2013 doch in Wahrheit treiben sie diese CO\u2082-Abzocke aktiv mit voran!
\n\u2714 Im EU-Parlament hat die CDU das sogenannte Emissionshandelssystem ETS-II (CO2-Bepreisung) mitbeschlossen.
\nDie CDU ist keine Alternative, sondern Teil des Problems! Opposition? Alles nur Show!
\nDass CDU, SPD und Gr\u00fcne l\u00e4ngst ein Kartell bilden, wurde zuletzt mehr als deutlich: Hinter den Kulissen feiern ihre Funktion\u00e4re ausschweifende Privatpartys \u2013 w\u00e4hrend sie den B\u00fcrgern gemeinsam das hart erarbeitete Geld aus der Tasche ziehen! Vor der Kamera gro\u00dfe Worte, hinter den Kulissen ein Herz und eine Seele.
\n\ud83d\udcb8 B\u00fcrger und Mittelstand werden ausgequetscht wie eine Zitrone \u2013 f\u00fcr eine Klima-Politik, die weder bezahlbar noch effektiv ist! \ud83d\udcb8
\n\u274c Nur die AfD k\u00e4mpft f\u00fcr echte Entlastung! \u274c
\nWir fordern: Weg mit der CO\u2082-Abgabe, Schluss mit der k\u00fcnstlichen Verteuerung von Energie! W\u00e4hrend CDU, Gr\u00fcne und SPD immer neue Belastungen erfinden, steht die AfD f\u00fcr bezahlbare Energie, niedrige Preise und wirtschaftlichen Wohlstand.
\n\ud83d\udd35 Wer Ver\u00e4nderung will, muss sich von der CDU-Fake-Opposition verabschieden! AfD \u2013 gegen Abzocke, f\u00fcr die B\u00fcrger! \u270a\ud83d\udd35
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tCO\u2082-Bepreisung ist gr\u00f6\u00dfte CDU-Abzocke aller Zeiten!\n\t\t W\u00e4hrend sich die CDU als Opfer linksextremer Gewalt inszeniert, wird am Beispiel der CDU-Landesregierung in Nordrhein-Westfalen deutlich, dass es die CDU selbst ist, die linke Strukturen finanziert. Es flie\u00dfen erhebliche Summen in Programme, die exakt jenen ideologischen Str\u00f6mungen zugutekommen, die sonst vor allem von linken Parteien gef\u00f6rdert werden. Besonders auff\u00e4llig sind dabei folgende Punkte:
\n\nDirekte und indirekte Finanzierung linker Strukturen \n\nProgramme wie \u201eNRWeltoffen\u201c , \u201eDemokratie leben!\u201c , \u201eKOMM-AN NRW\u201c oder \u201eGemeinsam Mehrwert\u201c zielen offiziell auf Demokratief\u00f6rderung, Extremismuspr\u00e4vention und Integration ab. In der Praxis finanzieren sie jedoch eine Vielzahl von Akteuren, die stark mit linken bis linksextremen Netzwerken verflochten sind. \nDiese F\u00f6rderprogramme gehen nicht nur an unpolitische Integrationsma\u00dfnahmen, sondern oft auch an NGOs und Vereine, die sich explizit dem \u201eKampf gegen Rechts\u201c widmen \u2013 eine Bezeichnung, die in Deutschland nicht selten als ideologische Kampfansage gegen konservative oder rechte Positionen genutzt wird. \n \nFinanzierung aus Bundes- und Landest\u00f6pfen \n\n\u201eDemokratie leben!\u201c (Bundesprogramm) finanziert mit \u00fcber 180 Mio. Euro pro Jahr zahlreiche Organisationen, die mit linker Identit\u00e4tspolitik, \u201eantifaschistischen\u201c Strukturen oder woken Bildungsprojekten in Verbindung stehen.NRW nutzt dieses Bundesprogramm aktiv, erg\u00e4nzt es aber um eigene F\u00f6rdermittel (z.B. \u00fcber \u201eNRWeltoffen\u201c , das ca. 14,37 Mio. Euro bis 2027 bereitstellt, oder \u201eKOMM-AN NRW\u201c , das j\u00e4hrlich \u00fcber 7 Mio. Euro aus Landesmitteln verteilt). \n \nMeldeportale und ideologisch gepr\u00e4gte Zensur-Initiativen \n\nDie landeseigenen Meldeportale zur \u201eBek\u00e4mpfung von Hass und Rassismus\u201c in NRW sind eine direkte Umsetzung linksideologischer Narrative und dienen in der Praxis oft dazu, missliebige Meinungen zu sanktionieren. \nDie Etablierung dieser Strukturen erfolgt unter CDU-gef\u00fchrten Landesregierungen \u2013 unter anderem durch die Finanzierungen im Rahmen des NRW-Haushalts, obwohl die Partei sich nach au\u00dfen gerne als Verteidiger der Meinungsfreiheit inszeniert. \n \n\u201eDritte Orte\u201c als weiteres Beispiel f\u00fcr ideologisch gelenkte F\u00f6rderung \n\nDas Programm \u201eDritte Orte\u201c wird mit \u00fcber 32 Mio. Euro f\u00fcr zwei Phasen (2019\u20132028) gef\u00f6rdert und schafft Begegnungszentren, die inhaltlich oft von linken oder linksliberalen Kulturakteuren gepr\u00e4gt sind. \nHier zeigt sich erneut, dass auch CDU-gef\u00fchrte Regierungen aktiv Strukturen schaffen, die ideologische Narrative aus dem linken Spektrum st\u00fctzen. \n \n \nFazit: \nDie CDU in NRW finanziert faktisch dieselben Netzwerke, gegen die sie sich in ihrer \u00f6ffentlichen Rhetorik angeblich stellt. W\u00e4hrend sie sich als Opfer von \u201elinksextremer Gewalt\u201c darstellt und medienwirksam Angriffe auf Parteib\u00fcros oder Wahlk\u00e4mpfer skandalisiert, sorgt sie auf Verwaltungsebene daf\u00fcr, dass die \u201ewoke Industrie\u201c mit Millionensummen aus Steuergeldern weiter w\u00e4chst. Besonders brisant ist dabei die Doppelfinanzierung aus Landes- und Bundest\u00f6pfen, was die Verflechtungen dieser Netzwerke noch deutlicher macht.
\nWer also auf eine konsequente konservative Politik hofft, wird von der CDU entt\u00e4uscht \u2013 in CDU-regierten L\u00e4ndern wird linke Ideologie unter dem Deckmantel der Demokratief\u00f6rderung und Extremismuspr\u00e4vention mit Steuergeld am Leben gehalten.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tExklusive Analyse: So finanziert die CDU den Terror gegen sich selbst!\n\t\t Seit Jahren wird mit dem ma\u00dflosen Klima-Kult der etablierten Parteien eine Branche nach der anderen zerst\u00f6rt und aus dem Land getrieben: Von der Auto- \u00fcber die Chemie- bis hin zur Stahlindustrie sehen wir nichts als wirtschaftlichen Niedergang. Doch dem sogenannten \u201eExpertenrat f\u00fcr Klimafragen\u201c reicht das noch nicht: Das regelm\u00e4\u00dfig von der Bundesregierung beauftragte Gremium fordert trotz explodierender Energiepreise eine noch radikalere Klimapolitik. Investitionen in vermeintlichen Klimaschutz m\u00fcssten \u201epriorisiert\u201c werden; es gebe eine Finanzierungsl\u00fccke im mittleren bis hohen zweistelligen Milliardenbetrag pro Jahr.
\nDabei ist es im \u00dcbrigen ein Hohn, dass Medien wie das ZDF den Expertenrat allen Ernstes als \u201eunabh\u00e4ngiges f\u00fcnfk\u00f6pfiges Wissenschaftler-Gremium\u201c bezeichnen. In Wahrheit werden s\u00e4mtliche f\u00fcnf Mitglieder des Expertenrats von der Bundesregierung f\u00fcr die Dauer von f\u00fcnf Jahren benannt. Sein Arbeitsauftrag basiert auf dem Bundesklimaschutzgesetz, das 2019 vom damaligen Merkel-Bundeskabinett verabschiedet wurde. Im aktuellen Zweijahresgutachten macht sich diese N\u00e4he zu den etablierten Parteien deutlich bemerkbar: Es wimmelt von typischen Regierungsphrasen und von Hobhudelei f\u00fcr die Regierung. Der politische Mainstream beauftragt selbsternannte \u201eExperten\u201c, um die eigene Ideologie absegnen zu lassen.
\nZu dieser Regierungs-Lobhudelei geh\u00f6rt auch, dass sich der Expertenrat \u00fcber sinkende CO2-Emissionen im Energiesektor freut. Der Hauptgrund seien die h\u00f6heren Energiepreise und die deshalb schw\u00e4chelnde Konjunktur, wie das Gremium selbst einr\u00e4umt. Doch das scheint die M\u00f6chtegern-Experten nicht weiter zu st\u00f6ren. F\u00fcr die AfD ist klar: Wir werden den Irrweg des Verbrenner- und Kernkraft-Ausstiegs stoppen, weil es sich hier um eine irrationale Hysterie handelt, bei der uns die Welt nicht folgt. Wir werden dem Beispiel der Trump-Regierung folgen und aus dem Pariser Klima-Abkommen aussteigen. Wir stehen f\u00fcr einen soliden Energie-Mix einschlie\u00dflich moderner Kernkraftwerke, die \u00fcbrigens auch CO2-Neutralit\u00e4t bieten. Es ist Zeit f\u00fcr eine starke Industrie statt f\u00fcr Klima-Hysterie!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\t\u201eKlimarat\u201c will noch mehr Ausgaben: Zeit f\u00fcr starke Industrie statt Klima-Hysterie!\n\t\t Eine repr\u00e4sentative Umfrage best\u00e4tigt es erneut: In allen wesentlichen Politikfeldern vertritt die AfD die Mehrheitsmeinung der B\u00fcrger \u2013 so auch in der Sicherheitspolitik. Laut der Erhebung der Unternehmensberatung PwC fordert eine deutliche Mehrheit der Befragten h\u00f6here Ausgaben f\u00fcr die Innere und \u00c4u\u00dfere Sicherheit. Rund drei Viertel sind unzufrieden mit der Sicherheitspolitik der inzwischen zerbrochenen Ampel-Regierung. Eine deutliche Mehrheit fordert einen besseren Schutz kritischer Infrastruktur (57 Prozent) und eine st\u00e4rkere Kontrolle der Zuwanderung (61 Prozent). Auch h\u00f6here Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten werden bef\u00fcrwortet (57 Prozent).
\nAll das sind seit langem Kernpositionen der AfD. Im Gegensatz zu den etablierten Parteien wollen wir Sicherheitsausgaben allerdings nicht f\u00fcr die Massen\u00fcberwachung rechtstreuer B\u00fcrger oder f\u00fcr die einseitige Unterst\u00fctzung der Ukraine missbrauchen. Unsere Bundeswehr muss viel besser ausgestattet werden \u2013 aber nicht f\u00fcr einen globalistischen Feldzug gegen Russland, sondern f\u00fcr die Landesverteidigung und f\u00fcr den Schutz unserer eigenen wirtschaftlichen und politischen Interessen. Wir fordern eine genaue Analyse der Zahlen und des Bestandes bei der Bundeswehr. Anschlie\u00dfend m\u00fcssen die Ausgaben entsprechend angepasst werden.
\nIm Bereich der Inneren Sicherheit m\u00fcssen die Grenzen gesch\u00fctzt und illegale Migranten abgeschoben werden. Die Polizei muss personal gest\u00e4rkt und ebenfalls besser ausgestattet werden. Die ehemalige Ampel-Regierung und die CDU, die 16 Jahre lang einer Kanzlerin Angela Merkel applaudierte und die sich noch immer nicht vom Wahnsinn der Massenmigration trennen kann, haben unserem Land einen sicherheitspolitischen Scherbenhaufen hinterlassen. Es ist eine Mammutaufgabe, in unserem Land wieder zu Recht und Ordnung zu kommen. Doch zu dieser Mammutaufgabe ist die AfD bereit. Stimmen Sie deshalb am 23. Februar f\u00fcr die AfD, damit wir dauerhaft in Sicherheit und Frieden leben k\u00f6nnen!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tAusgaben m\u00fcssen deutlich erh\u00f6ht werden: Zeit f\u00fcr Innere und \u00c4u\u00dfere Sicherheit!\n\t\t Auch nach den entsetzlichen Messermorden in Aschaffenburg hat die S\u00f6der- und Merz-Union den Schuss nicht geh\u00f6rt: Man wolle die AfD \u201eentschlossen bek\u00e4mpfen\u201c, t\u00f6nten Unionspolitiker beim CDU-Bundesparteitag in Berlin. F\u00fcr CSU-Chef S\u00f6der steht die sogenannte Brandmauer sogar \u201eh\u00e4rter denn je\u201c. CDU-Kanzlerkandidat Merz k\u00fcrt die AfD derweil zum \u201ewichtigsten Gegner\u201c der CDU. Damit steht fest: Trotz unz\u00e4hliger Messermorde und Gruppenvergewaltigungen will die Union weiterhin mit Gr\u00fcnen und SPD die Massenmigration vorantreiben, weil sie den W\u00e4hlerw\u00e4hlen partout nicht respektieren und an ihrer undemokratischen Ausgrenzungspolitik festhalten will.
\nDie Angst vor dem Machtverlust gegen\u00fcber der AfD ist f\u00fcr CDU und CSU wichtiger als die Sicherheit der Menschen. Beim Parteitag erhielt Merz f\u00fcr seine Tiraden gegen die AfD stehende Ovationen, Schilderketten mit der Aufschrift \u201eBrandmauer\u201c wurden hochgehalten. Die Polemiken gegen die AfD wurden von den Delegierten leidenschaftlicher gefeiert und mit l\u00e4ngerem Applaus bedacht als die programmatischen Aussagen zur CDU-Politik. Und genau das ist bezeichnend. Denn die CDU k\u00e4mpft eben nicht mehr f\u00fcr eigene Inhalte. Sie k\u00e4mpft nicht f\u00fcr Deutschland und f\u00fcr die Menschen in unserem Land, sondern nur noch gegen die AfD \u2013 und wir von der AfD k\u00e4mpfen entschlossen f\u00fcr Dich!
\nWenn CDU- und Gr\u00fcnen-Politiker sich nur einen Tag nach einer erbitterten Bundestags-Migrationsdebatte in der Wohnung des CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Laschet zu einer Sause treffen, dann ist alles dar\u00fcber gesagt, wie ernst man die Ampel- und Gr\u00fcnen-Kritik der CDU nehmen kann. Die Union inszeniert sich als mutiger Pionier einer Asyl- und Politikwende, w\u00e4hrend sie insgeheim schon mit Habeck und Baerbock die Dienstwagen aufteilt. Auf dieses w\u00fcrdelose Schauspiel sollte niemand hereinfallen. Deshalb: Am 23. Februar die AfD w\u00e4hlen, damit endlich eine Partei regiert, die f\u00fcr Dich und f\u00fcr Deine Interessen k\u00e4mpft!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tS\u00f6der und Merz \u201ebek\u00e4mpfen entschlossen\u201c die AfD \u2013 Wir k\u00e4mpfen entschlossen f\u00fcr Dich!\n\t\t Zeit f\u00fcr Deutschland: Jetzt auf www.afd.de/zeit-fuer-deutschland \u00fcber unser Wahlprogramm informieren!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tJetzt \u00fcber unser Wahlprogramm informieren!\n\t\t Sie schieben nicht ab, sie machen ihre Arbeit nicht, sie sch\u00fctzen unsere Kinder nicht vor eingewanderten Messerstechern und Vergewaltigern \u2013 doch zum Abkassieren und Bereichern haben sie immer Zeit und Energie. Seit dem Auseinanderbrechen der Ampel-Regierung im November vergangenen Jahres hat die Rest-Ampel aus SPD und Gr\u00fcnen innerhalb von nur zwei Monaten 90 Regierungsbeamte bef\u00f6rdert. Allein im Ministerium f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wurden 26 Beamte von der Gehaltsstufe A 15 in die Besoldungsgruppe A 16 bef\u00f6rdert \u2013 das bedeutet ein Gehalt von bis zu 8716 Euro brutto.
\nDie kurz vor der Bundestagwahl durchgesetzten Bef\u00f6rderungen, von denen das eigene politische Umfeld profitiert, haben einen faden Beigeschmack. Es best\u00e4tigt sich einmal mehr das Bild, dass die etablierten Parteien nur noch am Posten- und Machterhalt interessiert sind. Der immer noch aufgebl\u00e4hte Bundestag, die st\u00e4ndigen unangemessenen Di\u00e4tenerh\u00f6hungen, der Luxus-Umbau des Kanzleramts und der viel zu gro\u00dfe Regierungsapparat mit mehr als 22.000 Regierungsbeamten zeugen von einer Mentalit\u00e4t der Selbstbedienung. Dabei zeigt das Beispiel USA, dass es auch anders geht: Schon am ersten Tag seiner Amtszeit hat US-Pr\u00e4sident Donald Trump einen Einstellungsstopp f\u00fcr Bundesbeh\u00f6rden verh\u00e4ngt. Was f\u00fcr ein Kontrast!
\nAuch unser Land braucht dringend eine Verschlankung der Ministerien. Vor allem m\u00fcssen aber die Chefs dieser Ministerien aus ihren \u00c4mtern wieder herausgew\u00e4hlt werden \u2013 denn kein einziger Ampel-Minister ist auch nur ansatzweise seinem Amtseid gerecht geworden. Am 23. Februar haben die B\u00fcrger die M\u00f6glichkeit, die Abgehobenheit von CDU und Ampel-Parteien abzuw\u00e4hlen!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tRest-Ampel bef\u00f6rdert Regierungsbeamte: Am 23. Februar diese Abgehobenheit abw\u00e4hlen!\n\t\t Noch immer steht unser Land ersch\u00fcttert vor den Messermorden in Aschaffenburg: Ein polizeibekannter und ausreisepflichtiger Afghane ermordete einen zweij\u00e4hrigen Jungen und einen 41-j\u00e4hrigen Mann, der sch\u00fctzend eingreifen wollte. In einer solchen Situation auch nur auf den Gedanken zu kommen, parteipolitische Spielereien zu treiben, verbietet sich. Doch genau in diese Kategorie geh\u00f6rt die Verhaltensweise der CDU bez\u00fcglich der beiden Entschlie\u00dfungsantr\u00e4ge, die die Merz-Partei in dieser Woche auf Druck der AfD in den Bundestag einbringen will.
\nAnstatt einen Gesetzentwurf f\u00fcr eine klare Migrationswende vorzulegen, beschr\u00e4nkt sich die CDU auf einen blo\u00dfen Entschlie\u00dfungsantrag. Das Problem dabei: W\u00e4hrend ein Gesetzentwurf bindende Wirkung f\u00fcr die Bundesregierung h\u00e4tte, handelt es sich bei einem Entschlie\u00dfungsantrag nur um eine unverbindliche Aufforderung. Doch wer hat ernsthaft das Vertrauen, dass ausgerechnet die rot-gr\u00fcne Rest-Ampel sich an solche unverbindlichen Forderungen halten wird? Schlie\u00dflich kann es f\u00fcr Habeck und Scholz gar nicht genug Massenmigration geben, wie auch die j\u00fcngsten Beschl\u00fcsse zum Familiennachzug beim Bundesparteitag der Gr\u00fcnen best\u00e4tigten. Zus\u00e4tzlich hat die Union in ihre Antragsbegr\u00fcndung einen themenfremden Absatz eingef\u00fcgt, der mit Unterstellungen gegen die AfD polemisiert.
\nDeutlicher konnte es also nicht werden: Es geht der CDU nicht um die Sache \u2013 diese Partei hat auch nach den Messermorden von Aschaffenburg nicht verstanden, in welcher dramatischen Lage sich unser Land befindet. Die AfD wird sich an diesen verantwortungslosen CDU-Spielereien kein Beispiel nehmen, sondern vern\u00fcnftigen Antr\u00e4gen selbstverst\u00e4ndlich zustimmen. Klar ist aber auch: Einzelne unverbindliche Entschlie\u00dfungsantr\u00e4ge sind noch keine Migrationswende. Die CDU h\u00e4tte seit mehr als zehn Jahren l\u00e4ngst handeln k\u00f6nnen und hat die B\u00fcrger immer wieder betrogen! Einen Stopp der Massenmigration und die konsequente Abschiebung von kriminellen und vollziehbar ausreisepflichtigen Migranten gibt es daher nur mit der AfD.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tCDU-Wahlkampf-Show ist keine L\u00f6sung: Zeit f\u00fcr eine ECHTE Migrationswende!\n\t\t Und wieder lesen wir unertr\u00e4gliche Nachrichten: Ein zweij\u00e4hriger Junge ist tot \u2013 erstochen von einem ausreisepflichtigen Afghanen, der im CSU-regierten Bayern trotz drei vorheriger Gewalttaten nicht abgeschoben wurde. Mitten in einem Stadtpark attackiert der Afghane eine Kindergarten-Gruppe mit einem Messer. Ein mutiger 41-j\u00e4hriger Mann, der dazwischengehen wollte, wurde ebenfalls erstochen. Drei weitere Menschen m\u00fcssen schwerverletzt im Krankenhaus behandelt werden, darunter ein zweij\u00e4hriges M\u00e4dchen. Wieder wird unendliches Leid \u00fcber Familien gebracht \u2013 und wieder heucheln, l\u00fcgen und betr\u00fcgen die daf\u00fcr verantwortlichen Parteien mit Betroffenheitsphrasen, um dann zur Tagesordnung \u00fcberzugehen.
\nDas sind die Fakten: Im Bayern von CSU-Ministerpr\u00e4sident S\u00f6der gab es im Jahr 2023 eine l\u00e4cherlich geringe Abschiebequote mit nur 2.364 abgeschobenen Personen. Zum Vergleich: Zum Stichtag 28.02.2023 hielten sich 39.496 vollziehbar Ausreisepflichtige in Bayern auf. Noch nicht einmal sechs Prozent der Ausreisepflichtigen vom Februar wurden also abgeschoben! Im Umkehrschluss: In 94 Prozent der F\u00e4lle hat die CSU geltendes Recht nicht durchgesetzt. Das bayerische Landesamt f\u00fcr Asyl und R\u00fcckf\u00fchrungen, das dem CSU-gef\u00fchrten Innenministerium von Joachim Herrmann nachgeordnet ist, zeigt sich in einer Pressemitteilung vom M\u00e4rz 2024 dennoch zufrieden \u00fcber die Situation und schreibt lapidar: \u201eMit R\u00fcckblick auf das Jahr 2023 l\u00e4sst sich feststellen, dass die humanit\u00e4re Lage in L\u00e4ndern wie Syrien und Afghanistan zu nicht unerheblichen Zug\u00e4ngen aus diesen L\u00e4ndern f\u00fchrt, wohingegen R\u00fcckf\u00fchrungen in diese Staaten aktuell nicht m\u00f6glich sind.\u201c
\nUnd auch nach den entsetzlichen Mordtaten von Aschaffenburg sch\u00e4mt sich die Union nicht bei ihrem Versuch, die Zust\u00e4nde zu verharmlosen und die Ursachen auf perverse Weise zu verschleiern. \u201eEs sind immer wieder M\u00e4nner. Nicht Frauen.\u201c \u2013 das schreibt die CDU-Abgeordnete Julia Kl\u00f6ckner, die einmal stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende war, \u00fcber den afghanischen Messert\u00e4ter von Aschaffenburg. Das ist das wahre Gesicht der CDU \u2013 allen heuchlerischen Ank\u00fcndigungen von Merz und S\u00f6der zum Trotz. Solange die Union an ihrer sogenannten Brandmauer festh\u00e4lt und sich dadurch zum Steigb\u00fcgelhalter von Gr\u00fcnen und SPD macht, wird es auch immer wieder Brandmauertote wie in Aschaffenburg geben. Deshalb muss die AfD bei der Bundestagswahl unbedingt zur st\u00e4rksten Kraft in Deutschland werden \u2013 damit die zur Routine gewordenen Schreckensnachrichten endlich aufh\u00f6ren!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tBrandmauertote in Aschaffenburg: Die CSU hat es erm\u00f6glicht, die AfD verhindert es!\n\t\t Jetzt verliert der Kanzler der Deindustrialisierung endg\u00fcltig die Nerven: Kurz vor seiner krachenden Abwahl und einer absehbaren Erdrutsch-Niederlage der SPD f\u00e4hrt Olaf Scholz eine P\u00f6bel-Attacke nach der anderen. Sogar ein Mitglied der gerade erst vereidigten US-Regierung wird von Scholz als \u201erechtsextrem\u201c stigmatisiert: Elon Musk. Zwar gebe es Meinungsfreiheit in Deutschland und Europa, behauptete Scholz beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Diese gelte auch f\u00fcr Elon Musk. Was man allerdings nicht akzeptiere, sei die Unterst\u00fctzung von \u201erechtsextremen Positionen\u201c.
\nWelche ausl\u00e4ndische Regierung wurde von den etablierten Parteien eigentlich noch nicht als rechtsextrem diffamiert? In den Niederlanden, in Ungarn, in Italien, in den Vereinigten Staaten, demn\u00e4chst auch in \u00d6sterreich und in unz\u00e4hligen weiteren L\u00e4ndern amtieren l\u00e4ngst Regierungen, die hierzulande als \u201erechtsradikal\u201c denunziert und in den Berichten des Inlandsgeheimdienstes vermerkt w\u00fcrden. Viel fehlt nicht mehr, bis das politische Establishment einschlie\u00dflich \u201eVerfassungsschutz\u201c behaupten wird, dass die ganze Welt mehr oder weniger von \u201eNazis\u201c regiert wird und nur der in Deutschland weiterhin bestehende \u201ebunte\u201c Mainstream von der CDU bis zu den Gr\u00fcnen dagegen opponiert.
\nIm \u00dcbrigen: Wenn die Meinungsfreiheit laut Scholz bei rechtsextremen Positionen endet \u2013 was ist dann mit linksextremen und islamistischen Positionen? Dass er dar\u00fcber schweigt, zeigt bereits die durchschaubare Absicht: Der Bundeskanzler missbraucht die weltpolitische B\u00fchne beim Weltwirtschaftsforum in Davos, um billige Wahlkampfparolen zu verbreiten und die von Musk unterst\u00fctzte AfD anzuschie\u00dfen. Das ist unw\u00fcrdig und zeigt die Nervosit\u00e4t eines Bundeskanzlers, der mit seiner extrem b\u00fcrgerfernen Politik am Ende ist. Es ist Zeit f\u00fcr die Abwahl des P\u00f6blers im Kanzleramt, die Bedeutung des Begriffs \u201eMeinungsfreiheit\u201c offenkundig nicht kennt!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tScholz beleidigt Musk als rechtsextrem: Zeit f\u00fcr die Abwahl des P\u00f6blers im Kanzleramt!\n\t\t Die Wahrheit ist schockierend: Migrantenkinder werden in deutschen Schulen bei der Notenvergabe bevorzugt, w\u00e4hrend unsere eigenen Kinder immer mehr benachteiligt werden. Studien zeigen, dass Lehrer Migranten bessere Noten geben, um Nachteile auszugleichen. Doch was ist mit den Chancen unserer Kinder?
\nDiese Praxis ist nichts anderes als eine gezielte Ideologisierung unseres Bildungssystems, getragen von den etablierten Parteien. Die Folge? Eine ganze Generation junger Deutscher wird ihrer Zukunft beraubt, w\u00e4hrend Migranten mit k\u00fcnstlich verbesserten Noten bevorzugt werden. Das ist nicht fair, das ist ungerecht \u2013 und es muss ein Ende haben!
\nDie AfD steht f\u00fcr eine klare Wende: Leistung vor Ideologie! Wir fordern ein gerechtes Bildungssystem ohne Bevorzugung und Remigration statt Integration um jeden Preis. Unsere Schulen d\u00fcrfen nicht l\u00e4nger Spielball linker Experimente sein \u2013 unsere Kinder verdienen eine echte Zukunft!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tStatt Migranten-Bonus in der Schule: F\u00fcr uns kommst DU zuerst!\n\t\t Es ist ein Hammer nach dem anderen: Mit einem \u201eFeuerwerk der Entscheidungen\u201c, wie Medien es nennen, setzt US-Pr\u00e4sident Trump innerhalb von 24 Stunden eine knallharte Politikwende durch. Die USA treten aus dem Pariser Abkommen aus \u2013 ein Super-Gau f\u00fcr die totalit\u00e4ren Menschheitserzieher unserer Zeit. \u00dcber Bundesbeh\u00f6rden wird ein Einstellungsstopp verh\u00e4ngt, Programme f\u00fcr \u201eDiversit\u00e4t\u201c werden gestoppt. Ein weiteres Dekret ordnet an, dass in allen Entscheidungen der US-Politik nur noch von zwei Geschlechtern ausgegangen werden soll \u2013 das war es mit dem Gender-Wahn.
\nAllein 78 Dekrete aus der Biden-Regierungszeit wurden aufgehoben. Und auch beim Thema Migration r\u00e4umt Trump auf \u2013 und wie. Das amerikanische Asylprogramm wird suspendiert \u2013 und an der S\u00fcdgrenze zu Mexiko wird der Notstand ausgerufen. Mexikanische Drogenkartelle werden als ausl\u00e4ndische Terrororganisation eingestuft. Die Amerikaner werden es Trump danken, denn eine klare Mehrheit der US-B\u00fcrger unterst\u00fctzt seine Agenda: 87 Prozent der Amerikaner sind f\u00fcr die Abschiebung von kriminellen und illegalen Migranten.
\nWie phantastisch w\u00e4re es, wenn auch in Deutschland innerhalb von k\u00fcrzester Zeit so viele vern\u00fcnftige Entscheidungen getroffen w\u00fcrden? Doch das ist gar nicht so schwer: Alles, was wir daf\u00fcr tun m\u00fcssen, ist das Ankreuzen der AfD bei der Bundestagswahl! Sorgen wir daf\u00fcr, dass die AfD zur st\u00e4rksten politischen Kraft aufsteigt, damit auch Deutschland \u201egro\u00dfartig gemacht\u201c und unsere eigenen nationalen Interessen zum Ma\u00dfstab gemacht werden!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTrumps Mega-Beschl\u00fcsse innerhalb von 24 Stunden: So konsequent wird auch die AfD handeln!\n\t\t Es ist unfassbar, wie Innenministerin Faeser (SPD) unser Steuergeld mit vollen H\u00e4nden in aller Welt verteilt: Bis zu 1700 Euro k\u00f6nnen Syrien-R\u00fcckkehrer beim Bundesamt f\u00fcr Migration f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge (BAMF) beantragen \u2013 die Beh\u00f6rde geh\u00f6rt zum Gesch\u00e4ftsbereich des Faeser-Ministeriums. Doch zus\u00e4tzlich zur faktischen R\u00fcckkehrpr\u00e4mie kann auch die \u00dcbernahme von Flugtickets und sonstigen Reisekosten beantragt werden. Pro Familie kann eine Summe von bis zu 4000 Euro ausgezahlt werden. Wohlgemerkt: Davon profitieren auch ausreisepflichtige Syrer \u2013 also Menschen, die hier gar kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht haben.
\nIm vergangenen Jahr erhielten sogar kriminelle abgeschobene Afghanen dank der damaligen Ampel-Regierung ein \u201eHandgeld\u201c in H\u00f6he von 1000 Euro \u2013 zu den Profiteuren geh\u00f6rte auch der Vergewaltiger einer 11-J\u00e4hrigen. Besonders an diesem skandal\u00f6sen Beispiel zeigt sich \u00fcbrigens die himmelschreiende Verlogenheit der CDU: Nach au\u00dfen emp\u00f6rten sich auch CUD-Politiker \u00fcber das Vergewaltiger-Handgeld, doch in einer Bund-L\u00e4nder-Schalte hatten auch CDU-gef\u00fchrte Innenministerien den Vorschlag unterst\u00fctzt. Dieses falsche Spiel betreibt die CDU seit Jahren immer und immer wieder \u2013 deshalb muss jedem klar sein: Mit einem Kanzler Merz wird sich an der Kuschelpolitik gegen\u00fcber illegalen Migranten und Gewaltt\u00e4tern nicht das Geringste \u00e4ndern! Schon deshalb nicht, weil die CDU es gar nicht erwarten kann, mit SPD und Gr\u00fcnen ins Bett zu steigen.
\nNur die AfD sagt ganz klar: Es ist Zeit f\u00fcr konsequente R\u00fcckf\u00fchrungen ohne jegliche Pr\u00e4mien! Es m\u00fcssen alle rechtlichen Spielr\u00e4ume genutzt werden, um illegale oder straff\u00e4llige Migranten in ihre Heimat zur\u00fcckzuf\u00fchren. Wir k\u00f6nnen es uns nicht leisten, dass ganze ausl\u00e4ndische Gro\u00dfst\u00e4dte vom B\u00fcrgergeld leben, w\u00e4hrend unsere Rentner verarmen, unsere Familien in Existenznot geraten und unsere Stra\u00dfen und Br\u00fccken verfallen. Es ist Zeit, dass unser Land und unsere Interessen wieder an erster Stelle stehen!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tFaeser zahlt Syrien-Heimkehrern 1.700 \u20ac: Zeit f\u00fcr Remigration ohne Bonus!\n\t\t In was f\u00fcr einem Land leben wir, wenn Innenministerin Faeser (SPD) trotz einer solchen Zahl im Amt bleiben kann? Sage und schreibe 105-mal ist der Magdeburger Weihnachtsmarkt-Attent\u00e4ter seit 2013 beim BKA aktenkundig gewesen. 14 Ermittlungsverfahren liefen gegen den Migranten aus Saudi-Arabien, der bereits vor dem Attentat mehrfach straff\u00e4llig wurde. Beh\u00f6rden in sechs Bundesl\u00e4ndern waren mit dem Mann befasst \u2013 darunter auch Bundesl\u00e4nder wie Berlin und Nordrhein-Westfalen, die aktuell von der CDU regiert werden. Das Ergebnis: Sechs Menschen sind tot, Hunderte sind verletzt, Dutzende schwer.
\nUnd wie reagieren die Verantwortlichen auf dieses unfassbare Desaster? Sie diskreditieren die Kritiker und bauen \u2013 wie aktuell der mit CDU-Parteibuch ausgestattete Innenminister von Hessen \u2013 an einem Kontroll- und \u00dcberwachungsapparat gegen missliebige B\u00fcrger und vermeintliche \u201eDesinformation\u201c. Faeser droht mit einem Skandal-Erlass Polizeibeamten, die sich f\u00fcr die AfD engagieren. Gleichzeitig bleibt die CDU bei den Themen Grenzschutz und Abschiebungen auf ganzer Linie unt\u00e4tig!
\nWenn wir die etablierten Parteien nicht stoppen und wenn auf ihre faulen Ausreden und Beschwichtigungen weiterhin hereingefallen wird, dann wird Magdeburg bald immer und \u00fcberall sein. In einem solchen Land wollen wir nicht leben! Wir sorgen daf\u00fcr, dass illegalen Migranten gar nicht erst in unser Land kommen und Straft\u00e4ter schon beim ersten Mal sofort abgeschoben werden. Es ist Zeit f\u00fcr die Wiederherstellung der Inneren Sicherheit mit der AfD!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "In was f\u00fcr einem Land leben wir, wenn Innenministerin Faeser (SPD) trotz einer solchen Zahl im Amt bleiben kann? Sage und schreibe 105-mal ist der Magdeburger Weihnachtsmarkt-Attent\u00e4ter seit 2013 beim BKA aktenkundig gewesen. 14 Ermittlungsverfahren […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tMagdeburg-Attent\u00e4ter war 105-mal aktenkundig beim BKA: Zeit f\u00fcr Innere Sicherheit!\n\t\t Hessens Innenminister Roman Poseck hat eine Reihe von Ma\u00dfnahmen angek\u00fcndigt, um Desinformation zu bek\u00e4mpfen. Dazu geh\u00f6ren Sonderauswertungseinheiten, staatlich orchestrierte \u201eSensibilisierung\u201c und eine engmaschige \u00dcberwachung vor der Bundestagswahl 2025.
\nDie Ma\u00dfnahmen von Hessens CDU, angeblich zum Schutz vor Desinformation, greifen frontal die Meinungsfreiheit an. Mit Sonderauswertungseinheiten, staatlich orchestrierter \u201eSensibilisierung\u201c und einer immer engmaschigeren \u00dcberwachung wird versucht, den Informationsfluss zu kontrollieren und kritische Stimmen mundtot zu machen. Das Ziel scheint klar: Eine staatlich regulierte Meinungsbildung, die mit einer offenen und freien Demokratie nichts mehr zu tun hat.
\nWas hier geschieht, ist ein klarer Bruch mit den Grunds\u00e4tzen demokratischer Werte. Unter dem Vorwand, Desinformation zu bek\u00e4mpfen, wird ein Klima der Einsch\u00fcchterung geschaffen. B\u00fcrger m\u00fcssen zunehmend f\u00fcrchten, dass ihre Meinung sie ins Visier bringen k\u00f6nnte. Das Vertrauen in staatliche Institutionen, das ohnehin br\u00f6ckelt, wird durch diese ideologisch getriebenen Eingriffe endg\u00fcltig zerst\u00f6rt.
\nUnd was macht die CDU? Sie geht Hand in Hand mit den Gr\u00fcnen. Diese Ma\u00dfnahmen zeigen, dass es zwischen den beiden keine echte politische Alternative mehr gibt. Es ist nur eine weitere Manifestation derselben ideologischen Agenda \u2013 gegen die Interessen der B\u00fcrger. Wer CDU w\u00e4hlt, w\u00e4hlt letztlich die Ideologie der Gr\u00fcnen \u2013 mit all den Konsequenzen f\u00fcr Meinungsfreiheit und Demokratie.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTotalit\u00e4re Praktiken der CDU stoppen, Meinungsfreiheit sch\u00fctzen!\n\t\t Die Ministerin der Meinungs-Unterdr\u00fcckung schl\u00e4gt wieder zu: Mit einem Spezial-Erlass ihres Hauses bedroht Innenministerin Faeser (SPD) Bundespolizisten, die sich f\u00fcr die AfD engagieren, faktisch mit einem Berufsverbot. Der Erlass sieht vor, dass Wahlkandidaturen f\u00fcr die AfD \u201edie zwingende Einleitung eines Disziplinarverfahrens gem. \u00a7 17 Abs. 1 Bundesdisziplinargesetz (BDG) begr\u00fcndet\u201c. Laut einem Vermerk im Intranet der Bundespolizei m\u00fcssen Beamte \u201ein diesen F\u00e4llen mit dienstrechtlichen Konsequenzen bis hin zu ihrer Entlassung rechnen\u201c. W\u00e4hrend der Chef der Bundespolizei selbst CDU-Mitglied ist, werden Beamte wegen des Engagements f\u00fcr die aktuell mit Abstand zweitst\u00e4rkste politische Kraft unter Druck gesetzt.
\nVergessen wir nicht: Es war Innenministerin Faeser, die h\u00f6chstpers\u00f6nlich f\u00fcr ein verfassungsschutzbekanntes Antifa-Magazin zur Feder griff und deshalb erhebliche Zweifel an ihrer eigenen Verfassungstreue aufkommen lie\u00df. Es war Faeser, die die Zeitschrift \u201eCompact\u201c \u00fcber den Umweg des Vereinsrechts verbieten und somit die Pressefreiheit angreifen wollte. Niemand Geringeres als das Bundesverwaltungsgericht hatte das Verbot sofort gekippt und die Rechtswidrigkeit von Faesers Vorgehen festgestellt. Diese Frau h\u00e4tte schon x-fach zur\u00fccktreten m\u00fcssen, wenn politisches Scheitern und Skandale in unserem Land noch zu personellen Konsequenzen f\u00fchren w\u00fcrden.
\nDer neuerliche Angriff Faesers auf die Grundrechte von Polizeibeamten unterstreicht erneut: Unser Land braucht dringend eine politische Gro\u00dfoffensive f\u00fcr die Meinungsfreiheit \u2013 und daf\u00fcr steht nur die AfD. Wir brauchen keine einsch\u00fcchternden Erlasse gegen politisch missliebige Polizeibeamte, keine Zeitschriftenverbote, keine Online-Zensurgesetze, keine Geheimdienst-Instrumentalisierungen gegen die Oppositionspartei und keine sogenannte \u201eCancel Culture\u201c. Wir wollen, dass die Menschen in Deutschland ihre Meinung endlich wieder frei und ohne Furcht vor Repressalien \u00e4u\u00dfern k\u00f6nnen!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tFaeser droht AfD-Polizisten: Zeit f\u00fcr Meinungsfreiheit statt Einsch\u00fcchterung!\n\t\t Die Maske f\u00e4llt: Unverhohlen hat CDU-Parteichef Merz sich zu einem gigantischen W\u00e4hlerbetrug seiner Partei bekannt. Obwohl im CDU-Wahlprogramm \u201edie Wiederaufnahme des Betriebs der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke\u201c in Aussicht gestellt wird, hat Merz einem solchen Wiedereinstieg in die Kernkraft nun eine Absage erteilt. \u201eDie werden abgebaut, die werden dekontaminiert\u201c, sagte Merz \u00fcber die drei zuletzt abgeschalteten drei Kernkraftwerke. Hinsichtlich einer R\u00fcckkehr zur Kernkraft sei \u201ewahrscheinlich nichts mehr zu machen.\u201c Das hei\u00dft im Klartext: Auch unter einem CDU-Kanzler Merz geht es weiter mit gr\u00fcner Stromverteuerung, mit Windrad-Kult und systematischer Industriezerst\u00f6rung! Das CDU-Wahlprogramm ist das Papier nicht wert, auf dem es steht.
\nEs war die CDU, die bereits 2011 den sachlich v\u00f6llig unbegr\u00fcndeten Ausstieg aus der Kernenergie in die Wege leitete und damit einen entscheidenden Grundstein f\u00fcr unseren dramatischen wirtschaftlichen Niedergang legte. Im November des vergangenen Jahres war zudem ein Skandalpapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Energiepolitik bekannt geworden. Die Unionsfraktion, die nach au\u00dfen hin eine Ablehnung der gr\u00fcnen Klima- und Energie-Agenda vorgaukelt, bekannte sich in diesem Papier ausdr\u00fccklich zur \u201eEnergiewende\u201c einschlie\u00dflich CO2-Bepreisung und Heizungsgesetz. Man m\u00fcsse das Heizungsverbot von Robert Habeck lediglich technologieoffener und handwerklich besser gestalten.
\nLassen wir Friedrich Merz und die CDU mit ihrem dauernden W\u00e4hlerbetrug nicht durchkommen! Es ist das Gesch\u00e4ftsmodell dieser Partei, die AfD verbal zu kopieren, um dann tiefgr\u00fcne Ideologie-Politik umzusetzen. Die AfD ist die einzige Partei, die die \u201eEnergiewende\u201c immer abgelehnt hat und ablehnen wird. Die Geschichte hat uns mit dieser Position auf ganzer Linie Recht gegeben, denn l\u00e4ngst h\u00e4lt eine deutliche Mehrheit der B\u00fcrger den Kernkraft-Ausstieg f\u00fcr einen Fehler. Deutschland hat keine Zeit mehr f\u00fcr die miesen Wahlkampf-Tricksereien der Merz-CDU. Es ist Zeit f\u00fcr bezahlbaren Strom mit der AfD!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tMerz gegen verl\u00e4ssliche Kernkraft: Zeit f\u00fcr bezahlbaren Strom mit der AfD!\n\t\t Nur noch wenige Wochen bis zur Bundestagswahl: Kommen Sie am 22.01. nach Leonberg, um Bundessprecher Tino Chrupalla und viele weitere Redner zu erleben!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tAuf nach Leonberg: Wahlkampf-Veranstaltung in der Stadthalle!\n\t\t Die untragbaren Zust\u00e4nde zum Jahreswechsel haben eindringlich gezeigt, dass die Massenmigration gestoppt werden muss: Messerstechereien, B\u00f6ller-Angriffe auf Polizisten und Einsatzkr\u00e4fte, hunderte Festnahmen allein in Berlin. Und wie reagiert der Sprecher der Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP)? Er will rechtstreuen und friedlich feiernden B\u00fcrgern das Silvester-Feuerwerk vermiesen und fordert ein \u201ebundesweites B\u00f6llerverbot\u201c. Es w\u00e4re die Aufgabe der Polizeigewerkschaft, Klartext beim Thema Migration zu sprechen \u2013 doch nicht nur die etablierten Parteien und Massenmedien in unserem Land zelebrieren einen unvorstellbaren Realit\u00e4tsverlust, sondern auch die Polizeigewerkschaften.
\nWas ist eigentlich so schwer daran zu verstehen, dass Verbrechen nicht von Werkzeugen oder Waffen, sondern von ihren Nutzern begangen werden? Nicht die B\u00f6ller verletzen andere Menschen \u2013 sondern jene Migranten, die mit illegalen B\u00f6llern auf unsere Polizisten zielen. Nicht die Messer bringen andere Menschen um \u2013 sondern Messermigranten, die auf einf\u00e4ltige \u201eMesserverbote\u201c pfeifen. Nicht Autos oder Sattelschlepper t\u00f6ten andere Menschen \u2013 sondern \u201eFl\u00fcchtlinge\u201c aus Saudi-Arabien oder Tunesien, die mit diesen Fahrzeugen in Weihnachtsm\u00e4rkte rasen. Die Scheinl\u00f6sung, die der CDU diesbez\u00fcglich vorschwebt: Abschiebung erst nach zwei Straftaten. Ein Angreifer darf also zweimal Polizeibeamte oder unbescholtene B\u00fcrger verletzten, bevor sein Aufenthaltsrecht erlischt.
\nDie Stellungnahmen der Feuerwerksbranche werden in der Diskussion \u00fcbrigens ignoriert. \u201eDurch legale Knallk\u00f6rper kann kein Finger abgesprengt werden\u201c, sagt Klaus Gotzen, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Verbands der pyrotechnischen Industrie. Wer jetzt bereits illegal Feuerwerk kaufe, der werde dies auch in Zukunft tun. Doch wir haben es in unserem Land mit b\u00fcrgerfernen Ampel- und CDU-Politikern und ebenso b\u00fcrgerfernen Polizeigewerkschaften zu tun, die die Rucks\u00e4cke harmloser Senioren nach Taschenmessern kontrollieren lassen, w\u00e4hrend die Staatsgrenzen sperrangelweit offenstehen. Die AfD wird daf\u00fcr sorgen, dass diese Priorit\u00e4ten umgekehrt werden: Zeit f\u00fcr Abschiebungen statt B\u00f6llerverbote!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tNicht Autos, Messer oder B\u00f6ller sind das Problem: Zeit f\u00fcr Abschiebungen statt Verbote!\n\t\t Eigentlich wird ein Jahreswechsel von den Menschen gern zum Anlass genommen, neue Hoffnung und Zuversicht zu sch\u00f6pfen \u2013 eigentlich. Doch wenn man die Lage schonungslos betrachtet, dann ist Jedem klar: Dank der ruin\u00f6sen Politik von Ampel-Parteien und CDU wird das Jahr 2025 vor allem ein Jahr der Teuerung und des wirtschaftlichen Abstiegs sein. Sprit, Strom, Lebensmittel, Mieten, Kassenbeitr\u00e4ge \u2013 einfach alles wird schier unbezahlbar. Nur die AfD kann diese Entwicklung stoppen, weil nur die AfD f\u00fcr steuerliche Entlastung steht und dem \u00d6ko-Sozialismus die rote Karte zeigt.
\nAn den Zapfs\u00e4ulen explodierten die Preise schon zu Silvester \u2013 teilweise musste f\u00fcr einen Liter Treibstoff bis zu 13 Cent mehr bezahlt werden. Diese enorme Preissteigerung d\u00fcrfte ein trauriger Vorgeschmack auf das Jahr 2025 sein, denn die uns\u00e4gliche CO2-Abgabe steigt zum 1. Januar von bislang 45 auf nunmehr 55 Euro pro Tonne CO2. Die Folgen dieser sinnlosen Klima-Abzocke treffen nicht nur Autofahrer, sondern auch Erdgas- und Heiz\u00f6lkunden! Auch unter einem CDU-Kanzler Merz w\u00fcrde sich daran nicht das Geringste \u00e4ndern, denn erst k\u00fcrzlich hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einem 13-seitigen Positionspapier noch einmal klar zur CO2-Abzocke und zur planwirtschaftlichen W\u00e4rmewende bekannt.
\nAuch den Wiedereinstig in die Nutzung der Kernkraft in Deutschland lehnt Merz ab \u2013 mit dieser r\u00fcckgratlosen Haltung macht er sich ebenfalls zum Mitschuldigen der Verteuerungs- und Verarmungspolitik in unserem Land. Gleichzeitig explodieren die Krankenkassenbeitr\u00e4ge; die Techniker Krankenkasse verdoppelt in diesem Jahr den Zusatzbeitrag. Mit Merz wird auch diese Entwicklung genauso weitergehen wie bisher, denn an der Massenmigration wird er entgegen seinen hohlen Ank\u00fcndigungen ebensowenig r\u00fctteln wie an der \u201eEnergiewende\u201c. Wir brauchen keine rot- oder schwarzlackierten Gr\u00fcnen, die diese Politik gegen die eigenen B\u00fcrger vorantreiben. Wir brauchen ein sensationelles Wahlergebnis f\u00fcr die AfD \u2013 denn nur dann kann die Energie- und W\u00e4rmewende endlich beendet und die Verteuerungswelle somit gestoppt werden!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\t2025 wird ein Jahr der Teuerung: Zeit f\u00fcr ein bezahlbares Leben!\n\t\t Der schreckliche Terroranschlag in Magdeburg f\u00fchrt erneut vor Augen, wohin uns die Migrationspolitik von CDU und Ampel gef\u00fchrt haben: Ein saudi-arabischer Migrant droht bereits 2013 der \u00c4rztekammer mit einem Anschlag, bekommt aber dennoch Asyl. Trotz Verurteilung zu einer Geldstrafe macht er einfach weiter, st\u00f6\u00dft erneut Drohungen aus und beleidigt Richter als Rassisten. Fast zehn Jahre sp\u00e4ter rast er in eine Menschenmenge auf einem Weihnachtsmarkt, t\u00f6tet f\u00fcnf Menschen und verletzt weitere 200 Personen zum Teil schwer. Die CDU, die als politischer Brandstifter zu den Hauptverantwortlichen dieser Zust\u00e4nde z\u00e4hlt und in Sachsen-Anhalt den Ministerpr\u00e4sidenten stellt, spielt sich nun als Feuerl\u00f6scher auf.
\nCDU-Parteichef Merz und sein Generalsekret\u00e4r Linnemann z\u00fcnden eine weitere Nebelkerze: Das Asylrecht soll versch\u00e4rft werden, um Straft\u00e4ter nach der zweiten Straftat loswerden zu k\u00f6nnen \u2013 mit der AfD w\u00fcrden Kriminelle gar nicht erst ins Land kommen! Denn wir werden mit konsequent gesch\u00fctzten Grenzen daf\u00fcr sorgen, dass der Massenimport von Kriminellen bereits im Vorfeld verhindert wird. Die CDU h\u00e4tte zur Umsetzung solcher Ma\u00dfnahmen l\u00e4ngst die Chance gehabt, wenn sie entsprechenden Initiativen der AfD zugestimmt h\u00e4tte \u2013 doch es geht ihr eben nur um Wahlkampfspektakel, um nach der Wahl dann mit den Gr\u00fcnen zu koalieren und alles bei der alten Merkel-Politik zu lassen.
\nIm \u00dcbrigen fragt man sich, mit welcher Begr\u00fcndung Herr Linnemann erst bei der zweiten Straftat das Aufenthaltsrecht erl\u00f6schen lassen will. Warum nicht schon nach der ersten? Wer sich nicht an unsere Kultur und Werte h\u00e4lt und hier mit Kriminalit\u00e4t auff\u00e4llt, den k\u00f6nnen wir nicht gebrauchen \u2013 und der sollte gar nicht erst zu uns kommen. Von der CDU, die in Sachsen-Anhalt seit mehr als 20 Jahren den Ministerpr\u00e4sidenten stellt und dort im vergangenen Jahr bei mehr als 5.000 Ausreisepflichtigen lediglich 449 Personen abschieben lie\u00df, haben wir f\u00fcr unsere Sicherheit nichts, aber auch gar nichts zu erwarten.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\t\u201eAbschiebehammer\u201c ist CDU-Nebelkerze: Mit uns kommen Kriminelle gar nicht erst ins Land!\n\t\t Deutliche Worte vom Twitter-Chef: \u201eOnly the AfD can save Germany\u201c, schreibt Elon Musk in einem Tweet. Millionen von Menschen haben dies l\u00e4ngst erkannt \u2013 und es werden immer mehr!
\nWenn Du auch Deutschland retten willst, dann mach mit und f\u00fclle am besten gleich den Mitgliedsantrag aus! https://mitmachen.afd.de/
\nDer Tweet von Musk:https://x.com/elonmusk/status/1869986946031988780
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tKlartext von Elon Musk: \u201eOnly the AfD can save Germany!\u201c\n\t\t Es ist die n\u00e4chste Hiobsbotschaft f\u00fcr die Krankenversicherten in unserem Land: Als gr\u00f6\u00dfte deutsche Krankenversicherung verdoppelt die Techniker Krankenkasse ihren Zusatzbeitrag im Januar 2025 auf 2,45 Prozent (zuvor 1,2 Prozent). Die v\u00f6llig verfehlte Gesundheits-, Energie- und Migrationspolitik der etablierten Parteien f\u00fchrt zu einer immer st\u00e4rkeren Schr\u00f6pfung der B\u00fcrger, die auch in anderen Bereichen zunehmenden Belastungen ausgesetzt sind. Die Energie- und Lebensmittelpreise steigen, die Mieten steigen, die Benzinpreise steigen \u2013 und nun kommt eine heftige Beitragserh\u00f6hung obendrauf. Dabei w\u00e4re dies mit einer unideologischen Politik, wie sie die AfD vertritt, vermeidbar gewesen!
\nDie Ursachen der Beitragserh\u00f6hung werden in Medienberichten nur nebul\u00f6s angedeutet: Es habe \u201eunter anderem starke Ausgabensteigerungen f\u00fcr Kliniken und Arzneimittel\u201c gegeben, hei\u00dft es dort. Doch woher r\u00fchren diese Ausgabensteigerungen? Vielf\u00e4ltige Aspekte w\u00e4ren hier zu nennen, doch zwei wesentliche Elefanten im Zimmer werden nicht benannt: Erstens bringt die irrsinnige \u201eEnergiewende\u201c-Politik wegen der dadurch steigenden Energiepreise auch das Gesundheitssystem in die Bredouille. Zweitens findet weiterhin eine ungebremste Massenmigration in unsere Sozialsysteme statt.
\nBereits im Oktober hatten Krankenversicherungen Alarm geschlagen und betont, dass vor allem durch B\u00fcrgergeld-Empf\u00e4nger massive Kosten f\u00fcr die Kassen entstehen. Rund die H\u00e4lfte der B\u00fcrgergeld-Empf\u00e4nger sind Ausl\u00e4nder. Dieses Problem wird man mit Lauterbachs untauglicher und nicht zukunftsf\u00e4higer Krankenhausreform nicht l\u00f6sen k\u00f6nnen. Wir brauchen vielmehr eine Politikwende im Bereich Energie und Migration: Schluss mit der \u201eEnergiewende\u201c, Schluss mit offenen Grenzen! Nur die AfD sch\u00fctzt die Beitragszahler der Krankenkassen vor der Massenmigration.
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Es ist die n\u00e4chste Hiobsbotschaft f\u00fcr die Krankenversicherten in unserem Land: Als gr\u00f6\u00dfte deutsche Krankenversicherung verdoppelt die Techniker Krankenkasse ihren Zusatzbeitrag im Januar 2025 auf 2,45 Prozent (zuvor 1,2 Prozent). Die v\u00f6llig verfehlte Gesundheits-, Energie- […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tKrankenkasse verdoppelt Zusatzbeitrag: Wir sch\u00fctzen Beitragszahler vor der Massenmigration!\n\t\t Selbst im Ruhestand zeigt die langj\u00e4hrige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass ihr die deutschen Steuerzahler egal sind: Das Altkanzler-B\u00fcro jener Regierungschefin, die unser Land 16 Jahre lang ruiniert hat, kostet uns j\u00e4hrlich fast eine Million Euro! Wie aus einer parlamentarischen Anfrage im Bundestag hervorgeht, schlugen die Personal- und Reisekosten des B\u00fcros im Jahr 2022 mit 930.234 Euro zu Buche. Im Jahr 2023 stiegen die Kosten auf 955.446 Euro, im laufenden Jahr waren es bis zum 30. November bereits 858.456 Euro. W\u00e4hrend unsere Rentner in die Armut getrieben werden und es infolge der Politik der Deindustrialisierung zu massenhaften Entlassungen kommt, beutet die Altkanzlerin den Steuerzahler f\u00fcr ihr pomp\u00f6ses Luxus-B\u00fcro aus.
\nWas sagt es \u00fcber die CDU aus, wenn sie dar\u00fcber schweigt und sich vor allem von ihrer Politik auch weiterhin nicht klar distanziert? Mit illegaler Massenmigration hat sie Messerstechereien und Gruppenvergewaltigungen zum traurigen Alltag in unserem Land gemacht. Mit dem unn\u00f6tigen Kernkraft-Ausstieg hat sie die Verarmung unseres Landes eingeleitet. Bildungsmisere, Bundeswehr-Verfall, uns\u00e4gliche Corona-Zwangsma\u00dfnahmen und vieles mehr geh\u00f6ren ebenfalls zur Schreckensbilanz einer Kanzlerin, die dann auch noch mit unfassbarer Arroganz auf Kritik reagierte und ein skandal\u00f6ses Demokratie-Verst\u00e4ndnis an den Tag legte.
\nVergessen wir nie: Jene CDU-Politiker, die sich jetzt im Wahlkampf profilieren und eine Begrenzung der Migration oder ein Ende der Klima-Hysterie fordern, sind die Gleichen, die auf CDU-Parteitagen mit nordkoreanischen Applaus-Orgien der Kanzlerin gehuldigt haben. Mit der Merz-CDU wird die Merkel-Politik nahtlos weitergehen \u2013 die Verschwendung von Steuergeldern auch. Wer keine Merkel-Politik will, der kann deshalb bei der Bundestagswahl am 23. Februar nur die AfD w\u00e4hlen!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Selbst im Ruhestand zeigt die langj\u00e4hrige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass ihr die deutschen Steuerzahler egal sind: Das Altkanzler-B\u00fcro jener Regierungschefin, die unser Land 16 Jahre lang ruiniert hat, kostet uns j\u00e4hrlich fast eine Million […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tKein Luxus-B\u00fcro f\u00fcr Merkel!\n\t\t Diese Zahlen widerlegen das M\u00e4rchen der etablierten Parteien, wonach angeblich nur \u201eFl\u00fcchtlinge\u201c aus Syrien zu uns gekommen w\u00e4ren: Von den insgesamt 974.136 Syrern in Deutschland (Stichtag 31. Oktober 2024) sind nur 5.090 Personen als asylberechtigt anerkannt, was einem Anteil von 0,52 Prozent entspricht. Diese Zahlen musste Innenministerin Faeser (SPD) nach einer entsprechenden Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm bekanntgeben.
\nDie anderen Syrer waren entweder lediglich \u201esubsidi\u00e4r schutzberechtigt\u201c (329.242), erhielten einen sogenannten \u201eFl\u00fcchtlingsschutz\u201c (321.444) oder haben nicht n\u00e4her benannte \u201esonstige Aufenthaltsgr\u00fcnde\u201c (318.360). Mehr als eine halbe Million Syrer (genau genommen 517.839 Personen) beziehen B\u00fcrgergeld. Man muss kein Mathematikprofessor sein, um zu erahnen, dass unser Sozialstaat mit dieser Migrationspolitik nicht zukunftsf\u00e4hig ist. Insbesondere die CDU will aktuell wieder so tun, als h\u00e4tte sie damit nichts zu tun und als w\u00fcrde sie f\u00fcr eine konsequente R\u00fcckkehr von nicht asylberechtigten Syrern in ihre Heimat stehen \u2013 dabei ist die CDU in Wahrheit die Mutter der syrischen Massenmigration nach Deutschland.
\nEs war CDU-Kanzlerin Merkel, die mittels eines \u201eSelfies\u201c mit einem jungen Syrer das Signal zur unbegrenzten Migration nach Deutschland gab. Aktuell schielt die CDU auf eine schwarz-gr\u00fcne Bundesregierung, was nichts anderes bedeutet als die konsequente Fortsetzung der unverantwortlichen Massenmigrationspolitik. Nur mit der AfD erfolgt auch im Hinblick auf syrische Migranten die Migrationswende: Wir werden einen Migrationsstopp f\u00fcr Syrer umsetzen, den Familiennachzug stoppen, das Bleiberecht von Syrern angesichts des Assad-Sturzes umfassend \u00fcberpr\u00fcfen und asylunberechtigte syrische Scheinfl\u00fcchtlinge in ihre Heimat zur\u00fcckf\u00fchren.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tNur 0,5 % der Syrer asylberechtigt: Scheinfl\u00fcchtlinge konsequent abschieben!\n\t\t Niemand kann \u00fcber diese bittere Entwicklung \u00fcberrascht sein: Nach vorl\u00e4ufigen Sch\u00e4tzungen der Bonit\u00e4tsauskunft Creditreform sind 2024 etwa 22.400 Unternehmensinsolvenzen zu bef\u00fcrchten \u2013 gegen\u00fcber dem Vorjahr (18.020) bedeutet dies einen Anstieg um fast ein Viertel. Hinter der Zahl verbergen sich traurige Schicksale von Familienv\u00e4tern und M\u00fcttern, die dem wirtschaftlichen Aus entgegenblicken. Jetzt zeigt sich, was die gr\u00fcne Deindustrialisierung \u2013 vorangetrieben von einer Einheitsfront von CDU bis Ampel \u2013 in der Konsequenz f\u00fcr die Menschen bedeutet.
\nNeben bekannten Gro\u00dfunternehmen aus der Chemie-, Stahl- und Autobranche trifft es auch unz\u00e4hlige kleine und mittelst\u00e4ndische Unternehmen, die das R\u00fcckgrat unserer Wirtschaft sind. Die Ursachen f\u00fcr den Insolvenzantrag sind zwar nicht ausnahmslos, aber zu gro\u00dfen Teilen immer wieder gleich: Zu hohe Energiepreise infolge des Kernkraft-Ausstiegs und des Wirtschaftskriegs gegen Russland, zu viel B\u00fcrokratie, zu hohe Steuern und Abgaben. All diese Entwicklungen gehen auf politische Weichenstellungen zur\u00fcck, die von der Ampel-Regierung genauso wie von der 16-j\u00e4hrigen CDU-Bundesregierung verbrochen wurden. Nur die AfD hat sich immer diesem Wahnsinn entgegengestellt.
\nUm nicht noch viel mehr wirtschaftlichen Niedergang und Leid zu verursachen, m\u00fcssen wir die Parteien stoppen, die die Selbstzerst\u00f6rung unseres Landes vorantreiben. Deshalb kann es am 23. Februar nur eine sinnvolle Entscheidung geben: Beide Stimmen f\u00fcr die AfD. Wir werden mit einer ideologiefreien Energie- und Wirtschaftspolitik \u2013 inklusive R\u00fcckkehr zur Kernkraft \u2013 daf\u00fcr sorgen, dass der Standort Deutschland wieder gest\u00e4rkt wird!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tInsolvenzen steigen um 24 %: Insolvenz-Parteien von CDU bis Ampel abw\u00e4hlen!\n\t\t Eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Ren\u00e9 Springer bringt dramatische Zahlen ans Licht: Fast acht Millionen Menschen in Deutschland bekommen eine Rente, die noch unter dem Niveau der Grundsicherung im Alter liegt \u2013 das entspricht einem Anteil von 42 Prozent aller Altersrenten in Deutschland! Die Grundsicherung, die das Existenzminimum sichern soll und als Basis dieser Berechnung genutzt wurde, lag Ende des Jahres 2022 bei nur 865 Euro; 2023 waren es 942 Euro. \u201eImmer mehr deutsche Rentner werden mit Armutsrenten abgespeist\u201c, stellt Springer fest. Der Sozialstaat ruiniere sich mit Armutsmigration.
\nDenn diese Armutsmigration f\u00fchrt auch zu einer millionenfachen Rentenzahlung an nichtdeutsche Empf\u00e4nger: Allein von den Rentenzahlungen unterhalb der Grundsicherung profitieren rund 1,5 Millionen Personen mit ausl\u00e4ndischer Staatsb\u00fcrgerschaft; insgesamt sind es rund zwei Millionen Ausl\u00e4nder, die in den Genuss unserer Rentenzahlungen kommen. Wir zahlen f\u00fcr eine Stadt mit ausl\u00e4ndischen Rentnern in der Gr\u00f6\u00dfe Hamburgs, f\u00fcr eine Stadt mit ausl\u00e4ndischen Kindergeld-Empf\u00e4ngern in der Gr\u00f6\u00dfe Wiesbadens und f\u00fcr ein Bundesland mit ausl\u00e4ndischen B\u00fcrgergeld-Empf\u00e4ngern in der Gr\u00f6\u00dfe Brandenburgs. Solche Zust\u00e4nde k\u00f6nnen nur unter einer Regierung m\u00f6glich sein, die illegalen Einwanderern mehr Wertsch\u00e4tzung entgegenbringt als den eigenen B\u00fcrgern.
\nWir verdanken diese Entwicklung insbesondere einer Politik der Massenmigration, die jahrelang von einer CDU-Bundesregierung und dann von der Ampel-Regierung betrieben wurde. Ob Merz, Lindner, Habeck oder Scholz: Sie alle machen unsere Rentner arm! Denn sie alle sorgen daf\u00fcr, dass diejenigen, die ein Leben lang in unserem Land gearbeitet und in unserem Land Steuern gezahlt haben, an die letzte Stelle der Priorit\u00e4tenliste kommen. Nur die AfD wird die Massenmigration stoppen und sicherstellen, dass UNSERE Rentner, Familien und Arbeitnehmer zuerst ber\u00fccksichtigt werden!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\t8 Millionen Rentner sind arm: Zeit f\u00fcr UNSERE Rentner!\n\t\t Unfassbare Enth\u00fcllungen belasten den Pr\u00e4sidenten des Th\u00fcringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer. \u201eWir fordern transparente Aufkl\u00e4rung!\u201c, sagt AfD-Bundessprecherin und Kanzlerkandidatin Alice Weidel in einer ersten Reaktion. Weidel listet ungeheuerliche Vorw\u00fcrfe auf: \u201eDer Th\u00fcringer Verfassungsschutz-Chef Kramer soll Medienberichten nach Straftaten begangen, Mitarbeitern k\u00f6rperliche Gewalt angedroht, AfD-Gutachten widerrechtlich erstellt und Interna an MDR weitergegeben haben.\u201c
\nAber der Reihe nach. Laut Recherchen des Alternativmediums \u201eApollo News\u201c schreibt die Abteilung 1 des Th\u00fcringer Innenministeriums bereits 2019 einen sechsseitigen Brandbrief an den Th\u00fcringer Verfassungsschutz. Es geht um den Verdacht, dass Kramer unbefugt und rechtswidrig \u201estreng vertrauliche Informationen \u00fcber ernsthafte Funktionsst\u00f6rungen und innerdienstliche Spannungen im AfV\u201c an zwei MDR-Journalisten weitergegeben haben soll. Er soll gegen\u00fcber den Journalisten offengelegt haben, dass \u201emehrere Beamte im AfV gegen den Pr\u00e4sidenten arbeiten\u201c. Die mutma\u00dfliche Verletzung der in diesem Zusammenhang ber\u00fchrten Dienstpflichten stelle gegebenenfalls \u201eeine gewichtige Straftat nach \u00a7 353d StGB\u201c dar und werfe die Frage auf, ob Kramer \u201eein ernsthaftes Sicherheitsrisiko darstellt\u201c.
\nNachdem Kramer 2018 die AfD als \u201ePr\u00fcffall\u201c einstuft, beschwert sich ein Referatsleiter schriftlich, dass das zust\u00e4ndige Referat \u201ebewusst au\u00dfen vor gelassen\u201c worden sei. Als Kramer Jahre sp\u00e4ter mit einem rechtlich h\u00f6chst fragw\u00fcrdigen Gutachten gegen die AfD nachlegt, wird von einem mutigen Mitarbeiter ein 30-seitiges Erg\u00e4nzungsgutachten verfasst, welches nicht zur Erz\u00e4hlung einer vermeintlichen Verfassungsfeindlichkeit der AfD passt. Kramer soll die Verwendung des Erg\u00e4nzungsgutachtens unterbunden und dies laut Zeugen damit gerechtfertigt haben, dass er \u201edem Gegner keine Argumente liefern\u201c wolle. Laut \u201eApollo-News\u201c-Informationen soll der Autor des unbequemen Gutachtens beim Personalreferat des Innenministeriums vorstellig geworden sein und dort erkl\u00e4rt haben, Kramer habe ihm k\u00f6rperliche Gewalt angedroht. Sollten auch nur Bruchteile dieser nun aufzukl\u00e4renden Vorw\u00fcrfe stimmen, erwarten wir den sofortigen R\u00fccktritt von Stephan Kramer!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tStraftaten und Androhung k\u00f6rperlicher Gewalt: Arbeitet so der Verfassungsschutzchef in Th\u00fcringen?\n\t\t Diese traurige Umfrage zeigt, wie sehr sich Deutschland dank der etablierten Parteien auf dem Weg nach ganz unten befindet: Jeder zweite Deutsche will bei den Lebensmitteleink\u00e4ufen f\u00fcr Weihnachten sparen, ergab eine Untersuchung des Marktforschungsunternehmens YouGov. 16 Prozent der Befragten wollen die Vorspeise weglassen. 14 Prozent sind so arm, dass sie sogar auf einen seit Jahrhunderten gepflegten Brauch verzichten wollen \u2013 auf die Weihnachtsgans. Wo sind wir hingeraten, wenn die B\u00fcrger sich noch nicht einmal dieses Gaumenschmauses sicher sein k\u00f6nnen, der schlie\u00dflich nur einmal im Jahr genossen wird?
\nDoch genau das sind eben die Folgen, wenn die Energiepreise explodieren und Tausende ihren Arbeitsplatz verlieren, weil die etablierten Parteien von der CDU bis zu den Gr\u00fcnen an der \u201eEnergiewende\u201c festhalten. W\u00e4hrend in Frankfurt ein Luxushotel mit Pool und finnischer Sauna zu einer Unterkunft f\u00fcr \u201eFl\u00fcchtlinge\u201c umgebaut wird, sitzen verarmte und arbeitslose deutsche Eltern in ihren kalten Wohnungen und k\u00f6nnen ihren frierenden Kindern nur einen halbleeren Teller ohne Weihnachtsgans bieten. Diese Schande zeigt, wie CDU und Ampel-Parteien mit den B\u00fcrgern des eigenen Landes umgehen!
\nWir d\u00fcrfen und werden uns nicht daran gew\u00f6hnen \u2013 auch nicht daran, dass jeder f\u00fcnfte Rentner und jedes siebte Kind in Deutschland armutsgef\u00e4hrdet sind. All diese Entwicklungen zeigen: Mit jedem Tag, der vergeht, wird unser Land unsozialer \u2013 weil die Regierenden unser Steuergeld in aller Welt verschenken. Die AfD wird deshalb nicht ruhen, bis wir zu einer Politikwende kommen und sichergestellt ist, dass jedes Kind in Deutschland sich auf eine Weihnachtsgans freuen kann.
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Diese traurige Umfrage zeigt, wie sehr sich Deutschland dank der etablierten Parteien auf dem Weg nach ganz unten befindet: Jeder zweite Deutsche will bei den Lebensmitteleink\u00e4ufen f\u00fcr Weihnachten sparen, ergab eine Untersuchung des Marktforschungsunternehmens YouGov. […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tJeder Zweite spart am Weihnachtsessen: Armutsregierungen von CDU bis Ampel abw\u00e4hlen!\n\t\t Es ist unfassbar, dass dieser Mann Bundeskanzler werden will: Wirtschaftsminister Habeck hat nicht nur Deutschlands v\u00f6llige Deindustrialisierung vollstreckt \u2013 er f\u00e4llt auch mit dreisten L\u00fcgen auf. \u201eDie Inflation geht zur\u00fcck\u201c, behauptet Habeck in Bundestag. In Wahrheit geht das Statistische Bundesamt f\u00fcr November von einer Inflationsrate von 2,2 Prozent aus \u2013 gegen\u00fcber 2,0 Prozent im Vormonat. L\u00fcge Nummer zwei: \u201eDie Strompreise f\u00fcr die Industrie sind so niedrig wie seit dem Jahr 2017 nicht mehr.\u201c Die Fakten: Gro\u00dfe Industriebetriebe etwa in der Stahl- und Chemieindustrie bezahlen durchschnittlich 13,94 Cent pro Kilowattstunde Strom und somit rund 40 Prozent mehr als 2017 (9,96 Cent).
\nDabei muss man bedenken: Sinkende Inflationsraten bedeuten nicht, dass die Preise sinken \u2013 sie bedeuten nur, dass die Preise nicht mehr so schnell steigen wie vorher. Erst wenn die Inflationsrate unter null Prozent sinkt und somit eine Deflation vorliegt, sinken die Preise. Habeck spielt sich als Gegner von \u201eFake News\u201c auf, dabei ist er selbst ein K\u00f6nig der Desinformation. Und nicht vergessen: Diesen Mann kann sich der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz ausdr\u00fccklich als Wirtschaftsminister in einer schwarz-gr\u00fcnen Koalition vorstellen! Wer CDU w\u00e4hlt, bekommt also nicht nur gr\u00fcne Deindustrialisierung und Massenmigration, sondern auch gr\u00fcne L\u00fcgen und Desinformation.
\nWenn B\u00fcrger jedoch ihrem Unmut \u00fcber Habeck im Internet Luft machen, kommt es schonmal zu einer Hausdurchsuchung, w\u00e4hrend kriminelle Migranten-Clans sich in aller Seelenruhe ausbreiten k\u00f6nnen und Islamisten auf offener Stra\u00dfe ein Kalifat fordern. Habeck, Merz und die etablierten Parteien haben jegliche Bodenhaftung und jeden Bezug zum Normalb\u00fcrger \u00fcber Bord geworfen. Nur die AfD wird die gr\u00fcne Deindustrialisierung stoppen und den L\u00fcgenschleier der \u201eEnergiewende\u201c beiseiteziehen. Bei uns k\u00f6nnen sich die B\u00fcrger darauf verlassen: Wir machen weder Herrn Habeck noch irgendeinen anderen gr\u00fcnen Politiker zum Minister!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tL\u00fcgenminister Habeck t\u00e4uscht die B\u00fcrger!\n\t\t Weihnachten \u2013 das war einmal: Besinnlichkeit, Ruhe, famili\u00e4res Zusammenkommen. Doch nach einer 16-j\u00e4hrigen CDU-Bundesregierung und einer ebenso verantwortungslosen Ampel-Regierung geh\u00f6rt der Horror zum Alltag. Innenministerin Faeser (SPD) mahnt zur \u201eWachsamkeit\u201c bei Weihnachtsm\u00e4rkten \u2013 wegen einer Terrorgefahr, die sie und die anderen etablierten Parteien systematisch importiert haben und auch weiterhin importieren. Allein das zeigt schon den Zustand unseres Landes. Derweil kommt es auch in der Adventszeit zu massiver Messergewalt.
\nIn Bad Hersfeld wurde zur Wochenmitte ein 20-J\u00e4hriger festgenommen, der sein 29-j\u00e4hriges Opfer lebensgef\u00e4hrlich verletzt hatte. In Essen erlag ein 29-J\u00e4hriger vor Kurzem seinen schweren Verletzungen, nachdem es \u201eunvermittelt\u201c zu einem Messerangriff kam. In Beckerwitz bei Wismar ereignete sich ein t\u00f6dlicher Messerangriff durch einen t\u00fcrkischen Staatsangeh\u00f6rigen. Es sind Meldungen, die zum traurigen Alltag geworden sind.
\nUnd dennoch \u2013 wir d\u00fcrfen uns nicht daran gew\u00f6hnen. Wir d\u00fcrfen nicht ruhen, bis illegale Zuwanderer und ausl\u00e4ndische Straft\u00e4ter konsequent abgeschoben worden sind. Es ist neben den Ampel-Parteien insbesondere auch die CDU, die eine solche Durchsetzung des Rechtsstaats in allen CDU-regierten Bundesl\u00e4ndern sabotiert. Wenn CDU-Chef Merz aktuell massive Signale aussendet, die auf eine regelrechte Sehnsucht nach einer schwarz-gr\u00fcnen Koalition hindeuten, dann wissen wir, dass wir von der CDU mit Sicherheit keine Migrationswende erwarten k\u00f6nnen. Diese gibt es nur mit der AfD!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tGewalttaten zur Weihnachtszeit: Auch die Merz-CDU wird Messergewalt importieren!\n\t\t Die Schmeicheleien von CDU-Chef Merz gegen\u00fcber den Gr\u00fcnen werden immer penetranter und peinlicher: In der ARD-Sendung von Sandra Maischberger hat Merz nun auch noch dar\u00fcber sinniert, dass er sich Habeck als Wirtschaftsminister einer k\u00fcnftigen schwarz-gr\u00fcnen Bundesregierung vorstellen kann. \u201eWir brauchen vor allem in der Wirtschaftspolitik einen Politikwechsel \u2013 mit oder ohne Habeck\u201c, sagte Merz allen Ernstes. Als ob man einen solchen Politikwechsel mit Robert Habeck bekommen kann!
\nMerz formulierte bei seinem Maischberger-Auftritt reihenweise Liebeserkl\u00e4rungen an gr\u00fcne Politik. Auch mit der CDU werde es \u201edas Aus f\u00fcr \u00d6l- und Gasheizungen\u201c geben, unterstrich der angebliche Gr\u00fcnen-Kritiker Merz. Bei der Abschaffung der sogenannten Schuldenbremse nimmt er ebenfalls voll Kurs auf die Gr\u00fcnen: \u201eIch habe mir in der Politik angew\u00f6hnt, niemals nie zu sagen.\u201c Das stimmt: Wenn es darum geht, per \u00d6ko-Sozialismus die Deindustrialisierung unseres Landes voranzutreiben und mit Massenmigration unser Land zu ruinieren, dann sagt die Union niemals \u201enie\u201c. Im Gegenteil: Sie sagt immer \u201eJa\u201c zur Abschaffung Deutschlands.
\nEs passt ins Bild, dass Merz sich auch \u201ev\u00f6llig entsetzt\u201c \u00fcber den Wunsch mancher Politiker zeigt, sich am argentinischen Pr\u00e4sidenten Milei und seiner Politik der Staatsverschlankung orientieren. Auf B\u00fcrokratie-Abbau kann man unter einer CDU-Regierung also auch warten bis zum Sankt-Nimmerleinstag. Merz steht den Gr\u00fcnen um keinen Millimeter weniger nahe als Angela Merkel, die gerade erst an ihrem 70. Geburtstag von Merz in den h\u00f6chsten T\u00f6nen gelobt wurde. Wer CDU w\u00e4hlt, bekommt Robert Habeck und die Gr\u00fcnen. Nur wer die AfD w\u00e4hlt, bekommt die konsequente Abkehr von gr\u00fcner Ideologie-Politik \u2013 denn nur wir schlie\u00dfen eine Koalition mit den Gr\u00fcnen klipp und klar aus.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tMerz schlie\u00dft Habeck als Wirtschaftsminister nicht aus: Wer CDU w\u00e4hlt, bekommt Habeck!\n\t\t Was hat dieser Wirtschaftsminister eigentlich nicht in den Sand gesetzt? Auch die verbleibende Regierungszeit der Rest-Ampel verstreicht nicht, ohne dass Robert Habeck mit Vollblamagen auff\u00e4llt. Im Zusammenhang mit der Insolvenz des schwedischen Batterie-Herstellers Northvolt verantwortet Habeck einen Verlust von 620 Millionen Euro. Denn mit dieser Summe muss der deutsche Steuerzahler nur acht Monate nach dem Baubeginn einer geplanten Batteriefabrik im schleswig-holsteinischen Heide einspringen.
\nWie immer will Habeck nichts davon wissen, dass er das Unternehmen nicht ausreichend gepr\u00fcft oder in anderer Hinsicht versagt hat. Die \u00dcbernahme von Verantwortung ist ein Fremdwort f\u00fcr einen Mann, der mit Deutschland laut eigener Aussage nichts anzufangen wei\u00df und nun das Amt des Bundeskanzlers anstrebt. \u201eBoah, is halt so\u201c, sagte Habeck schon vor Monaten mit unfassbarer Dreistigkeit, als er von einem Interviewer auf ein Zw\u00f6lf-Milliarden-Haushaltsloch angesprochen wurde. All diese Vorg\u00e4nge w\u00e4ren als Realsatire unterhaltsam, wenn seine Politik nicht unz\u00e4hlige berufliche Existenzen zerst\u00f6ren und ein ganzes Land in den Ruin treiben w\u00fcrde.
\nHabecks ungeheuerliche Arroganz und Gleichg\u00fcltigkeit sind ein Extrembeispiel f\u00fcr den Zustand des politisch-medialen Establishments. Er treibt unverhohlen auf die Spitze, was andere Politiker aus den Reihen der Ampel-Parteien und der CDU nur andeuten oder im Geheimen aussprechen: Das Volk ist egal, solange unsere Pfr\u00fcnde gesichert sind. Es ist genau diese Haltung, gegen die wir als AfD eintreten \u2013 uns sind Deutschland und seine Wirtschaftskraft nicht egal. Deshalb wird eine AfD-Regierung insbesondere Habecks Politik der Deindustrialisierung sofort einkassieren und die \u201eEnergiewende\u201c r\u00fcckabwickeln!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Was hat dieser Wirtschaftsminister eigentlich nicht in den Sand gesetzt? Auch die verbleibende Regierungszeit der Rest-Ampel verstreicht nicht, ohne dass Robert Habeck mit Vollblamagen auff\u00e4llt. Im Zusammenhang mit der Insolvenz des schwedischen Batterie-Herstellers Northvolt verantwortet […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tHabeck w\u00fcrde sagen: Das Northvolt-Geld ist nicht weg, sondern nur woanders\n\t\t Es k\u00f6nnte Dein Kind sein, das bald in der Ukraine sein Leben riskieren muss: Au\u00dfenministerin Baerbock (Gr\u00fcne) hat erstmals die Entsendung deutscher Soldaten in das osteurop\u00e4ische Land erwogen. Als Teil einer internationalen Schutztruppe k\u00f6nnten unsere S\u00f6hne und T\u00f6chter zur Absicherung eines Waffenstillstands eingesetzt werden. Wir bleiben dabei: Es ist nicht unser Krieg! Deutsche Soldaten haben daher in der Ukraine nichts zu suchen. Das Blut unserer Kinder darf nicht f\u00fcr das Handeln von unverantwortlichen Politikern geopfert werden.
\nAngesichts der sonstigen Positionierungen der Au\u00dfenministerin zur Ukraine-Frage ist zu bef\u00fcrchten, dass aus dem Schutztruppen-Einsatz schnell auch ein Kriegseinsatz werden kann \u2013 schon vor einem Waffenstillstand. Schon der Gedanke daran ist unvorstellbar und schrecklich! Baerbock hat in dieser Hinsicht st\u00e4ndig \u00d6l ins Feuer gegossen. Sie nennt die Lieferung von reichweitenstarken Taurus-Marschflugk\u00f6rpern \u201eeine Option\u201c und zeigt damit ihre Bereitschaft, den Krieg tief ins russische Landesinnere zu tragen. Die Folgen f\u00fcr uns w\u00e4ren unkalkulierbar, zumal der russische Pr\u00e4sident erst k\u00fcrzlich eine \u00c4nderung der russischen Nukleardoktrin unterzeichnet hat und somit die Schwelle f\u00fcr den Einsatz von Nuklearwaffen sinkt.
\nEs ist h\u00f6chste Zeit, dass das st\u00e4ndige Drehen an der Eskalationsschraube beendet wird und einem auf Diplomatie und Verst\u00e4ndigung basierendem Frieden eine Chance gegeben wird. Die st\u00e4ndigen Waffenlieferungen haben erkennbar ihre Ziele v\u00f6llig verfehlt. Kein Tag darf bei den Bem\u00fchungen f\u00fcr den Frieden verloren gegeben werden \u2013 denn jeden Tag steht das Leben von Soldaten und Zivilisten an den Fronten eines sinnlosen Massensterbens auf dem Spiel. Die AfD steht f\u00fcr eine Au\u00dfenpolitik, die sich an unserem eigenen nationalen Interesse und am Frieden orientiert.
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Es k\u00f6nnte Dein Kind sein, das bald in der Ukraine sein Leben riskieren muss: Au\u00dfenministerin Baerbock (Gr\u00fcne) hat erstmals die Entsendung deutscher Soldaten in das osteurop\u00e4ische Land erwogen. Als Teil einer internationalen Schutztruppe k\u00f6nnten unsere […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tBaerbock erw\u00e4gt deutsche Beteiligung: Keine deutschen Soldaten in der Ukraine!\n\t\t Sie sind ein Herz und eine Seele: Seit dem Zusammenbruch der Ampel-Regierung k\u00f6nnen Union und Gr\u00fcne gar nicht mehr damit aufh\u00f6ren, sich gegenseitig mit Lob und peinlichem Dauer-Schmeicheln zu \u00fcberziehen. Besonders f\u00fcr ihre Kriegstreiberei wird die CDU aktuell von den Gr\u00fcnen angeschmachtet. Auf die Frage eines Journalisten, was sie mit Merz besser umsetzen k\u00f6nne als in der jetzigen Bundesregierung, kommt die neue Gr\u00fcnen-Vorsitzende Franziska Brantner ins Schw\u00e4rmen: \u201eFrieden, Freiheit in Europa und klar an der Seite der Ukrainer stehen.\u201c Das hei\u00dft im Klartext: Noch mehr Waffenlieferungen einschlie\u00dflich Taurus, noch mehr Eskalation, noch mehr einseitige Parteinahme und Wirtschaftskrieg gegen Russland.
\nAuch der gr\u00fcne Co-Parteichef Felix Banaszak kann es kaum erwarten: \u201eWenn sich Friedrich Merz langsam auf den Weg macht, eine Reform der Schuldenbremse anzugehen, weil er von all seinen Ministerpr\u00e4sidenten dazu gedr\u00e4ngt wird, dann bleibt unsere Hand ausgestreckt, diese Herausforderung gemeinsam anzugehen.\u201c Auch hier l\u00e4sst sich das gr\u00fcne Propaganda-Geschwurbel leicht ins Deutsche \u00fcbersetzen: Mit der \u201eReform\u201c der Schuldenbremse ist in Wahrheit ein weiterer Aufwuchs bei der ohnehin gigantischen Staatsverschuldung gemeint \u2013 die junge Generation soll also die Zeche f\u00fcr die ideologische Ignoranz schwarzgr\u00fcner Realit\u00e4tsverweigerer zahlen. Auch deshalb wechseln die jungen Leute gerade scharenweise zur AfD!
\nUnter Angela Merkel hat die CDU \u00fcber 16 Jahre hinweg eine gr\u00fcne Agenda betrieben: Kernkraft-Ausstieg, Gender Mainstreaming, Massenmigration. Merkel bedauerte erst k\u00fcrzlich bei einem Empfang des gr\u00fcnen Ex-Umweltministers Trittin, dass es 2013 nicht zu einer schwarz-gr\u00fcnen Koalition kam. Jetzt wollen S\u00f6der, Merz und Co den furchtbaren \u201eTraum\u201c von Frau Merkel wahrmachen. Dabei w\u00fcrde ein schwarz-gr\u00fcnes B\u00fcndnis insbesondere im Bereich Au\u00dfenpolitik eine existenzielle Gefahr f\u00fcr unser Land bedeuten. Aber auch SPD-Kanzler Scholz gie\u00dft \u00d6l ins Feuer, indem er erst heute wieder eine erneute R\u00fcstungslieferung in die Ukraine versprach. Bei der Bundestagswahl am 23. Februar muss der Dritte Weltkrieg abgew\u00e4hlt werden \u2013 indem beide Kreuze bei der AfD gemacht werden!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Sie sind ein Herz und eine Seele: Seit dem Zusammenbruch der Ampel-Regierung k\u00f6nnen Union und Gr\u00fcne gar nicht mehr damit aufh\u00f6ren, sich gegenseitig mit Lob und peinlichem Dauer-Schmeicheln zu \u00fcberziehen. Besonders f\u00fcr ihre Kriegstreiberei wird […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tGr\u00fcne loben CDU-Au\u00dfenpolitik: Mit Schwarz-Gr\u00fcn droht eine Kriegstreiber-Koalition!\n\t\t Einen Tag nach dem Ersten Advent und 20 Tage vor Heiligabend verteilt Bundeskanzler Scholz (SPD) ein zynisches und makabres \u201eWeihnachtsgeschenk\u201c: Bei seiner heutigen Ankunft in der Ukraine versprach Scholz weitere R\u00fcstungslieferungen im Wert von 650 Millionen Euro. Man ist nur noch fassungslos \u2013 als h\u00e4tte der Verlauf des Konflikts in den vergangenen Jahren nicht eindeutig gezeigt, dass Waffenlieferungen die Trag\u00f6die nicht beenden k\u00f6nnen. Stattdessen hat sich die Eskalationsspirale immer weiter gedreht, wodurch Deutschland immer mehr zur Zielscheibe wird.
\nEs sind die deutschen B\u00fcrger, die nach Jahren der CDU- und Ampel-Politik ein Weihnachtsgeschenk verdient h\u00e4tten \u2013 deutliche Steuersenkungen und Rentenerh\u00f6hungen zum Beispiel. Doch das l\u00e4sst sich nat\u00fcrlich nur refinanzieren, wenn man eine Regierung hat, die das Steuergeld nicht in aller Welt verteilt. Ob Waffenlieferungen an die Ukraine, Sozialleistungen f\u00fcr afghanische Heimaturlauber oder Radwege in Peru \u2013 alles ist dem vermeintlich sozialdemokratischen Kanzler wichtiger als das Wohl der Arbeitnehmer, Rentner und Familien im eigenen Land. Das Gleiche gilt f\u00fcr CDU-Chef Merz.
\nMan kann wohl davon ausgehen, dass auch die j\u00fcngsten Waffenlieferungen nicht ohne Druck des scheidenden US-Pr\u00e4sidenten Biden versprochen wurden \u2013 schlie\u00dflich ist Scholz beim Thema Waffenlieferungen in der Vergangenheit mehrmals eingeknickt. Will also die Biden-Regierung den Konflikt noch einmal eskalieren lassen, um der nachfolgenden Trump-Regierung m\u00f6glichst viel \u201everbrannte Erde\u201c zu hinterlassen? Fest steht jedenfalls, dass die brandgef\u00e4hrliche Situation nach einer Bundesregierung verlangt, die deeskaliert und die eigenen nationalen Interessen im Blick hat. Doch dies gilt weder f\u00fcr Scholz noch f\u00fcr den CDU-M\u00f6chtegernkanzler Merz. Beide sind Br\u00fcder im Geiste, wenn es um die Auspl\u00fcnderung unseres Landes f\u00fcr fremde Interessen und Kostg\u00e4nger geht. Nur mit einer AfD-Regierung werden Friedensverhandlungen unterst\u00fctzt und die sinnlosen Waffenlieferungen beendet!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Einen Tag nach dem Ersten Advent und 20 Tage vor Heiligabend verteilt Bundeskanzler Scholz (SPD) ein zynisches und makabres \u201eWeihnachtsgeschenk\u201c: Bei seiner heutigen Ankunft in der Ukraine versprach Scholz weitere R\u00fcstungslieferungen im Wert von 650 […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tScholz verspricht 650-Mio.-\u20ac-Waffenlieferung: Friedensverhandlungen statt Eskalation!\n\t\t Diese Zahlen sind das Ergebnis einer jahrelangen Hofierung und Verharmlosung krimineller Migranten-Clans durch die CDU: Rund 7.000 Straftaten durch t\u00fcrkisch-arabische Clans gab es im vergangenen Jahr allein im unionsregierten Nordrhein-Westfalen. Oder wie es der zust\u00e4ndige nordrhein-westf\u00e4lische Innenminister Herbert Reul (CDU) wohl ausdr\u00fccken w\u00fcrde: \u201eSowas gab\u2019s immer\u201c. Jedenfalls waren dies seine Worte, nachdem ein polizeibekannter Syrer im September in Essen mehrere Br\u00e4nde legte, 31 Menschen verletzte, zwei Kinder in Lebensgefahr brachte, mehrere L\u00e4den demolierte, mit einem Fahrzeug in zwei Gesch\u00e4fte raste und einen Passanten mit einer Machete bedrohte. Das ist der Innenminister der CDU in Nordrhein-Westfalen!
\n\u201eDa ist ja Gott sei Dank nichts passiert\u201c, schob Reul mit Blick auf die Macheten-Bedrohung nach. W\u00e4hrend in Nordrhein-Westfalen zum Ende des Jahres 2023 rund 59.400 ausreisepflichtige Ausl\u00e4nder lebten, hat Reul im gesamten Jahr 2023 lediglich eine l\u00e4cherliche Zahl von 3.663 Personen abschieben lassen. 3.967 geplante Abschiebungen wurden nicht durchgef\u00fchrt. Ministerpr\u00e4sident Hendrik W\u00fcst (ebenfalls CDU) reagiert auf die Zust\u00e4nde genauso unt\u00e4tig wie sein Innenminister. W\u00fcst, Reul und die CDU geh\u00f6ren zu den politischen Hauptschuldigen des Messerterrors im nordrhein-westf\u00e4lischen Solingen, der drei Tote gefordert hatte.
\nVon den anderen etablierten Parteien und insbesondere von der Ampel-Regierung erwartet man ohnehin nichts Anderes \u2013 doch die CDU ist keinen Millimeter besser. Die mit Worten kaum zu beschreibende und gegen die eigenen B\u00fcrger gerichtete Migrationspolitik betrifft nicht nur Nordrhein-Westfalen, sondern ausnahmslos jedes CDU-regierte Bundesland. In Berlin stellt sich der CDU-gef\u00fchrte Senat gerade hinter ein 150-Millionen-Euro-Asylheim \u2013 dabei ist es gerade einmal drei Tage her, dass es in Berlin auf offener Stra\u00dfe zu einer t\u00f6dlichen Clan-Schie\u00dferei kam. Es ist h\u00f6chste Zeit f\u00fcr AfD-Regierungen und h\u00f6chste Zeit f\u00fcr die Abwahl der CDU, damit endlich gegen Clan-Kriminelle durchgegriffen wird und ausl\u00e4ndische Straft\u00e4ter abgeschoben werden.
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Diese Zahlen sind das Ergebnis einer jahrelangen Hofierung und Verharmlosung krimineller Migranten-Clans durch die CDU: Rund 7.000 Straftaten durch t\u00fcrkisch-arabische Clans gab es im vergangenen Jahr allein im unionsregierten Nordrhein-Westfalen. Oder wie es der zust\u00e4ndige […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\t7.000 Clan-Straftaten allein in NRW, 7.000-mal bleibt die CDU unt\u00e4tig!\n\t\t Wieder einmal zeigt die CDU ihr wahres Gesicht: W\u00e4hrend die Union sich scheinheilig an der Migrationspolitik der Ampel-Parteien abarbeitet und so tut, als w\u00fcrde sie die Massenmigration stoppen wollen, unterst\u00fctzt der CDU-gef\u00fchrte Berliner Senat den Betrieb einer Asyl-Unterkunft f\u00fcr einen dreistelligen Millionenbetrag. Ab 2026 sollen in der riesigen Unterkunft 1500 \u201eFl\u00fcchtlinge\u201c untergebracht werden. Selbstverst\u00e4ndlich handelt es sich bei der Masse der Migranten keineswegs um asylberechtigte Migranten, sodass der Begriff \u201eFl\u00fcchtlingsheim\u201c vollkommen irref\u00fchrend ist. Investoren aus Steueroasen wie Zypern und Luxemburg wollen innerhalb von zehn Jahren rund 150 Millionen Euro aus der Unterkunft herauspressen.
\nIn den Akten des CDU-gef\u00fchrten Berliner Senats ist mit Blick auf das \u201eFl\u00fcchtlingsheim\u201c von einer Netto-Kaltmiete von 26,02 Euro pro Quadratmeter die Rede. Da von den 32.000 Quadratmetern Fl\u00e4che jedoch nur rund 10.000 Quadratmeter genutzt werden k\u00f6nnen, liegt der tats\u00e4chliche Mietpreis bei \u00fcber 75 Euro pro Quadratmeter \u2013 gleichzeitig w\u00e4ren tausende Einheimische froh, wenn sie in Berlin \u00fcberhaupt noch eine bezahlbare Wohnung bekommen w\u00fcrden. Michael J\u00e4ger, Vorstand beim Bund der Steuerzahler, findet deutliche Worte zum Mammut-Asylprojekt: \u201eEs besteht der Verdacht, dass es sich hier um F\u00e4lle strafbarer Untreue, also grobe Fahrl\u00e4ssigkeit, handeln k\u00f6nnte.\u201c Das ist CDU!
\nDie B\u00fcrger haben es satt, dass die CDU sich in der Opposition vor jeder Wahl als migrationskritisch inszeniert, um dann \u00fcberall dort, wo sie regiert, das krasse Gegenteil zu tun. Der CDU-Senat betreibt in Berlin tiefgr\u00fcne Politik, nicht nur beim Thema Migration: Mit einem \u201eSonderverm\u00f6gen\u201c von f\u00fcnf Milliarden Euro soll vermeintlicher Klimaschutz betrieben werden. Noch nicht einmal gegen den Gender-Unfug in Berliner Beh\u00f6rden greift die CDU durch. Eine Migrations- Klima-, Gender- und Politikwende gibt es nur mit der AfD!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Wieder einmal zeigt die CDU ihr wahres Gesicht: W\u00e4hrend die Union sich scheinheilig an der Migrationspolitik der Ampel-Parteien abarbeitet und so tut, als w\u00fcrde sie die Massenmigration stoppen wollen, unterst\u00fctzt der CDU-gef\u00fchrte Berliner Senat den […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tCDU-Senat will 150-Mio.-Euro-Asylheim: Die CDU dient der Asylindustrie, die AfD dient Deutschland!\n\t\t Eigenlob und Eigenwerbung sind offenbar die einzigen Disziplinen, bei denen die Ampel-Regierung \u201espitze\u201c ist. Eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian M\u00fcnzenmaier hat nun enth\u00fcllt, dass die Werbeausgaben der Bundesregierung in den vergangenen Jahren explosionsartig gestiegen sind. W\u00e4hrend im Jahr 2015 \u201enur\u201c 21,9 Millionen f\u00fcr die Werbekosten der damaligen Merkel-Regierung ausgegeben wurden, waren es im vergangenen Jahr schon 59,6 Millionen Euro \u2013 beinahe eine Verdreifachung.
\n\u201eDie mittlerweile auseinandergebrochene Ampel versuchte offenbar, ihren chaotischen Zustand von teuren Werbeagenturen verdecken zu lassen\u201c, stellt M\u00fcnzenmaier fest. Dass selbst Werbeprofis die \u201emiserable Ampel-Politik nicht mehr vertuschen konnten\u201c, ist f\u00fcr den Abgeordneten ein \u201enachtr\u00e4gliches Armutszeugnis\u201c. Das Geld werde \u201ean anderer Stelle sehr viel dringender gebraucht.\u201c Doch die Ampel-Regierung und auch die Union setzen eben die falschen Priorit\u00e4ten. Es ist ein seit Jahren erkennbarer Trend: Einerseits wird die Leistung der etablierten Parteien immer miserabler, andererseits wird ein immer gr\u00f6\u00dferer Werbe- und Propaganda-Apparat aufgebaut.
\nWir finden: H\u00f6chste Zeit, dass es wieder umgekehrt ist. Wir werden den Missbrauch von Steuergeldern f\u00fcr Meinungsmache und politische Manipulation beenden. Wir werden stattdessen mit Leistung \u00fcberzeugen, weil wir \u00fcber kompetentes und f\u00e4higes Personal verf\u00fcgen und daher das st\u00e4ndige Baden im Eigenlob nicht n\u00f6tig haben. Es ist Zeit f\u00fcr eine Regierung mit Bodenhaftung!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Eigenlob und Eigenwerbung sind offenbar die einzigen Disziplinen, bei denen die Ampel-Regierung \u201espitze\u201c ist. Eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian M\u00fcnzenmaier hat nun enth\u00fcllt, dass die Werbeausgaben der Bundesregierung in den vergangenen Jahren explosionsartig gestiegen sind. […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\t60 Mio. \u20ac f\u00fcr Ampel-Eigenwerbung: Kein Missbrauch von Steuergeldern f\u00fcr Meinungsmache!\n\t\t Immer wieder wurde uns von den etablierten Parteien und sogenannten Qualit\u00e4tsmedien eingebl\u00e4ut, dass massenhaft \u201eFachkr\u00e4fte\u201c nach Deutschland k\u00e4men, die uns unsere Rente erwirtschaften w\u00fcrden. Auch im Jahr 2015, als die B\u00fcchse der Pandora f\u00fcr die Destabilisierung Deutschlands ge\u00f6ffnet wurde, argumentierte man mit diesem M\u00e4rchen. Doch eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und sozialpolitischen Sprechers Ren\u00e9 Springer belegt erneut: Wir haben es in erster Linie mit geringqualifizierter Zuwanderung beziehungsweise mit B\u00fcrgergeld-Migration zu tun.
\nRund 31 Prozent der Deutschen werden laut den aktuellen Zahlen in der Rubrik \u201eSpezialisten\u201c oder \u201eExperten\u201c eingeordnet, 13 Prozent als Helfer. Bei den wichtigsten Asyl-Herkunftsstaaten (zum Beispiel Syrien und Afghanistan) werden aber nur 11 Prozent den Top-Berufen zugeordnet, 43 Prozent gelten als Hilfskr\u00e4fte. Auch das mittlere Einkommen ist bei den untersuchten Migrantengruppen geringer, sodass geringere Steuereinnahmen und somit auch geringere Einnahmen f\u00fcr die Rentenkassen entstehen. Noch entscheidender und dramatischer sind jedoch die B\u00fcrgergeld-Zahlen, die ebenfalls auf einer k\u00fcrzlich gestellten Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion beruhen: 2,7 Millionen von 5,6 Millionen B\u00fcrgergeld-Empf\u00e4ngern haben einen ausl\u00e4ndischen Pass \u2013 eine ganze ausl\u00e4ndische Gro\u00dfstadt wird alimentiert.
\n\u201eDass Zuwanderer unsere Renten sichern, ist nach diesen Zahlen glatt gelogen\u201c, sagt Springer nach den AfD-Anfragen in einer Reaktion. \u201eWir brauchen eine 180-Grad-Wende in der Migrationspolitik, um unseren Sozialstaat zu retten!\u201c, betonte der Abgeordnete. Man kann eben auf Dauer nur eines haben: Entweder Massenmigration oder einen funktionierenden Sozialstaat. Da die etablierten Parteien diese simple Tatsache nicht aussprechen, sind all ihre L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge zum Thema Rente und Soziales schlicht als wohlfeile Luftblasen einzuordnen. Immer mehr Menschen erkennen dies \u2013 hoffentlich auch bei der Bundestagswahl am 23. Februar!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Immer wieder wurde uns von den etablierten Parteien und sogenannten Qualit\u00e4tsmedien eingebl\u00e4ut, dass massenhaft \u201eFachkr\u00e4fte\u201c nach Deutschland k\u00e4men, die uns unsere Rente erwirtschaften w\u00fcrden. Auch im Jahr 2015, als die B\u00fcchse der Pandora f\u00fcr die […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tB\u00fcrgergeld-Migration ruiniert Sozialstaat: AfD-Anfrage zerst\u00f6rt das Fachkr\u00e4fte-M\u00e4rchen!\n\t\t Die Zusammensetzung der W\u00e4hlerschaft in unserem Land wird tiefgreifend ver\u00e4ndert: Zur vorgezogenen Bundestagswahl 2025 werden hunderttausende eingeb\u00fcrgerte Migranten, die beim letzten Urnengang noch nicht wahlberechtigt waren, erstmals ihre Stimme abgeben k\u00f6nnen. Voraussichtlich werden es mehr als 600.000 Personen sein \u2013 allein im vergangenen Jahr wurden rund 200.100 Personen eingeb\u00fcrgert. Mit der Reform des Staatsangeh\u00f6rigkeitsrechts und auch mit dem sogenannten \u201eChancenaufenthaltsrecht\u201c wird die deutsche Staatsb\u00fcrgerschaft durch Innenministerin Faeser (SPD) immer mehr entwertet.
\nDer sich daraus ergebende Verdacht liegt auf der Hand: Faeser und die etablierten Parteien sind offenbar auf der Suche nach neuen W\u00e4hlern, weil die Wahlberechtigten ohne \u201eMigrationshintergrund\u201c sich mit Grausen abwenden, w\u00e4hrend die AfD immer st\u00e4rker wird. In der letzten Infratest-dimap-Umfrage aus der vergangenen Woche liegt die Kanzlerpartei SPD nur noch bei 14 Prozent; bei der Th\u00fcringer Landtagswahl landete die SPD mit 6,1 Prozent nur noch haarscharf \u00fcber der 5-Prozent-H\u00fcrde. Die Panik ist daher nicht verwunderlich \u2013 und das Interesse an Massenmigration auch nicht. Eine Befragung des Deutschen Instituts f\u00fcr Wirtschaftsforschung zeigte schon 2021, dass 59 Prozent der untersuchten Erstw\u00e4hler mit Migrationshintergrund vorzugsweise die SPD w\u00e4hlten. Auch die Gr\u00fcnen schnitten \u00fcberdurchschnittlich gut ab.
\nMit der Reform des Staatsangeh\u00f6rigkeitsrecht k\u00f6nnen Ausl\u00e4nder schon nach f\u00fcnf Jahren und bei \u201ebesonderer Integrationsleistung\u201c schon nach drei Jahren die deutsche Staatsb\u00fcrgerschaft beantragen. Eine solche Politik muss zwangsl\u00e4ufig dazu f\u00fchren, dass der Anteil derer, die zu Deutschland kaum ein Verh\u00e4ltnis haben, immer gr\u00f6\u00dfer wird. Dass dieser Personenkreis besonders leicht mit allerlei Sozialleistungen und Bevorzugungen dazu gebracht werden kann, eine bestimmte Partei zu w\u00e4hlen, versteht sich von selbst. Es liegt daher an den B\u00fcrgern, mit einer Stimme f\u00fcr die AfD den Massenmigrations-Spuk von CDU und Ampel-Parteien schnellstm\u00f6glich zu beenden. Andernfalls k\u00f6nnte es schon bald zu sp\u00e4t sein, wenn mit der Ver\u00e4nderung des Wahlvolks Fakten geschaffen werden.
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Die Zusammensetzung der W\u00e4hlerschaft in unserem Land wird tiefgreifend ver\u00e4ndert: Zur vorgezogenen Bundestagswahl 2025 werden hunderttausende eingeb\u00fcrgerte Migranten, die beim letzten Urnengang noch nicht wahlberechtigt waren, erstmals ihre Stimme abgeben k\u00f6nnen. Voraussichtlich werden es mehr […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\t600.000 Migranten w\u00e4hlen erstmals Bundestag: Die etablierten Parteien verschaffen sich neue W\u00e4hler!\n\t\t Ein peinlicher Bettelbrief von Wirtschaftsminister Habeck entlarvt endg\u00fcltig die L\u00fcgen der Windrad-Verg\u00f6tterer von den Gr\u00fcnen bis zur CDU: In einem im August 2022 verschickten und nunmehr bekanntgewordenen Schreiben an die franz\u00f6sische Energieministerin Pannier-Runacher erkundigt sich Habeck nach den erwartbaren franz\u00f6sischen AKW-Leistungen \u2013 offenkundig mit dem Ziel, Frankreich um Atomstrom anzubetteln. \u201eDie Gr\u00fcnen haben sich nie daran gest\u00f6rt, franz\u00f6sischen Atomstrom zu verbrauchen\u201c, sagte Pannier-Runacher bereits 2022. Unfassbar: In Deutschland ruinierte Habeck mit dem AKW-Ausstieg unsere Industrie, im Ausland bettelte er um AKW-Strom. Die ganze Klimawandel-Hysterie und die Warnungen vor den vermeintlichen Gefahren moderner Kernkraftwerke waren somit offenkundig nur ein Vorwand f\u00fcr die systematische Deindustrialisierung und Schw\u00e4chung unseres Landes durch die etablierten Parteien!
\nDieser Verdacht wird auch durch \u00c4u\u00dferungen Robert Habecks aus dem April 2023 best\u00e4tigt, die in die gleiche Richtung gingen: Es sei \u201ein Ordnung\u201c, dass die Ukraine Kernkraftwerke nutze, \u201esolange die Dinger sicher laufen\u201c \u2013 dabei hatten Habeck und die Anti-AKW-Ideologen jahrelang geleugnet, dass die sichere Nutzung der Kernkraft \u00fcberhaupt m\u00f6glich ist. Auch bei der Zerschlagung einer anderen Lebensader unserer Energieversorgung nutzt Habeck heuchlerische Vorw\u00e4nde f\u00fcr seine eigentlichen Ziele: Als er den Nord-Stream-Zertifizierungsprozess stoppte, wurde dies mit der Eskalation des Ukraine-Konflikts begr\u00fcndet. Doch in Wahrheit versprach Habeck schon 2016, lange vor dem Ukraine-Krieg: \u201eWir werden Nordstream nicht bauen und die Handelsbeziehungen des Gastransfers zu Russland sukzessive abbauen, weil wir ein Energiewendeland sind.\u201c
\nWarum also ist Kernkraft f\u00fcr die etablierten Parteien inakzeptabel, wenn Deutschland sie nutzt, nicht jedoch, wenn Frankreich oder die Ukraine dies tun? Wieso wird der Import von russischem \u00d6l verteufelt, aber nicht, wenn es \u00fcber einen indischen Umweg nach Deutschland gelangt? Warum wird einerseits Kohlef\u00f6rderung verdammt, w\u00e4hrend andererseits die Steinkohle-Importe aus Kolumbien immer weiter steigen? Vielleicht, weil es gar nicht um Klimaschutz geht? Diejenigen, die Deutschland schw\u00e4chen wollen und hassen, reiben sich jedenfalls die H\u00e4nde. Die Doppelmoral bei der Bewertung von Kernkraft, Kohle und russischem Gas komplettiert das Bild eines gigantischen Energiewende-Betrugs der etablierten Parteien. Es gibt nur eine Partei, die die Deindustrialisierung unseres Landes unter dem heuchlerischen Vorwand des Klimaschutzes stoppen und umkehren wird \u2013 die AfD!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Ein peinlicher Bettelbrief von Wirtschaftsminister Habeck entlarvt endg\u00fcltig die L\u00fcgen der Windrad-Verg\u00f6tterer von den Gr\u00fcnen bis zur CDU: In einem im August 2022 verschickten und nunmehr bekanntgewordenen Schreiben an die franz\u00f6sische Energieministerin Pannier-Runacher erkundigt sich […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tEnth\u00fcllt: Habecks Bettelbrief entlarvt die Energiewende-L\u00fcge!\n\t\t Wie sch\u00f6n waren doch unsere gemeinsamen Abende auf Weihnachtsm\u00e4rkten, als die CDU unser Land noch nicht kaputtgemacht hatte: Wir trafen uns unbeschwert am Grillwurst-Stand, tranken einen Gl\u00fchwein, lachten und scherzten \u2013 kurzum: wir konnten einfach mal abschalten. Doch seitdem die CDU unter Angela Merkels 16-j\u00e4hriger Kanzlerschaft unser Land zerst\u00f6rte, ist nichts mehr, wie es war. Wie soll man zwischen \u201eMerkelpollern\u201c und schwerbewaffneten Polizisten seelenruhig \u201eStille Nacht, heilige Nacht\u201c anstimmen, wenn in jeder Sekunde ein islamistischer Merkel- und CDU-Gast mit einem Lastwagen durch die Menschenmenge rasen k\u00f6nnte?
\nDenn die Gefahr von islamistischen Anschl\u00e4gen ist aktuell laut einem Geheimpapier des Bundeskriminalamts (BKA) \u201eanhaltend abstrakt hoch\u201c. Angesichts der Anschlags-Aufrufe des \u201eIslamischen Staat \u2013 Provinz Khorasan\u201c (ISPK) bef\u00fcrchtet die Beh\u00f6rde, dass potenzielle T\u00e4ter sich weiter radikalisieren k\u00f6nnten. Veranstaltungen wie Weihnachtsm\u00e4rkte, aber auch kirchliche Veranstaltungen und weihnachtliche Gottesdienste seien wegen ihrer christlichen Symbolik ideologisch geeignete Ziele f\u00fcr Islamisten.
\nWir haben nicht vergessen, wer uns diese Zust\u00e4nde eingebrockt hat. Und eines muss Jedem klar sein: Auch unter einer CDU-Regierung w\u00fcrde sich nichts, aber auch gar nichts daran \u00e4ndern \u2013 im Gegenteil. W\u00e4hrend das CDU-regierte Nordrhein-Westfalen sich zu einer Islamisten-Hochburg mit 3.200 extremistischen Salafisten entwickelt, wirbt im CDU-regierten Baden-W\u00fcrttemberg eine radikale Moschee ganz offen f\u00fcr die Vorbereitung von 13-j\u00e4hrigen M\u00e4dchen auf ihre Ehe. Wie sollen die heuchlerischen CDU-Versprechungen f\u00fcr mehr Abschiebungen und weniger Migration auch umgesetzt werden k\u00f6nnen, wenn Merz und S\u00f6der schon jetzt die Gr\u00fcnen als m\u00f6glichen Koalitionspartner umgarnen? Die Sicherheit auf Weihnachtsm\u00e4rkten \u2013 aber auch an jedem anderen Ort \u2013 darf man nicht Parteien \u00fcberlassen, die f\u00fcr die aktuellen Zust\u00e4nde verantwortlich sind. Nur mit der AfD werden ausl\u00e4ndische islamistische Gef\u00e4hrder konsequent abgeschoben und die Grenzen gesch\u00fctzt \u2013 damit wir unsere Polizisten auf den Weihnachtsm\u00e4rkten nicht mehr brauchen.
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Wie sch\u00f6n waren doch unsere gemeinsamen Abende auf Weihnachtsm\u00e4rkten, als die CDU unser Land noch nicht kaputtgemacht hatte: Wir trafen uns unbeschwert am Grillwurst-Stand, tranken einen Gl\u00fchwein, lachten und scherzten \u2013 kurzum: wir konnten einfach […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tIS plant Anschl\u00e4ge: Sichere Weihnachtsm\u00e4rkte? Nur mit der AfD!\n\t\t Es war alles nur eine l\u00e4cherliche Wahlkampf-Show: \u201eIm gro\u00dfen Stil\u201c m\u00fcsse k\u00fcnftig abgeschoben werden, t\u00f6nte Bundeskanzler Scholz im Oktober 2023. Aktuelle Zahlen beweisen jedoch, dass er die Bev\u00f6lkerung mit diesem Versprechen wieder einmal nur betrogen hat. Die Zahl der R\u00fcckf\u00fchrungen bleibt auch in den ersten neun Monaten des Jahres auf einem extrem niedrigen Niveau: Nur 16.536 Personen wurden abgeschoben \u2013 demgegen\u00fcber stehen mehr als 230.000 ausreisepflichtige Ausl\u00e4nder. Bei dieser Zahl muss man zus\u00e4tzlich bedenken, dass eine gro\u00dfe Zahl illegaler Ausl\u00e4nder bereits durch Faesers \u201eChancenaufenthaltsrecht\u201c einen Aufenthaltstitel erhielt. Diese Personengruppe z\u00e4hlt dann nicht mehr zu den Ausreisepflichtigen.
\nOb Scholz, Faeser oder Merz: Mit einer endlosen Aneinanderreihung von Nebelkerzen wollen die Verursacher und Unterst\u00fctzer der Massenmigration ihre wirkliche Rolle vertuschen. Die CDU hat mit der Grenz\u00f6ffnung 2015 und den darauffolgenden Jahren unser Land destabilisiert und daf\u00fcr gesorgt, dass Messerangriffe und Gruppenvergewaltigungen zum schrecklichen Alltag geh\u00f6ren. Die Ampel-Parteien setzten diese Politik kaltschn\u00e4uzig fort \u2013 und nun wollen die Schlepper- und Schleuserparteien so tun, als h\u00e4tten sie damit gar nichts zu tun.
\nDie Union h\u00e4tte l\u00e4ngst die M\u00f6glichkeit, gemeinsam mit der AfD eine parlamentarische Mehrheit im Bundestag zu nutzen und die Grenzen zu schlie\u00dfen \u2013 doch Merz und seine Entourage kuschen, weil ihnen in Wahrheit der politische Wille fehlt, die Massenmigration zu stoppen. Die etablierten Parteien versprechen uns Abschiebeflieger und liefern nur lahme E-Autos. Nur mit der AfD heben die Abschiebeflieger wirklich ab!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Es war alles nur eine l\u00e4cherliche Wahlkampf-Show: \u201eIm gro\u00dfen Stil\u201c m\u00fcsse k\u00fcnftig abgeschoben werden, t\u00f6nte Bundeskanzler Scholz im Oktober 2023. Aktuelle Zahlen beweisen jedoch, dass er die Bev\u00f6lkerung mit diesem Versprechen wieder einmal nur betrogen […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tAusweisungs-Offensive war nur ein Bluff: Nur mit der AfD starten die Abschiebeflieger!\n\t\t Das ist CDU: Unter den Augen eines CDU-Innenministers werden 13-j\u00e4hrige Kinder in einer Mannheimer Moschee ganz offen auf die Ehe vorbereitet. Unter dem Titel \u201eM\u00e4delsabend in der Moschee\u201c wird f\u00fcr eine Seminarreihe \u201ezur Vorbereitung auf die Ehe\u201c geworben. Zielgruppe: \u201eM\u00e4dchen und Frauen ab 13 Jahren\u201c. Das zust\u00e4ndige baden-w\u00fcrttembergische Landesamt f\u00fcr Verfassungsschutz, dessen Aufsichtsbeh\u00f6rde ein CDU-gef\u00fchrtes Innenministerium ist, gibt gr\u00fcnes Licht: \u201eDem LfV liegen aktuell keine verfassungsschutzrechtlichen Erkenntnisse vor.\u201c So ist die Lage in Deutschland: Wer sich friedlich gegen die Massenmigration wendet, ger\u00e4t ins Visier des Geheimdienstes. Wer aber Kinder-Ehen vorbereitet, muss dagegen keine Extremismus-Einstufungen f\u00fcrchten.
\nAuf die Umtriebe der Moschee reagiert die CDU mit hohlen Phrasen. Man fordert \u201evollst\u00e4ndige Aufkl\u00e4rung\u201c \u2013 doch was n\u00fctzt diese Aufkl\u00e4rung, wenn daraus keine strafrechtlichen Konsequenzen entstehen und wenn die Bef\u00fcrworter von Kinder-Ehen massenhaft nach Deutschland eingeladen werden? Obwohl der baden-w\u00fcrttembergische Innenminister Strobl (CDU) die Moschee bereits im Januar als \u201eMarktplatz\u201c von Salafisten bezeichnete, folgte daraus im Endeffekt: Nichts.
\nErinnern wir uns: In der gleichen Stadt geschah im Mai dieses Jahres ein Messerangriff durch einen Afghanen, der den Islamkritiker Michael St\u00fcrzenberger umbringen wollte und den Polizisten Rouven Laur t\u00f6dlich verletzte. F\u00fcnf weitere Personen, darunter auch St\u00fcrzenberger, wurden schwer verletzt. Der Polizeigewerkschafter Rainer Wendt (ebenfalls CDU-Mitglied) stellte St\u00fcrzenberger daraufhin auf die gleiche Stufe wie den T\u00e4ter: Es seien \u201emehrere Extremisten aufeinandergesto\u00dfen\u201c. Der Mannheimer CDU-B\u00fcrgermeister Christian Specht wandte sich nach dem Attentat gegen \u201eHass und Hetze\u201c und bekannte sich zur \u201eVielfalt\u201c der \u201eStadtgesellschaft\u201c. Wohin man auch sieht: Die CDU rollt dem Islamismus den roten Teppich aus und verschlie\u00dft die Augen vor den Problemen. Nur mit der AfD werden islamistische Vereine verboten, Straft\u00e4ter mit ausl\u00e4ndischer Staatsb\u00fcrgerschaft abgeschoben und Kinder-Ehen konsequent unterbunden!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Das ist CDU: Unter den Augen eines CDU-Innenministers werden 13-j\u00e4hrige Kinder in einer Mannheimer Moschee ganz offen auf die Ehe vorbereitet. Unter dem Titel \u201eM\u00e4delsabend in der Moschee\u201c wird f\u00fcr eine Seminarreihe \u201ezur Vorbereitung auf […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tCDU-Minister guckt tatenlos zu: Kinder-Ehen stoppen, CDU abw\u00e4hlen!\n\t\t Eine \u00e4u\u00dferst beunruhigende Meldung zeigt, wohin die verantwortungslose Konfrontationspolitik bez\u00fcglich des Ukraine-Konflikts gef\u00fchrt hat: Das Bundesamt f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz erarbeitet laut Medienberichten einen neuen Bunkerschutzplan f\u00fcr Deutschland, weil sich die internationale Bedrohungslage versch\u00e4rft habe. Mit dieser ver\u00e4nderten Gefahrenlage d\u00fcrfte vor allem der der Krieg in der Ukraine gemeint sein. Nachdem US-Pr\u00e4sident Biden den Beschuss Russlands durch reichweitenstarke ATACMS-Raketen gestattete, erh\u00f6hte auch Russland seine Drohkulisse und \u00e4nderte die Nukleardoktrin des Landes.
\nDas Bundesamt f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz will nun pr\u00fcfen, welche \u00f6ffentlichen Einrichtungen im Notfall zu Schutzbunkern umfunktioniert werden k\u00f6nnen. Dazu sollen unter anderem Beh\u00f6rdengeb\u00e4ude und U-Bahnh\u00f6fe z\u00e4hlen. Ein Spezialprogramm f\u00fcrs Handy soll den B\u00fcrgern au\u00dferdem erm\u00f6glichen, die Entfernung zum n\u00e4chsten Bunker erfassen zu k\u00f6nnen. Wenn \u00fcber solche Ma\u00dfnahmen auch nur ansatzweise diskutiert wird, dann zeigt das, dass Waffenlieferungen an die Ukraine und einseitige geopolitische Positionierungen eben nicht zu mehr Sicherheit in Europa gef\u00fchrt haben. Ganz im Gegenteil. Vor diesem Hintergrund ist es unverantwortlich und brandgef\u00e4hrlich, wenn CDU-Chef Friedrich Merz weiterhin an seiner Kriegstreiberei festh\u00e4lt und sich f\u00fcr die Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugk\u00f6rpern an die Ukraine ausspricht.
\nEs ist h\u00f6chste Zeit, dass wir die Eskalationspolitik beenden. Deutschland und Europa m\u00fcssen sich endlich offensiv als Stimme der Diplomatie profilieren und sich ernsthaft f\u00fcr Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland einsetzen. Maximalforderungen und das Verharren auf in alten geopolitischen Denkweisen helfen nicht weiter und bringen uns alle in Gefahr. Wenn wir endlich der Diplomatie eine Chance geben und auf eine Politik des pragmatischen Interessenausgleichs setzen, dann brauchen wir auch keine zus\u00e4tzlichen Bunker!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Eine \u00e4u\u00dferst beunruhigende Meldung zeigt, wohin die verantwortungslose Konfrontationspolitik bez\u00fcglich des Ukraine-Konflikts gef\u00fchrt hat: Das Bundesamt f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz erarbeitet laut Medienberichten einen neuen Bunkerschutzplan f\u00fcr Deutschland, weil sich die internationale Bedrohungslage versch\u00e4rft habe. Mit dieser […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tBundesamt entwickelt neuen Bunker-Plan: Diplomatie statt Bunker!\n\t\t Eine gigantische Geldverbrennungsmaschine wird noch weiter aufgebl\u00e4ht: 300 Milliarden Dollar wollen die Vereinten Nationen j\u00e4hrlich aufwenden, um Ma\u00dfnahmen f\u00fcr vermeintlichen \u201eKlimaschutz\u201c zu unterst\u00fctzen. Das ist das Ergebnis der \u201eWeltklimakonferenz\u201c in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku. Dass bei dem daf\u00fcr errichteten Fonds wieder einmal besonders gro\u00dfz\u00fcgig ins deutsche Portemonnaie gegriffen wird, liegt auf der Hand. Bereits 2023 steuerte Deutschland 9,9 Milliarden Euro f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der Klimapolitik in Entwicklungs- und Schwellenl\u00e4ndern bei.
\n\u00dcber die Frage, in welchem Ma\u00dfe das Klima \u00fcberhaupt vom Menschen beeinflusst wird, l\u00e4sst sich trefflich streiten. Aber selbst wenn man die diesbez\u00fcglichen Zweifel der AfD nicht teilt, muss man sich eines vor Augen halten: Der weltweite Aussto\u00df von Kohlendioxid aus fossilen Energietr\u00e4gern ist im vergangenen Jahr nicht gesunken, sondern er hat sogar einen neuen Rekordwert erreicht \u2013 damit ist alles dar\u00fcber gesagt, wie l\u00e4cherlich und sinnlos die UN-Klimaschutzma\u00dfnehmen sind! Im Endeffekt treiben die Ma\u00dfnahmen nur die weitere Auspl\u00fcnderung und Deindustrialisierung unseres Landes und anderer L\u00e4nder voran. Dabei unterst\u00fctzt die Union diesen Kurs genauso eifrig wie die Ampel-Parteien.
\nDenn es war die Union, die den Atomausstieg eingeleitet und sich somit der gr\u00fcnen Agenda angeschlossen hat. Und es war die Union, die das Verbrenner-Verbot unterst\u00fctzt und die Klimahysterie nachgebetet hat. W\u00e4hrend die CDU die CO2-Abgabe ausdr\u00fccklich nicht abschaffen will, verteilt der gr\u00fcne Wirtschaftsminister Robert Habeck mit einer neuen Klima-Finanzspritze mehr als 200 Millionen Euro von unserem Steuergeld in aller Welt. Die AfD verweigert sich als einzige Partei diesem ideologischen Wahnsinn: Wir brauchen Umweltschutz statt Klimaschutz \u2013 auf der Basis von Marktwirtschaft und Entscheidungsfreiheit f\u00fcr die B\u00fcrger.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tNicht zugeordnet \n\t\t \u00bb \n\t\t\tUN plant 300 Milliarden Dollar f\u00fcr \u201eKlimaschutz\u201c: Keinen Cent f\u00fcr Klima-Ideologie!\n\t\t Eine EU-weite Umfrage best\u00e4tigt es in aller Deutlichkeit: Die B\u00fcrokraten und abgehobenen Funktion\u00e4re der Europ\u00e4ischen Union ignorieren die Bed\u00fcrfnisse der europ\u00e4ischen V\u00f6lker. \u201eWas ist heute die gr\u00f6\u00dfte Bedrohung f\u00fcr den Frieden in Europa?\u201c, fragte die Bertelsmann-Stiftung in einer repr\u00e4sentativen Untersuchung mit \u00fcber 26.000 Teilnehmern aus allen 27 EU-Mitgliedsstaaten. Die Antworten zeigen ein unmissverst\u00e4ndliches Bild: Der nicht funktionierende Grenzschutz landet ganz vorn auf Platz 1. Auch terroristische Angriffe und organisiertes Verbrechen treiben die Europ\u00e4er um.
\nDoch die etablierten politische Kr\u00e4fte in Deutschland und in den anderen EU-Mitgliedsstaaten reagieren mit Blindheit und Taubheit. Bestes Beispiel ist die EU-Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen (CDU). Dass von der Leyen nach ihrem kolossalen Scheitern als Familienministerin, dann als Sozialministerin und schlie\u00dflich als Verteidigungsministerin dennoch von der CDU auf einen solchen hohen Posten gehievt wurde, ist schon f\u00fcr sich genommen eine Bankrotterkl\u00e4rung f\u00fcr die CDU. Seit f\u00fcnf Jahren ist die enthusiastische Merkel-Freundin im Amt \u2013 und seit f\u00fcnf Jahren guckt sie tatenlos zu, wie Europa unter dem Druck der illegalen Massenmigration zusammenbricht.
\nDie CDU und ihre europ\u00e4ischen Schwesterparteien stehen f\u00fcr das Europa der Messerm\u00e4nner, der Gruppenvergewaltigungen und rechtsfreien R\u00e4ume. F\u00fcr die AfD hingegen ist klar, welche Konsequenzen aus dem Niedergang der Sicherheit unseres Kontinents zu ziehen sind: Wir stehen f\u00fcr die Festung Europa! Seit Langem fordert die AfD die Errichtung wirksamer physischer Barrieren, moderne technische \u00dcberwachung und den Einsatz von ausreichendem Grenzpersonal. Mit der CDU k\u00f6nnen wir bei der Durchsetzung einer solchen Migrationswende bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag warten. Die CDU redet, die AfD handelt!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tNicht zugeordnet \n\t\t \u00bb \n\t\t\tOffene Grenzen sind gr\u00f6\u00dfte Sorge der Europ\u00e4er: Festung Europa? Nur mit uns!\n\t\t Es ist eine absolute Bankrotterkl\u00e4rung f\u00fcr das CDU-regierte Berlin: In einem Interview warnt die Polizeipr\u00e4sidentin der Hauptstadt, Barbara Slowik, dass Juden und Homosexuelle in \u201ebestimmten Quartieren\u201c unbedingt \u201eaufmerksamer\u201c sein sollten. In diesen Quartieren, in denen \u201emehrheitlich arabischst\u00e4mmige Menschen wohnen\u201c, gebe es Sympathien f\u00fcr Terrorgruppen und offene Judenfeindlichkeit. So sieht das \u201eweltoffene\u201c Berlin unter einem CDU-B\u00fcrgermeister aus.
\nDie Polizeipr\u00e4sidentin stellt die Verantwortlichkeiten auf den Kopf. Es ist nicht Aufgabe der Juden und Homosexuellen, in bestimmten Arealen Berlins \u201eaufmerksamer\u201c zu sein, sondern es ist die Aufgabe des CDU-gef\u00fchrten Senats, sich \u201eaufmerksamer\u201c f\u00fcr konsequente Abschiebungen, gesch\u00fctzte Grenzen und einen durchsetzungsf\u00e4higen Rechtsstaat einzusetzen. Dann er\u00fcbrigt sich n\u00e4mlich die Notwendigkeit gesteigerter Aufmerksamkeit seitens der Einwohner. Doch die CDU tut genau das Gegenteil: Sie tr\u00e4gt in Berlin einen von der SPD durchgesetzten Abschiebestopp mit, sie gibt im Abgeordnetenhaus ein 1,3-Milliarden-Projekt f\u00fcr die Finanzierung von Migranten frei und sie unterzieht Polizei und Innere Sicherheit in der Hauptstadt einem rigiden Sparprogramm.
\nDie besch\u00e4menden Aussagen Slowiks verdeutlichen es einmal mehr: Die Sicherheit von Juden und Homosexuellen kann nur durch die Beendigung der Massenmigration gew\u00e4hrleistet werden. Es ist eine traurige Pointe, dass Juden, Schwule und Lesben in wohl kaum einem anderen deutschen Bundesland so gef\u00e4hrdet sind wie im vermeintlich bunten und toleranten CDU-Berlin. Wer keine rechtsfreien R\u00e4ume in der Hauptstadt oder in anderen Teilen Deutschlands dulden will, der darf deshalb seine Stimme auf keinen Fall der CDU geben, die es gar nicht erwarten kann, eine schwarz-gr\u00fcne Bundesregierung zu bilden. Nur mit der AfD wird das Recht durchgesetzt und die Migrationswende eingeleitet!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Es ist eine absolute Bankrotterkl\u00e4rung f\u00fcr das CDU-regierte Berlin: In einem Interview warnt die Polizeipr\u00e4sidentin der Hauptstadt, Barbara Slowik, dass Juden und Homosexuelle in \u201ebestimmten Quartieren\u201c unbedingt \u201eaufmerksamer\u201c sein sollten. In diesen Quartieren, in denen […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tNicht zugeordnet \n\t\t \u00bb \n\t\t\tJuden und Homosexuelle in Gefahr: CDU l\u00e4sst Berlin vor Islamisten kapitulieren!\n\t\t Es ist eine schlimme und beunruhigende Nachricht, die gestern um den Globus ging: Entgegen seiner fr\u00fcheren Linie hat der scheidende US-Pr\u00e4sident Joe Biden nun auch noch den Einsatz von Langstreckenraketen des Typs ATACMS durch die Ukraine gestattet. Mit einer Reichweite von etwa 300 Kilometern d\u00fcrfte somit der Krieg ins Landesinnere von Russland getragen werden, wodurch das Risiko einer weiteren Eskalation des Konflikts \u2013 bis hin zum m\u00f6glichen Einsatz von Nuklearwaffen \u2013 nochmals erheblich gestiegen ist. Denn Russlands Pr\u00e4sident Putin hatte bereits im September gewarnt, dass eine Zustimmung des Westens zu solchen Schritten \u201edie direkte Beteiligung der Nato-Staaten, der USA und europ\u00e4ischer L\u00e4nder am Krieg in der Ukraine\u201c bedeuten w\u00fcrde.
\nWenig verwunderlich ist deshalb die Reaktion der russischen Seite, die in der Biden-Entscheidung einen Schritt sieht, der zum Dritten Weltkrieg f\u00fchren kann. Als vermeintliche Rechtfertigung f\u00fcr das Z\u00fcndeln des US-Pr\u00e4sidenten wird der mutma\u00dfliche Einsatz nordkoreanischer Soldaten auf russischer Seite angef\u00fchrt. Es dr\u00e4ngt sich jedoch der Eindruck auf, dass Bidens Kehrtwende mehr mit dem Ergebnis der US-Wahlen am 6. November zu tun haben k\u00f6nnte als mit den Nordkoreanern. Kurz vor der Amts\u00fcbergabe an den neuen Pr\u00e4sidenten Donald Trump am 20. Januar wird offenbar alles unternommen, um noch einmal \u00d6l ins Feuer zu gie\u00dfen \u2013 und die Merz-CDU in Deutschland gie\u00dft kr\u00e4ftig mit.
\nDenn CDU-Chef Merz hat aktuell seine Bereitschaft bekr\u00e4ftigt, die ebenfalls zur v\u00f6lligen Eskalation taugenden Taurus-Marschflugk\u00f6rper an die Ukraine zu liefern \u2013 die FDP brachte einen entsprechenden Antrag noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl ins Gespr\u00e4ch. W\u00e4hrend die Wahl von Donald Trump vorsichtige Hoffnung auf Frieden macht, legen Merz und die CDU die Lunte an den Frieden. Die AfD hat sich dieser Eskalationspolitik, die nicht im deutschen Interesse liegt, immer verweigert und wird es auch weiterhin tun: Wir brauchen eine diplomatische L\u00f6sung des Konflikts, anstatt weiterhin ein hochriskantes Drehen an der Eskalationsspierale zu betreiben. Friedrich Merz darf deshalb niemals Bundeskanzler werden!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Es ist eine schlimme und beunruhigende Nachricht, die gestern um den Globus ging: Entgegen seiner fr\u00fcheren Linie hat der scheidende US-Pr\u00e4sident Joe Biden nun auch noch den Einsatz von Langstreckenraketen des Typs ATACMS durch die […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tNicht zugeordnet \n\t\t \u00bb \n\t\t\tUSA genehmigen Langstrecken-Raketen: Biden und Merz riskieren den Weltkrieg!\n\t\t Es ist ganz einfach: Wir, die B\u00fcrger dieses Landes, haben diese Regierung satt. Und zwar nicht erst ab dem 15. Januar 2025, sondern schon heute und auch schon in den vergangenen Jahren. Deshalb gibt es keinen einzigen vern\u00fcnftigen Grund f\u00fcr die Verz\u00f6gerungstaktik von Bundeskanzler Olaf Scholz, der mit seiner Tr\u00fcmmertruppe noch ein paar Monate im politischen Siechtum dahind\u00e4mmern will, um das Elend dann erst im Fr\u00fchjahr zu beenden. Wir fordern: Die Vertrauensfrage muss SOFORT gestellt werden, um schnellstm\u00f6gliche Neuwahlen zu erm\u00f6glichen. F\u00fcr diesen Weg werden wir Druck machen!
\nNach Jahren der Massenmigration, der Deindustrialisierung, der endlosen Filz-, Vetternwirtschafts- und Korruptionsskandale ist es nicht hinnehmbar, dass Bundeskanzler Olaf Scholz sich an die von ihm bestellten 4.000-Euro-Luxusst\u00fchle klammert und dabei das Land in Geiselhaftung nimmt. Und es ist auch nicht hinnehmbar, dass Deutschland monatelang unter einer nicht handlungsf\u00e4higen rotgr\u00fcnen Minderheitsregierung herumd\u00fcmpelt, die schon als Dreierb\u00fcndnis l\u00e4ngst keine gesellschaftliche Mehrheit mehr hatte.
\nWir brauchen dringend einen politischen Neuanfang \u2013 aber auf gar keinen Fall mit einer CDU, die die Ablehnung von Massenmigration und Deindustrialisierung nur vort\u00e4uscht, w\u00e4hrend in den CDU-regierten Bundesl\u00e4ndern reine Ampel-Politik betrieben wird. Gerade erst hat ein Skandal-Papier der CDU-Bundestagsfraktion mit dem Titel \u201eNeue Energie-Agenda f\u00fcr Deutschland\u201c enth\u00fcllt, dass unter einer CDU-Regierung alles beim Alten bleiben soll: Die \u201eEnergiewende\u201c soll ausdr\u00fccklich noch nicht einmal gebremst werden \u2013 und die CO2-Abgabe soll beibehalten werden! Friedrich Merz legte zudem eine weitere 180-Grad-Drehung hin und bezeichnete den Ausstieg aus der Kernkraft vor wenigen Tagen pl\u00f6tzlich als \u201eirreversibel\u201c. Das von der CDU vorget\u00e4uschte Interesse an einer Politikwende war also wieder nur Lug und Trug! Wer keine Ampel-Politik will, der muss somit auch der heuchlerischen CDU die rote Karte zeigen. Das geht nur, indem man bei den Neuwahlen mit beiden Stimmen die AfD w\u00e4hlt!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tSchluss mit der Verz\u00f6gerung: Vertrauensfrage SOFORT!\n\t\t Zum Scheitern der Ampelkoalition teilen die AfD-Bundessprecher Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla mit:
\n\u201eDas Ende der Ampel ist eine Befreiung f\u00fcr unser Land. Das Aus f\u00fcr die selbsternannte ‘Fortschrittskoalition’, die Deutschland mit gro\u00dfen Schritten an den wirtschaftlichen Abgrund gef\u00fchrt hat, war mehr als \u00fcberf\u00e4llig. Nach dem monatelangen Stillstand und den unz\u00e4hligen selbstbezogenen Therapiesitzungen brauchen wir jetzt schnell einen grundlegenden politischen Neuanfang, um die Wirtschaft und das ganze Land aus der schweren Krise zu f\u00fchren, in die es durch die Ideologie-getriebene Politik von SPD, Gr\u00fcnen und FDP geraten ist. Bundeskanzler Olaf Scholz muss dem Land nun einen letzten Dienst erweisen und umgehend die Vertrauensfrage stellen.\u201c
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Zum Scheitern der Ampelkoalition teilen die AfD-Bundessprecher Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla mit: \u201eDas Ende der Ampel ist eine Befreiung f\u00fcr unser Land. Das Aus f\u00fcr die selbsternannte ‘Fortschrittskoalition’, die Deutschland mit gro\u00dfen Schritten […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tDr. Alice Weidel & Tino Chrupalla: Aus der Ampel ist eine Befreiung f\u00fcr unser Land\n\t\t Einmal mehr werden die wirtschaftspolitischen Forderungen der AfD best\u00e4tigt: Die Klimahysterie der etablierten Parteien hat erneut tausende Arbeitspl\u00e4tze vernichtet. Der Automobil- und Industriezulieferer Schaeffler will 4700 Arbeitspl\u00e4tze in Europa abbauen, 2800 davon in Deutschland. Betroffen sind zehn Standorte in Deutschland und f\u00fcnf weitere in Europa. Bemerkenswert sind die beiden angegebenen Gr\u00fcnde f\u00fcr den Stellenabbau: Die aufgrund von geringer Nachfrage schw\u00e4chelnde Industrie und das E-Auto-Desaster. Beides verdeutlicht, dass die AfD mit ihrer ideologiefreien Wirtschaftspolitik v\u00f6llig richtig liegt.
\nDenn wir wollen keine Bevorzugung einzelner Fortbewegungsmittel durch massive Subventionen, sondern die Entscheidungsfreiheit der B\u00fcrger: Jeder soll selbst entscheiden k\u00f6nnen, ob er ein E-Auto oder ein Fahrzeug mit Verbrenner-Antrieb nutzt. Die AfD hat immer gesagt, dass das E-Auto unter wirklichen Marktbedingungen niemals zu einem dauerhaften Kassenschlager werden kann, weil es einen Verbrenner technisch einfach nicht ersetzen kann. Indessen ist die geringe Industrie-Nachfrage nicht zuletzt eine Folge der gr\u00fcnen Inflation und der enorm gestiegenen Energiepreise. Die AfD will hier Entlastung schaffen: Mit dem Wiedereinstieg in die Kernenergie und der weiteren Nutzung von russischem Gas stoppen wir die Abw\u00e4rtsspirale in unserem Wirtschaftskreislauf. Wichtig ist diesbez\u00fcglich aber auch, die Steuer- und Abgabenlast zu senken und beispielsweise die CO2-Abgabe abzuschaffen.
\nUm den Standort Deutschland langfristig zu sichern, m\u00fcssen diese Ma\u00dfnahmen aber auch mit Reformen in der Bildungs- und Ausbildungspolitik flankiert werden. Wir m\u00fcssen Ausbildungs- und technische Berufe st\u00e4rken und schon in den Schulen die notwendigen Voraussetzungen schaffen \u2013 mit ausreichenden Lehrern, m\u00f6glichst wenig Unterrichtsausfall, einem disziplinierten Schulklima und ideologiefreier Wissensvermittlung. \u201eMade in Germany\u201c muss wieder zu einem Ehrfurcht einfl\u00f6\u00dfenden Kultbegriff werden!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tSchaeffler baut 2.800 Stellen ab: Nur die AfD rettet den Industrie-Standort Deutschland!\n\t\t Donald Trump steht vor der Wahl zum 47. Pr\u00e4sidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Dazu erkl\u00e4ren Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel, Bundessprecher der Alternative f\u00fcr Deutschland:
\n\u201eWir gratulieren Donald Trump im Namen der Alternative f\u00fcr Deutschland zur Wahl! Wie die Deutschen haben die US-B\u00fcrger genug von Staatsverschuldung, wirtschaftlichem Niedergang, endlosen Kriegen und illegaler Migration. Wir bieten Unterst\u00fctzung und Zusammenarbeit bei der L\u00f6sung dieser Probleme an. Donald Trump kann als patriotischer Friedenspr\u00e4sident in die Geschichte eingehen.\u201c
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tDie AfD-Bundessprecher gratulieren Donald Trump zur Wahl\n\t\t Am fr\u00fchen Mittwochmorgen werden wir voraussichtlich wissen, wer der n\u00e4chste Pr\u00e4sident der Vereinigten Staaten wird. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel wird die Wahl um 8:10 Uhr im \u201eDeutschlandfunk\u201c-Interview kommentieren. Wir freuen uns \u00fcber Ihr Einschalten!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Am fr\u00fchen Mittwochmorgen werden wir voraussichtlich wissen, wer der n\u00e4chste Pr\u00e4sident der Vereinigten Staaten wird. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel wird die Wahl um 8:10 Uhr im \u201eDeutschlandfunk\u201c-Interview kommentieren. Wir freuen uns \u00fcber Ihr Einschalten!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tInterview: Alice Weidel kommentiert die US-Wahlen!\n\t\t Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts M\u00fcnster hat Deutschland aktuell eine gro\u00dfe Chance, endlich mit einer Abschiebe-Offensive zu beginnen und unsere Sozialsysteme wieder zu entlasten. F\u00fcr den Beginn einer solchen Migrationswende braucht es nur noch eines: Eine Regierungsbank mit AfD-Politikern. Da das Leben von Zivilisten in Syrien nicht mehr ernsthaft bedroht sei, hatte das Gericht die Klage eines Syrers abgewiesen, der einen Fl\u00fcchtlingsstatus oder zumindest einen subsidi\u00e4ren Schutz in Deutschland erhalten wollte. Die AfD setzt sich deshalb unter anderem daf\u00fcr ein, dass der Schutzstatus der subsidi\u00e4r schutzberechtigten Syrer neu bewertet und im Sinne des Urteils aberkannt wird.
\nBereits seit vielen Jahren hat die AfD zudem eine ganze Reihe von konkreten Vorschl\u00e4gen vorgelegt, die darauf abzielen, neben Abschiebungen auch freiwillige Ausreisen nach Syrien zu f\u00f6rdern \u2013 zu diesem Ansatz geh\u00f6ren auch ein R\u00fcckkehrabkommen mit Syrien und die Wiederer\u00f6ffnung der deutschen Botschaft in Damaskus. Der Handlungsbedarf ist dringend, denn laut aktuellen Zahlen leben inzwischen rund f\u00fcnf Prozent aller Syrer in Deutschland (rund eine Million von 22 Millionen); bei den Afghanen sind es immerhin ein Prozent. Migranten aus Syrien fallen mit \u00fcberdurchschnittlichen Kriminalit\u00e4tsraten und in vielen F\u00e4llen leider auch mit Morden, Vergewaltigungen und anderen schweren Verbrechen auf.
\nBekanntlich ist Asyl ein Recht auf Zeit. Sobald die Asylgr\u00fcnde entfallen, sind Asylmigranten grunds\u00e4tzlich in ihre Heimat zur\u00fcckzuf\u00fchren \u2013 letztlich auch in ihrem eigenen Interesse. Syrien sucht h\u00e4nderingend nach Arbeitskr\u00e4ften f\u00fcr den Wiederaufbau des Landes. Deshalb sollten wir jetzt handeln und geltende Gesetze endlich zur Anwendung bringen. Eine solche Politik ist nur mit der AfD umzusetzen, denn die Ampel-Regierung will nicht handeln und die CDU gaukelt es nur vor.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\t5 % der Syrer leben in Deutschland: Abschiebe-Offensive und R\u00fcckkehr-Abkommen jetzt!\n\t\t Ein aktueller Fall zeigt die ganze Absurdit\u00e4t der Asylpolitik von CDU und Ampel-Parteien. Nachdem ein 29-j\u00e4hriger Afghane am 30. September aus dem Hamburger Kirchenasyl nach Schweden abgeschoben wurde, befand er sich rund zwei Wochen sp\u00e4ter schon wieder in Deutschland. Wie das Hamburger Amt f\u00fcr Migration mitteilte, versuchte der Afghane bereits Mitte Oktober, erneut einen Asylantrag in Deutschland zu stellen. Nun soll der Mann auf Kosten des deutschen Steuerzahlers ein weiteres Mal abgeschoben werden.
\nDass es sich bei solchen Vorg\u00e4ngen keineswegs um Einzelf\u00e4lle handelt, ist bekannt. Es liegt auf der Hand, dass man solche F\u00e4lle nur verhindern kann, wenn man seine Grenzen sch\u00fctzt und die volle Kontrolle dar\u00fcber zur\u00fcckerlangt, wer in unser Land einreist \u2013 andernfalls werden Abschiebungen zum reinen PR-Gang der etablierten Parteien. Doch an einer solchen Kontrolle \u00fcber Einreisen in unser Land sind die Migrations-Einheitsparteien in Wahrheit nicht interessiert. Sie gaukeln lediglich Handlungswillen vor, w\u00e4hrend Pendelmigranten wie der nach Schweden abgeschobene Afghane \u00fcber uns lachen.
\nWie viele Straft\u00e4ter, die von der Ampel mit einer 1000-Euro-Abschiebepr\u00e4mie belohnt wurden, werden sich wohl wieder in unserem Land aufhalten? Das wei\u00df niemand, denn es interessiert die derzeitige Bundesregierung auch nicht. Nur die AfD kann diese Farce beenden, denn wir werden echten Grenzschutz durchsetzen \u2013 und das bedeutet: Wer keinen Asylgrund hat, der darf gar nicht erst in unser Land gelangen und muss bereits beim Versuch der Einreise zur\u00fcckgewiesen werden!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tNur Grenzschutz kann das verhindern: Afghane zwei Wochen nach Abschiebung wieder im Land!\n\t\t Wir k\u00f6nnen sie nicht mehr sehen, wir k\u00f6nnen ihre dreisten Phrasen nicht mehr h\u00f6ren und wir k\u00f6nnen vor allen Dingen ihre Politik nicht mehr ertragen: Die Ampel-Regierung ist am Ende und sollte endlich den Weg f\u00fcr Neuwahlen freimachen, anstatt uns im letzten Regierungsjahr mit einem w\u00fcrdelosen Dauerstreit auf die Nerven zu gehen. Drei volle Stunden unterhielt sich der gescheiterte Schulden-Finanzminister Lindner (FDP) in einem \u201eKrisengespr\u00e4ch\u201c mit dem ebenso gescheiterten Bundeskanzler Scholz (SPD). Herausgekommen sind nichts als Phrasen und Durchhalteparolen.
\nWenn eine Regierung selbst nicht mehr wei\u00df, ob sie \u00fcberhaupt noch bis zum Ende der Wahlperiode regieren will, dann ist dies eine Bankrotterkl\u00e4rung, die schon f\u00fcr sich genommen einen erneuten Urnengang rechtfertigt. Anstatt die Arbeitszeit mit Krisengespr\u00e4chen zu verschwenden, w\u00fcrde eine verantwortungsvolle Bundesregierung die Probleme angehen, die von der Ampel selbst geschaffen wurden. Eine solche Bundesregierung w\u00fcrde die Massenmigration mit gesch\u00fctzten Grenzen und konsequenten Abschiebungen stoppen. Sie w\u00fcrde den von Lindner und Habeck betriebenen Kurs der Deindustrialisierung stoppen und unsere Energiepreise mit einer R\u00fcckabwicklung der Energiewende wieder senken. Sie w\u00fcrde sich auf Familienf\u00f6rderung und Sozialpolitik konzentrieren, anstatt mit Geschlechtswechsel-Diskussionen dekadenten Verfall zu befeuern.
\nDie Ursache des aktuellen Ampel-Dauerzwists liegt auf der Hand: Nachdem man unser Land brutal und konsequent gegen die Wand gefahren hat, zeigen die Verantwortlichen mit dem Finger aufeinander. Zu diesem Zweck legt Lindner ein Grundsatzpapier mit Forderungen vor, die nur an der Oberfl\u00e4che kratzen und nicht an den grundlegenden Fehlentscheidungen der vergangenen Jahre r\u00fctteln. Die Menschen werden darauf nicht hereinfallen \u2013 und schon gar nicht auf die CDU, die den Niedergang Deutschlands genauso gr\u00fcndlich wie die Ampel vorangetrieben hat und nun nichts mehr damit zu tun haben will. Die AfD ist die einzige Partei, die die Ideologie-Projekte von Ampel und CDU stets abgelehnt und politisch bek\u00e4mpft hat \u2013 sie geh\u00f6rt deshalb schnellstm\u00f6glich auf die Regierungsbank, damit der Abstieg unseres Landes gestoppt wird!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tKoalition versinkt im Dauerstreit: Die Chaos-Ampel ist am Ende!\n\t\t Sind das die letzten Zuckungen einer Bundesregierung, die gegen das eigene Volk regiert? Laut einer aktuellen Infratest-dimap-Umfrage sprechen sich bereits 54 Prozent der Deutschen f\u00fcr Neuwahlen aus. 85 Prozent der Befragten sind unzufrieden mit der Ampel; nur noch ein Prozent (!) ist \u201esehr zufrieden\u201c. Und wenn der riesige Regierungsapparat mit seinen mehr als 20.000 Ministerialbeamten und einem gigantischen Netz an subventionierten Journalisten und sonstigen G\u00fcnstlingen nicht so aufgebl\u00e4ht w\u00e4re, dann w\u00e4re aus diesem einen Prozent wohl auch schon eine Null geworden.
\nWie sehr muss man es sich beim Volk verscherzt haben und wie tief muss man gesunken sein, wenn trotz der medialen Dauerpropaganda nur noch ein kleiner Bruchteil der Bev\u00f6lkerung mit der Bundesregierung zufrieden ist? Man hat seitens der Ampel und auch seitens der CDU alles versucht, um regierungskritischen Journalismus zu unterbinden, zu zensieren und einzusch\u00fcchtern. Die sozialen Medien nimmt man sogenannten \u201eTrusted Flaggern\u201c an die Kandare, w\u00e4hrend regierungstreue L\u00fcgenportale wie \u201eCorrectiv\u201c mit Millionenbetr\u00e4gen gef\u00fcttert werden und beim \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk schon wieder eine Erh\u00f6hung der Rundfunkgeb\u00fchren im Raum steht. Doch trotz alledem: Die \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit der Menschen glaubt an die Propaganda nicht mehr \u2013 ein ermutigendes Zeichen.
\nNeuwahlen w\u00e4ren die richtige Antwort auf eine Regierung, die moralisch und politisch bankrott ist. Eine Regierung, die bei der Nord-Stream-Sprengung einem staatlichen Terrorangriff auf unsere Energieversorgung tatenlos zusieht, mit Massenmigration unser Land destabilisiert und mit Gender-Sternen oder dem \u201eSelbstbestimmungsgesetz\u201c dekadente Verwahrlosung f\u00f6rdert, sollte uns einfach nur aus den Augen gehen. Das Gleiche gilt aber selbstverst\u00e4ndlich auch f\u00fcr die CDU, die den ganzen Ampel-Wahnsinn herbeigef\u00fchrt hat und trotz entgegengesetzter verbaler Nebelkerzen auch weiterhin vorantreiben will. Nicht allein die Ampel muss abgew\u00e4hlt werden \u2013 sondern der gesamte Einheitsbrei der etablierten Parteien, der sich vom eigenen Volk l\u00e4ngst verabschiedet hat.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\t85 % der Deutschen sind mit der Ampel unzufrieden: Klare Mehrheit will Neuwahlen!\n\t\t Es gibt kaum ein schlimmeres Symbol f\u00fcr die Dekadenz unserer vermeintlichen politischen \u201eEliten\u201c: Am heutigen Freitag tritt das uns\u00e4gliche \u201eSelbstbestimmungsgesetz\u201c in Kraft. Damit wird eine neue \u00c4ra der mittelalterlichen Wissenschaftsverachtung eingeleitet, denn das Gesetz ignoriert die biologischen Fakten: Es gibt nur zwei Geschlechter! Absurderweise erm\u00f6glicht das Gesetz, dass man seinen Geschlechtseintrag theoretisch einmal im Jahr \u00e4ndern kann \u2013 das Geschlecht als kinderleicht zu erwerbendes Accessoire. Auch die vormals notwendigen Voraussetzungen wie etwa ein Gerichtsurteil oder die Einholung zweier Sachverst\u00e4ndigengutachten werden abgeschafft.
\nDoch das sind beileibe nicht die einzigen Probleme des Ampel-Machwerks. Kinder und Jugendliche werden in ihrer geschlechtlichen Identit\u00e4t verunsichert und zu immer mehr medizinischen Geschlechtsumwandlungen getrieben \u2013 die Zahl dieser Operationen explodiert seit Jahren. 2007 gab es bundesweit nur 419 Operationen zur Genitalumwandlung; 2021 hatte sich die Zahl mit 2.598 Eingriffen mehr als versechsfacht. Kinder ab 14 Jahren k\u00f6nnen die \u00c4nderungserkl\u00e4rung faktisch ohne elterliche Zustimmung abgeben \u2013 denn das Einverst\u00e4ndnis der Eltern kann durch ein Familiengericht ersetzt werden. Man darf in Deutschland sein Geschlecht beliebig wechseln, seine Heizung aber nicht \u2013 die Verh\u00e4ltnisse sind auf den Kopf gestellt.
\nDass der Trans-Kult zu grotesken Zust\u00e4nden und am Ende auch zur Beeintr\u00e4chtigung von Frauenrechten f\u00fchrt, zeigte sich schon vor dem Inkrafttreten des Gesetzes: Bereits im Juni wurde die Besitzerin eines Frauen-Fitnessstudios von Ampel-Ideologen an den Pranger gestellt, weil sie einem Mann, der sich als Frau f\u00fchlt, die Mitgliedschaft verwehrte. Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Frau Ataman, schlug der Besitzerin des Fitnessstudios daraufhin die Zahlung einer Entsch\u00e4digung von 1000 Euro vor. Die etablierten Parteien haben aus Deutschland ein w\u00fcrdeloses Tollhaus gemacht \u2013 die AfD macht Deutschland wieder normal.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tSelbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft: In Deutschland darfst Du das Geschlecht frei w\u00e4hlen \u2013 aber nicht Deine Heizung!\n\t\t Erneut ist Deutschland offenbar haarscharf einer Katastrophe entgangen: Ein wahrscheinlich 30-j\u00e4hriger T\u00e4ter, der nun mit \u00dcberwachungsfotos gesucht wird, fl\u00fcchtete am Mittwoch in Berlin-Neuk\u00f6lln vor einer Polizeikontrolle und verlor dabei eine Tasche mit dem hochexplosivem Sprengstoff TATP. Das Pulver, das auch bei islamistischen Terroranschl\u00e4gen in Br\u00fcssel und im Pariser Bataclan genutzt wurde, wird in Polizeikreisen als \u201eMutter des Satans\u201c bezeichnet. Auch beim versuchten Angriff auf das -Swift-Konzert in Wien wurden R\u00fcckst\u00e4nde des Sprengstoffs gefunden.
\nDie Liste der versuchten oder ausgef\u00fchrten islamistischen Terroranschl\u00e4ge des Jahres 2024 wird damit immer bedr\u00fcckender: Im Mai der Mannheimer Messerangriff auf den t\u00f6dlich verletzten Polizisten Rouven Laur und den schwer verletzten Islamkritiker Michael St\u00fcrzenberger. Im August der Anschlag von Solingen mit drei Toten. Im September der Anschlag in Linz am Rhein und der Angriff auf das israelische Generalkonsulat in M\u00fcnchen. Und erst vor zw\u00f6lf Tagen nahm die Polizei einen Mann fest, der ein Schusswaffen-Attentat auf die israelische Botschaft in Berlin geplant haben soll.
\nWie lange soll dieser entsetzliche Alltag noch weitergehen? Es sind die etablierten, migrationsbegeisterten Parteien von der CDU bis zur Ampel, die uns dieses Desaster eingebrockt haben. Mit jedem Tag, der vergeht, spazieren weitere potenzielle Islamisten in aller Seelenruhe \u00fcber unsere Staatsgrenze. Die AfD wird sich niemals daran gew\u00f6hnen: Wir werden den Islamismus-Import stoppen, unsere Grenzen sch\u00fctzen und islamistische Gef\u00e4hrder abschieben!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tSprengstoffanschlag in Berlin vereitelt: Offene Grenzen gef\u00e4hrden unser Leben!\n\t\t Welches Land der Welt l\u00e4sst sich auf eine solche Weise ausnutzen? 525,7 Millionen Euro wurden allein im vergangenen Jahr als Kindergeld-Zahlung an ausl\u00e4ndische Konten \u00fcberwiesen \u2013 das zeigt eine Auswertung der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit. Zum Vergleich: Im Jahr 2010 waren es 35,8 Millionen Euro. Die Zahlungen sind somit auf mehr als das 14-Fache gestiegen! W\u00e4hrend Faeser und Scholz die Bev\u00f6lkerung einlullen und Ma\u00dfnahmen gegen die massenhafte Sozialmigration vorgaukeln, wird unser Land in Wahrheit immer krasser ausgebeutet. Die Gesamtzahlungen zwischen 2010 und 2024 betragen mehr als vier Milliarden Euro.
\nF\u00fcr uns steht es vor dem Hintergrund dieser Zahlen au\u00dfer Frage: Wir m\u00fcssen jegliche Missbrauchsf\u00e4lle durch ausl\u00e4ndische Kindergeld-Bezieher unterbinden und uns mit h\u00f6chster Priorit\u00e4t daf\u00fcr einsetzen, dass mit unserem Steuergeld zuerst unsere eigenen Kinder gef\u00f6rdert werden. Dazu geh\u00f6rt auch, Leistungsanspr\u00fcche abzusenken. \u201eWir fordern die Bundesregierung daher dazu auf, das Kindergeld auf die Lebenshaltungskosten vor Ort abzusenken, damit der deutsche Steuerzahler endlich Entlastung findet\u201c, sagt Ren\u00e9 Springer, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Gleichzeitig m\u00fcssen wir die illegale Massenmigration stoppen, um die v\u00f6llige Ausblutung unseres Sozialstaates zu verhindern. Zu den notwendigen Schritten in diese Richtung geh\u00f6ren gesch\u00fctzte Grenzen, konsequente Abschiebungen und die Umwandlung von Geldleistungen an Asylbewerber in Sachleistungen.
\nDoch w\u00e4hrend die AfD am Thema dranbleibt und eine Migrationswende fordert, zeigt die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann bei der Kindergeld-Diskussion ihr wahres Gesicht. Tillmann spricht verharmlosend von \u201ewenigen, \u00e4rgerlichen Missbrauchsf\u00e4llen\u201c und sieht offenbar keinen dramatischen Handlungsbedarf. Kein Wunder, denn laut ihrer Internetpr\u00e4senz will sie damit beginnen, die Welt zu retten, w\u00e4hrend ihr die Rettung Deutschlands nicht \u00fcber die Lippen kommt \u2013 typisch f\u00fcr die Gesinnung der weiterhin merkeltreuen CDU. Nur die AfD will und kann Deutschland retten \u2013 und dazu geh\u00f6rt auch, dass dem Missbrauch des Kindergeld-Bezugs durch ausl\u00e4ndische Familien klipp und klar ein Riegel vorgeschoben werden muss.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tKindergeld-Zahlungen ans Ausland schon bei 525 Millionen \u20ac: Unsere Kinder zuerst!\n\t\t Was hatten uns Faeser und Scholz nicht alles versprochen: Man wolle Ma\u00dfnahmen gegen unkontrollierte Massenmigration ergreifen, die Zahl der Abschiebungen erh\u00f6hen und die Grenzen besser sch\u00fctzen. Doch all diese verbalen Luftnummern werden von der Realit\u00e4t konterkariert: Die Zahl der illegalen Einreisen explodiert auch \u00fcber den Flugweg. Gegen\u00fcber dem vergangenen Jahr verzeichnet die Bundespolizei bei illegalen Flug-Einreisen aus Bulgarien ein Plus von sage und schreibe 240 Prozent \u2013 das ergab eine parlamentarische Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess. Auch aus Rum\u00e4nien str\u00f6men immer mehr illegale Migranten per Flugzeug nach Deutschland.
\n\u201eEs sind insbesondere angebliche Fl\u00fcchtlinge aus muslimischen L\u00e4ndern, die Rum\u00e4nien und Bulgarien bereits in der Vergangenheit als Einfallstor nach Deutschland genutzt haben\u201c, bilanziert Hess. Der Abgeordnete erinnert daran, dass rum\u00e4nische und bulgarische Staatsb\u00fcrger in Deutschland \u00fcberproportional oft mit Straftaten auffallen. \u201eDeshalb muss Schluss sein mit der naiven Politik der offenen Grenzen\u201c, sagt Hess. Wer die Realit\u00e4t beim Thema Migration verleugnet, der trage \u201ezur v\u00f6lligen Destabilisierung unseres gesamten Kontinents\u201c bei.
\nEgal ob auf dem Land-, Wasser- oder Luftweg: Wir m\u00fcssen illegale Einwanderung unterbinden und verhindern, dass wir von einem Nationalstaat in ein blo\u00dfes Siedlungsgebiet umgewandelt werden. Mit den etablierten Parteien ist ein solcher politischer Kurswechsel nicht m\u00f6glich \u2013 auch nicht mit dem BSW, wie die j\u00fcngsten Positionierungen der Scheinopposition beweisen. Nur mit der AfD wird sichergestellt, dass illegale Einwanderer ihre Flugrichtung \u00e4ndern m\u00fcssen \u2013 n\u00e4mlich in Richtung Heimat.
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Was hatten uns Faeser und Scholz nicht alles versprochen: Man wolle Ma\u00dfnahmen gegen unkontrollierte Massenmigration ergreifen, die Zahl der Abschiebungen erh\u00f6hen und die Grenzen besser sch\u00fctzen. Doch all diese verbalen Luftnummern werden von der Realit\u00e4t […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tImmer mehr illegale Flug-Einreisen aus Bulgarien: Schluss mit offenen Grenzen!\n\t\t Einmal mehr zeigt Bundeskanzler Scholz seine grenzenlose Abgehobenheit, die so gar nicht zu einer angeblichen Arbeiterpartei passt: In einer Ausschreibung sucht das Kanzleramt nach 26 neuen Luxusst\u00fchlen \u201eaus schwarzem Semianilin-Leder\u201c, die im Internet f\u00fcr 4091 Euro pro St\u00fcck angeboten werden. Millionen von Menschen in Deutschland m\u00fcssten monatelang arbeiten, um auf einem solchen M\u00f6belst\u00fcck Platz nehmen zu k\u00f6nnen. Die verschwenderischen Pl\u00e4ne passen allerdings zu einer Bundesregierung, die kein Problem damit hat, dass f\u00fcr den ebenfalls pomp\u00f6sen Ausbau des Kanzleramts fast 800 Millionen Euro ausgegeben werden.
\nDie Arbeitsqualit\u00e4t der komplett gescheiterten und vor sich hin dilettierenden Ampel-Koalition d\u00fcrfte sich durch die Anschaffung allerdings nicht verbessern \u2013 denn das Problem sind nicht die Sitzgelegenheiten, sondern die Personen, die darauf sitzen. Wenn sich beispielsweise ein AfD-Politiker als Regierungschef auf einer Bierbank niederlassen w\u00fcrde, so k\u00e4me dennoch im Vergleich zur Ampel ein deutlich besseres Arbeitsergebnis dabei heraus. F\u00fcr uns alle w\u00e4re es deshalb am besten, wenn Scholz sich die Renovierungsm\u00fchen einfach sparen w\u00fcrde, indem er seinen Stuhl r\u00e4umt.
\nEine AfD-Regierung w\u00fcrde n\u00e4mlich nicht nur die Innenausstattung des Kanzleramts, sondern auch eine ganze Reihe von anderen Ausgaben auf den Pr\u00fcfstand stellen. Wir denken hier beispielsweise an die enormen EU-Beitragszahlungen, an illegale Massenmigration, Waffenlieferungen an die Ukraine oder Entwicklungshilfe an China und Indien. Denn im Unterschied zu SPD-Kanzler Scholz und den ebenso abgehobenen etablierten Parteien von der CDU bis zur Ampel haben wir etwas, was den schon viel zu lange Regierenden fehlt: Bodenhaftung und R\u00fcckkopplung zum Souver\u00e4n, dem deutschen Volk.
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Einmal mehr zeigt Bundeskanzler Scholz seine grenzenlose Abgehobenheit, die so gar nicht zu einer angeblichen Arbeiterpartei passt: In einer Ausschreibung sucht das Kanzleramt nach 26 neuen Luxusst\u00fchlen \u201eaus schwarzem Semianilin-Leder\u201c, die im Internet f\u00fcr 4091 […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tKanzleramt sucht St\u00fchle f\u00fcr 4.000 \u20ac: Der Prunk-Kanzler sollte seinen Stuhl r\u00e4umen!\n\t\t Der jahrelange Feldzug von CDU und Ampel-Parteien gegen unsere Auto-Industrie f\u00fchrt jetzt zu den bitteren Konsequenzen, vor denen die AfD immer gewarnt hat: Zehntausenden Mitarbeitern des VW-Konzerns droht die K\u00fcndigung, jedes dritte Werk in Deutschland k\u00f6nnte schlie\u00dfen. \u201eKeines ist sicher\u201c, hei\u00dft es in einer Pressemeldung. Doch dies sind wohl erst die traurigen Anf\u00e4nge vom v\u00f6lligen wirtschaftlichen und sozialen Abstieg unseres Landes. Allein durch das von CDU und Ampel-Regierung vorangetriebene Verbrenner-Verbot droht bis 2035 ein Verlust von rund 190.000 Arbeitspl\u00e4tzen, rechnet der Verband der Automobilindustrie vor. Mit verharmlosendem Zynismus bezeichnet der Verband diese Entwicklung mit Vokabeln wie \u201eWandel\u201c und \u201eBesch\u00e4ftigungsverluste\u201c.
\nHinter 190.000 verlorenen Arbeitspl\u00e4tzen stehen 190.000 Familien, die in eine wirtschaftliche Notlage getrieben werden \u2013 aufgrund einer ideologisch motivierten Klimahysterie, die von fast keinem anderen Land der Welt in dieser Form geteilt wird. Mit dem sachlich unbegr\u00fcndeten Ausstieg aus der Kernenergie und dem Wirtschaftskrieg gegen Russland haben die etablierten Parteien die Energiepreise in die H\u00f6he getrieben und damit dem Wirtschaftsstandort Deutschland einen heftigen Nackenschlag verpasst. Die Entscheidung zum Verbrenner-Verbot, massive b\u00fcrokratische Auflagen und eine enorm hohe Steuerlast ergeben ein \u00dcbriges.
\nDie AfD ist die einzige politische Kraft, die diese Entwicklung noch aufhalten kann, um wenigstens das Schlimmste zu verhindern \u2013 mit Vernunft statt Ideologie. Wir wollen am Verbrenner festhalten, die Steuerlast endlich senken und uns auf eine Energiepolitik besinnen, die auf einen breiten Mix einschlie\u00dflich Kernenergie setzt. Unsere Industrie unsere Arbeitspl\u00e4tze sind wichtiger als die gr\u00fcne Ideologie der etablierten Parteien!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Der jahrelange Feldzug von CDU und Ampel-Parteien gegen unsere Auto-Industrie f\u00fchrt jetzt zu den bitteren Konsequenzen, vor denen die AfD immer gewarnt hat: Zehntausenden Mitarbeitern des VW-Konzerns droht die K\u00fcndigung, jedes dritte Werk in Deutschland […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tVW-Werken droht Schlie\u00dfung: Die Ampel macht Deutschland zur Wirtschafts-Ruine!\n\t\t Eine absurde Posse zeigt den erbarmungsw\u00fcrdigen Zustand der Ampel-Koalition: Ohne Absprache mit seinen Koalitionspartnern organisiert Bundeskanzler Scholz (SPD) einen \u201eWirtschaftsgipfel\u201c mit Industrievertretern im Kanzleramt. Sein Finanzminister Lindner (FDP) ist deshalb offenbar beleidigt und stellt am selben Tag eine Konkurrenzveranstaltung mit dem Mittelstand auf die Beine. Jeder Eheberater w\u00fcrde bei derartig hoffnungslosen Klienten wohl resignieren und feststellen, dass es hier nur noch eine L\u00f6sung geben kann: Scheidung. Und genau das ist auch beim chaotischen Ampel-B\u00fcndnis angebracht: Schluss machen und Neuwahlen in die Wege leiten!
\nDass ausgerechnet die Ampel-Regierung zwei Veranstaltungen mit der hochtrabenden Bezeichnung \u201eWirtschaftsgipfel\u201c organisiert, ist schon f\u00fcr sich genommen die blanke Realsatire. Diejenigen, die mit ihrer Klima-Hysterie unsere Wirtschaftskraft zerst\u00f6rt, die Inflation in die H\u00f6he getrieben, ganze Industriezweige aus dem Land gejagt und unz\u00e4hlige Arbeitspl\u00e4tze vernichtet oder in Gefahr gebracht haben, spielen sich nun als Retter auf. Die Minister schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu; Finanzminister Lindner wirft Habeck \u201ekonzeptionelle Hilflosigkeit\u201c vor \u2013 dabei hatten Lindner und seine FDP seit Jahren das gleiche \u201eKonzept\u201c wie Habeck: Deutschlands Industrie systematisch ruinieren und jede irre Forderung aus dem Mund von Greta Thunberg oder Anton Hofreiter umsetzen.
\nEs ist daher h\u00f6chste Zeit, dass mit der AfD endlich eine Partei auf den Regierungsb\u00e4nken Platz nimmt, die die Wirtschaftspolitik unseres Landes keinen Kinderbuchautoren und Studienabbrechern \u00fcberl\u00e4sst. Wir werden die \u201eEnergiewende\u201c und den unsinnigen Wirtschaftskrieg gegen Russland stoppen, um die Energiepreise wieder zu senken. Wir werden die ausufernde B\u00fcrokratie und die enorme Steuer- und Abgabenlast endlich abbauen und mit einer ideologiefreien Bildungspolitik daf\u00fcr sorgen, dass wir unsere Fachkr\u00e4fte selbst ausbilden und wir somit nicht auf Massenmigration angewiesen sind. F\u00fcr die Umsetzung dieser Ziele brauchen wir keine folgenlosen \u201eGipfel\u201c!
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tRegierung zankt sich mit zwei Wirtschaftsgipfeln: Beendet endlich die Ampel-Farce!\n\t\t Laut Konzernbetriebsrat will Volkswagen mindestens drei Werke in Deutschland schlie\u00dfen und zehntausenden Mitarbeitern k\u00fcndigen. Dazu erkl\u00e4rt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative f\u00fcr Deutschland:
\n\u201ePolitiker und kurzsichtige Wirtschaftsfunktion\u00e4re haben sich voreilig und einseitig f\u00fcr die Elektromobilit\u00e4t entschieden. Diese Entscheidung entspricht nicht dem Wunsch der Verbraucher und dem Wohl der Arbeiter. Der Wirtschaftskrieg gegen den Osten f\u00fchrt zu hohen Energiepreisen und schadet dem Standort Deutschland. Um die Werke zu retten, m\u00fcssen Politik und Wirtschaft die Strategie wechseln. Das Rezept hei\u00dft: Technologieoffenheit, realistische Grenzwerte und g\u00fcnstige Energie.\u201c
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Laut Konzernbetriebsrat will Volkswagen mindestens drei Werke in Deutschland schlie\u00dfen und zehntausenden Mitarbeitern k\u00fcndigen. Dazu erkl\u00e4rt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative f\u00fcr Deutschland: \u201ePolitiker und kurzsichtige Wirtschaftsfunktion\u00e4re haben sich voreilig und einseitig f\u00fcr die Elektromobilit\u00e4t […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTino Chrupalla: \u201eVW-Werke durch Strategiewechsel retten!\u201c\n\t\t Was f\u00fcr eine Blamage f\u00fcr die etablierten Parteien und ihre j\u00fcngste Etabliertentruppe BSW: Die Gespr\u00e4che \u00fcber eine k\u00fcnftige Regierungskoalition zwischen SPD, CDU und BSW stehen in Th\u00fcringen vor dem Aus! Der Th\u00fcringer SPD-Landesvorsitzende Georg Maier sieht laut einem Medienbericht kaum noch Chancen f\u00fcr das Zustandekommen eines Koalitionsvertrags \u2013 und auch in Sachsen knirscht es erheblich im Geb\u00e4lk. Die Gr\u00fcnde sind vielf\u00e4ltig: Einerseits agiert das BSW v\u00f6llig planlos und chaotisch. Niemand wei\u00df, ob dort die Landesverb\u00e4nde oder Sahra Wagenknecht das Sagen haben. Andererseits fordert eine Initiative von CDU-Mitgliedern einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW und konnte f\u00fcr dieses Anliegen bereits mehr als 7.000 Unterschriften von CDU-Mitgliedern sammeln.
\nDie Koalition der Verlierer und Scheinoppositionellen h\u00e4tte es zweifellos verdient, dass sie schon vor dem Zustandekommen scheitert. Denn die bislang ausgehandelten Inhalte verdeutlichen, dass mit dem BSW in den Bereichen Migration, Klima-Hysterie und Subventionierung linksradikaler Strukturen alles beim Alten bleibt. BSW, CDU und SPD ignorieren krampfhaft den W\u00e4hler, der einen klaren Regierungsauftrag f\u00fcr die AfD erteilt hat. Die AfD hat die Wahl gewonnen \u2013 Punkt. Und selbst wenn das absurde Tr\u00fcmmerb\u00fcndnis aus CDU, SPD und BSW sich doch noch einigen sollte, w\u00fcrde f\u00fcr eine parlamentarische Mehrheit in Th\u00fcringen immer noch eine weitere Stimme fehlen. Die etablierten Parteien m\u00fcssten also zus\u00e4tzlich mit der Linkspartei paktieren \u2013 entweder im Zuge einer Koalition oder mit einer Minderheitsregierung \u2013, wenn sie die AfD weiterhin verteufeln und ausgrenzen wollen.
\nF\u00fcr die Menschen ist Th\u00fcringen ist dieser Dauerzirkus eine nicht hinnehmbare Zumutung, zumal die Th\u00fcringer den linksideologischen Unfug schon 2019 abgew\u00e4hlt hatten \u2013 und 2024 nochmals. Die L\u00f6sung ist so einfach wie selbstverst\u00e4ndlich: Es muss endlich der W\u00e4hlerwille respektiert und eine Koalition mit dem klaren Wahlsieger AfD in die Wege geleitet werden. Es ist bedr\u00fcckend und bezeichnend f\u00fcr den Zustand der Demokratie in Deutschland, dass man diese Selbstverst\u00e4ndlichkeit \u00fcberhaupt betonen muss.
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Was f\u00fcr eine Blamage f\u00fcr die etablierten Parteien und ihre j\u00fcngste Etabliertentruppe BSW: Die Gespr\u00e4che \u00fcber eine k\u00fcnftige Regierungskoalition zwischen SPD, CDU und BSW stehen in Th\u00fcringen vor dem Aus! Der Th\u00fcringer SPD-Landesvorsitzende Georg Maier […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tBSW-Pakt vor dem Aus: Respektiert endlich den W\u00e4hlerwillen \u2013 AfD-Regierung jetzt!\n\t\t W\u00e4hrend die Ampel-Regierung \u00fcber die gigantischen Haushaltsl\u00f6cher streitet, die sie selbst verursacht hat, fehlt es auch bei unseren Stra\u00dfen, Schienen und Br\u00fccken an allen Ecken und Enden: Rund 400 Milliarden Euro ben\u00f6tigt Deutschland in den kommenden Jahren als zus\u00e4tzliche Ausgaben, um seine v\u00f6llig marode Infrastruktur vor dem endg\u00fcltigen Verfall zu retten \u2013 das ergab eine Studie des Wirtschaftswissenschaftlers Lars Peter Feld (Universit\u00e4t Freiburg). Kein Wunder, denn die Ampel-Regierung setzt eben andere Priorit\u00e4ten: Fahrradwege in Peru, Moscheen in Marokko, Waffen f\u00fcr die Ukraine und Milliarden f\u00fcr illegale Einwanderer.
\nDie aktuellen Ausgaben reichen laut der Studie nicht aus, um auch nur den Bestand zu sichern. Allein f\u00fcr die Stra\u00dfeninfrastruktur des Bundes berechnet die Untersuchung f\u00fcr die Jahre 2025 bis 2028 einen zus\u00e4tzlichen Finanzbedarf von mehr als 57 Milliarden Euro. F\u00fcr Investitionen in den Bahnverkehr werden weitere 63 Milliarden Euro ben\u00f6tigt. Trotz dieses Offenbarungseides meinte Bundeskanzler Olaf Scholz erst k\u00fcrzlich beim Arbeitgebertag in Berlin, Deutschland sei wirtschaftlich \u201eein starkes Land\u201c. Diese Aussage zeigt den v\u00f6lligen Realit\u00e4tsverlust der etablierten Parteien!
\nDie Ampel-Regierung wird mit Sicherheit keine Wunderwaffe finden, um das 400-Milliarden-Loch zu stopfen \u2013 denn unser Land ist infolge von Massenmigration und Deindustrialisierung ganz einfach pleite. Das ist das Ergebnis dessen, dass CDU und Ampel-Parteien seit Jahren gegen das eigene Land agieren und nur noch Politik f\u00fcr Migranten und Lobbyisten machen. Nur die AfD sorgt daf\u00fcr, dass unser Steuergeld im eigenen Land bleibt und mit h\u00f6chster Priorit\u00e4t f\u00fcr die eigenen sozialen und wirtschaftlichen Bedarfe verwendet wird.
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "W\u00e4hrend die Ampel-Regierung \u00fcber die gigantischen Haushaltsl\u00f6cher streitet, die sie selbst verursacht hat, fehlt es auch bei unseren Stra\u00dfen, Schienen und Br\u00fccken an allen Ecken und Enden: Rund 400 Milliarden Euro ben\u00f6tigt Deutschland in den […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tInfrastruktur fehlen 400 Milliarden \u20ac: Stra\u00dfen f\u00fcr Deutschland statt Radwege f\u00fcr Peru!\n\t\t Es passiert unter den Augen des CDU-gef\u00fchrten Berliner Senats und des tatenlosen CDU-B\u00fcrgermeisters: Der rund 300-k\u00f6pfige pal\u00e4stinensische Barbakh-Clan verpr\u00fcgelt in Berlin Polizisten, feiert Islamisten und hetzt gegen Juden. Und wie reagiert die Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres in einer CDU-regierten Hauptstadt? Sie redet sich heraus und behauptet, dass \u201eR\u00fcckf\u00fchrungen in die pal\u00e4stinensischen Gebiete grunds\u00e4tzlich und insbesondere aufgrund der aktuellen Situation im Nahen Osten nicht durchf\u00fchrbar\u201c seien. In Wahrheit fehlt es einfach nur am politischen Willen, was man schon daran sehen kann, dass der Berliner CDU-Senat f\u00fcr illegale Ausl\u00e4nder einen von der SPD geforderten Abschiebestopp mitgetragen hat. Bezeichnend ist schon die Tatsache, dass die CDU der SPD ausgerechnet das Innenresort \u00fcberlie\u00df.
\nDer Kommentar des CDU-Bundestagsabgeordneten Alexander Throm ist daher der Gipfel der Heuchelei: Throm vergie\u00dft Krokodilstr\u00e4nen \u00fcber die Ampel-Regierung, die \u201ebeide Augen vor den massiven Gefahren aus der pro-pal\u00e4stinensischen Szene\u201c verschlie\u00dfe. Das stimmt nat\u00fcrlich, nur gilt dies in uneingeschr\u00e4nktem Ma\u00dfe auch f\u00fcr die CDU, die unser Land mit der Merkel-Migration in die von ihm beklagte Katastrophe st\u00fcrzte. W\u00e4hrend Throm sich heuchlerisch echauffiert, rollt der Berliner CDU-Senat den Islamisten den roten Teppich aus. In Berlin leben insgesamt 15.786 ausreisepflichtige Ausl\u00e4nder ohne Aufenthaltsrecht, doch im Jahr 2023 wurden davon unter der \u00c4gide der CDU noch nicht einmal ein Zehntel abgeschoben.
\nDer Barbakh-Clan lacht dank dieser CDU-Unt\u00e4tigkeit \u00fcber unser Land. Der 16-j\u00e4hrige Mohammed Barbakh wurde seit Oktober mehr als 50-mal festgenommen und muss dennoch keine ernsthaften Konsequenzen f\u00fcrchten. Der 18-j\u00e4hrige Hashim Barbakh feiert im Netz die Hamas und posiert auf einem Foto mit einem Sturmgewehr. Die CDU reagiert darauf gleichg\u00fcltig \u2013 wir nicht: Die AfD wird illegal eingereiste und straff\u00e4llige Ausl\u00e4nder konsequent abschieben!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Es passiert unter den Augen des CDU-gef\u00fchrten Berliner Senats und des tatenlosen CDU-B\u00fcrgermeisters: Der rund 300-k\u00f6pfige pal\u00e4stinensische Barbakh-Clan verpr\u00fcgelt in Berlin Polizisten, feiert Islamisten und hetzt gegen Juden. Und wie reagiert die Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tPal\u00e4stinenser-Clan terrorisiert Berlin: Die CDU guckt zu, die AfD schiebt ab!\n\t\t Wasser predigen, Wein trinken \u2013 das war und ist immer wieder das Motto der Klima-Ideologen. Einerseits predigt die Ampel-Regierung den Verzicht und fordert einen schonenden Umgang mit Ressourcen. Doch zu den deutsch-indischen Regierungsgespr\u00e4chen in Neu-Delhi reist die Bundesregierung mit drei verschiedenen Flugzeugen an \u2013 das Kabinett trifft erst nach und nach in der indischen Hauptstadt ein. Die gescheiterten Wirtschafts- und Arbeitsminister Habeck und Heil reisten bereits im selben Flieger an, w\u00e4hrend f\u00fcr Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsminister Pistorius erst am heutigen Donnerstag die Nachreise ansteht. Au\u00dfenministerin Baerbock ist aktuell in Paris und wird ebenfalls nachreisen.
\nAllein der Flug von Habeck und Heil kostet den Steuerzahler pro Flugstunde rund 18.000 Euro, bei Scholz und Pistorius sind es 22.000 Euro. Trotz dieser Verschwendung soll das Thema \u201eKlimaschutz\u201c zu den zentralen Gespr\u00e4chsthemen in Neu-Delhi geh\u00f6ren. Arbeitsminister Heil will au\u00dferdem f\u00fcr Fachkr\u00e4fte aus Indien trommeln \u2013 nur leider zeigen aktuelle Zahlen, dass in erster Linie eine massenhafte Asylmigration stattfindet, w\u00e4hrend Fachkr\u00e4fte einen Bogen um das abgewirtschaftete und deindustrialisierte Deutschland machen. Bei der mit Blick auf vermeintliche Fachkr\u00e4fte eingef\u00fchrten \u201eChancenkarte\u201c der Ampel-Regierung gibt es nach vier Monaten lediglich 2360 Antr\u00e4ge, w\u00e4hrend im gleichen Zeitraum 80.000 Asylantr\u00e4ge eingingen.
\nDie AfD hat eine ganze Reihe von Sparvorschl\u00e4gen, mit denen wir den Haushalt wieder in Schuss bringen k\u00f6nnen. Ob es die \u00fcberzogenen Ausgaben f\u00fcr die Privatunterhaltung der Regierung oder die massiven Kosten f\u00fcr die illegale Massenmigration oder die EU sind: Die Ampel-Koalition hat vergessen, dass das Geld, mit dem sie um sich wirft, von flei\u00dfigen B\u00fcrgen unseres Landes hart erarbeitet wurde. Wir brauchen schnellstm\u00f6glich eine AfD-Regierung \u2013 damit unser Land wieder von bodenst\u00e4ndigen Politikern regiert wird, die sich dar\u00fcber im Klaren sind, von wem sie gew\u00e4hlt wurden.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tHeuchelei und Doppelmoral: \u201eKlima-Ampel\u201c fliegt mit drei Jets nach Indien!\n\t\t Auch in einem vermeintlich idyllischen und einst migrationsbegeisterten Kieler Stadtteil zeigen sich die bitteren Folgen der Massenmigration: Eine etwa 30-k\u00f6pfige Migrantengruppe, die vom st\u00e4dtischen SPD-Sozialdezernenten Gerwin St\u00f6cken mit den Worten \u201eals Roma gelesen\u201c bezeichnet wird, terrorisiert die Einwohner in Kiel-Wik. M\u00fcll landet systematisch auf der Stra\u00dfe, laute n\u00e4chtliche Musik geh\u00f6rt zum Alltag, Superm\u00e4rkte werden beklaut und ein Anwohner mit einem Messer bedroht. Der Sozialdezernent kapituliert und fordert von den Einwohnern, dass sie sich selbst um das Problem k\u00fcmmern sollen.
\n\u201eWir kommen an eine Grenze, an der auch die Nachbarschaft selbst mitmachen kann\u201c, sagt St\u00f6cken allen Ernstes. Anwohner sollen sich nach seiner Auffassung aus dem Haus trauen und den Migranten sagen, \u201edass es keine gute Idee ist, nach 22 Uhr die Musik auf dem Rasen voll aufzudrehen.\u201c Da die Roma-Gruppe nach eigenen Regeln und ohne Unrechtsbewusstsein lebe, sei es wenig hilfreich, mit Polizei und Gerichtsverfahren gegen die T\u00e4ter vorzugehen. Man reibt sich die Augen: Ein Sozialdezernent der Kanzlerpartei bekennt sich \u00f6ffentlich dazu, dass Polizei und Gerichte ihre Arbeit nicht mehr machen sollen und den rechtsfreien Raum gef\u00e4lligst akzeptieren sollen.
\nAber so geht es eben zu, wenn ein Bundesland wie Schleswig-Holstein von der CDU regiert wird, die dem unfassbaren Verhalten der SPD in nichts nachsteht. Ministerpr\u00e4sident in dem n\u00f6rdlichen Bundesland ist Daniel G\u00fcnther (CDU), bekannt und ber\u00fcchtigt f\u00fcr seine unbelehrbare Merkel-Begeisterung. Zust\u00e4ndig f\u00fcr Abschiebungen und Innere Sicherheit ist seine Innenministerin Sabine S\u00fctterlin-Waack (ebenfalls CDU), die im gesamten Monat September nur 41 vollziehbar ausreisepflichtige Ausl\u00e4nder aus Schleswig-Holstein abschieben lie\u00df. Mit CDU und Ampel-Parteien kapituliert Deutschland vor Kriminalit\u00e4t, Clans, Mafia, Islamisten und rechtsfreien R\u00e4umen. Nur die AfD stoppt diese Kapitulation!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Auch in einem vermeintlich idyllischen und einst migrationsbegeisterten Kieler Stadtteil zeigen sich die bitteren Folgen der Massenmigration: Eine etwa 30-k\u00f6pfige Migrantengruppe, die vom st\u00e4dtischen SPD-Sozialdezernenten Gerwin St\u00f6cken mit den Worten \u201eals Roma gelesen\u201c bezeichnet wird, […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tKiel kapituliert vor Migranten-Kriminalit\u00e4t: Nur die AfD setzt unsere Regeln durch!\n\t\t Mit ihrer Energiewende-Agenda treiben die Gr\u00fcnen Deutschland zum Ruin, verspielen den Wohlstand der B\u00fcrger und \u00fcberstrapazieren den Bundeshaushalt. Vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht verhindert, dass die Ampel 60 Milliarden Euro an Corona-Krediten einfach in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) umbuchten. Trotzdem hat die Ampel am KTF festgehalten. Wie der Bundesrechnungshof mitteilt, sind die R\u00fccklagen aber bis Ende des Jahres weg.
\nNun zeigt sich: KTF-Profiteure greifen F\u00f6rdergelder ab f\u00fcr sowieso geplante Ma\u00dfnahmen, etwa Sanierungen. Der Nutzen zur Aussto\u00dfsenkung von Treibhausgasen ist zumeist zweifelhaft. Wie damals in der Graichen-Aff\u00e4re gilt auch hier: Gr\u00fcne Wirtschaftspolitik ist ein G\u00fcnstlingssystem, von dem vor allem die gr\u00fcne Lobby profitiert. Besser als W\u00e4rmepumpen und Sanierungen mit Steuergeld zu finanzieren, w\u00e4re es, Heizungsverbot und Sanierungsvorschriften einfach abzuschaffen.
\nDer KTF darf nicht mit weiterem Steuergeld aufgef\u00fcllt werden. Wir brauchen breiten Energiemix mit freier Heizungswahl statt teurer Energie durch gr\u00fcne Energiewende!
\nKaum schwinden die R\u00fccklagen aus Habecks Klimafonds, will er schon das n\u00e4chste Paket aus Steuergeldern schn\u00fcren. Mit dem hart erwirtschafteten Geld der B\u00fcrger will Habeck die Folgen seines Wirtschaftskriegs verdecken, um die Gr\u00fcnen zur Bundestagswahl aus dem Umfragetief zu bugsieren. Aber Umverteilung schafft keinen Wohlstand. Am Ende landet das Geld wieder in den Taschen der Energiewende-Profiteure.
\nWas die Wertsch\u00f6pfenden brauchen, ist g\u00fcnstige Energie durch freien Handel und Regulierungen im Interesse der B\u00fcrger \u2013 nicht im Interesse der gr\u00fcnen Lobby. Der Verkehrssektor, der unter falschen Energiewende-Vorgaben leidet, ist das beste Beispiel daf\u00fcr. Der Name \u201aDeutschlandfonds\u2018 ist Etikettenschwindel!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Mit ihrer Energiewende-Agenda treiben die Gr\u00fcnen Deutschland zum Ruin, verspielen den Wohlstand der B\u00fcrger und \u00fcberstrapazieren den Bundeshaushalt. Vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht verhindert, dass die Ampel 60 Milliarden Euro an Corona-Krediten einfach in […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTino Chrupalla: \u201eBreiter Energiemix mit freier Heizungswahl!\u201c\n\t\t Es war zu erwarten: Nach dem Pakt der CDU-F\u00fchrung mit der BSW-Scheinopposition beginnt in der Union das innerparteiliche Hauen und Stechen. Eine Basis-Initiative, die bereits mehr als 7.000 Unterschriften von CDU-Mitgliedern gesammelt hat, fordert einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW. Die CDU-Studentenorganisation RCDS stellt sich gegen \u201eKooperationen mit dieser Stalinistin\u201c, w\u00e4hrend ein offener Brief ehemaliger CDU-Politiker in \u00e4hnlicher Tonlage warnt: \u201eMit dem B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht und einer Neobolschewistin als Galionsfigur f\u00e4ngt sich die s\u00e4chsische CDU den Betonfl\u00fcgel der fr\u00fcheren SED ein, dem die verbliebene Linkspartei zu westlich und zu demokratisch geworden ist.\u201c
\nDie Nerven liegen blank. Der CDU-Politiker und designierte Fl\u00fcgel des parteiinternen Arbeitnehmerfl\u00fcgels CDA bef\u00fcrchtet gar, dass die CDU auf einen \u201eAbgrund\u201c zusteuere, wenn sie sich vor den Karren von Wagenknecht spannen lasse. Somit w\u00e4chst der Druck auf Parteichef Friedrich Merz, der in der BSW-Frage v\u00f6llig orientierungslos hin- und herpendelt. Zun\u00e4chst hatte er eine Koalition mit dem BSW ausgeschlossen, weil Frau Wagenknecht nach seiner Auffassung einerseits linksextrem und zugleich rechtsextrem sei. Kurz darauf ruderte er nach innerparteilichem Druck zur\u00fcck und erkl\u00e4rte pl\u00f6tzlich, dass diese Ansage nur f\u00fcr den Bund gelte. Doch die CDU macht sich dennoch vollkommen unglaubw\u00fcrdig, wenn sie einerseits eine Koalition mit der Linken ablehnt und andererseits einer Linken-Abspaltung mit pseudob\u00fcrgerlichem Anstrich zur Macht verhilft.
\nEines wird in den CDU-BSW-Gespr\u00e4chen zur Vorbereitung einer Koalition schon jetzt deutlich: Die politische Lage in unserem Land verschlimmert sich mit jeder BSW-Regierung nur noch weiter. Von einer Abschaffung des Rundfunkbeitrags ist in den Gespr\u00e4chen keine Rede, von konsequenten Abschiebungen auch nicht. Man will weitermachen mit der vergr\u00fcnten Kartellpolitik \u2013 allenfalls verbunden mit noch mehr staatlicher Regulierung \u2013, die von Wagenknecht verbal auf das Sch\u00e4rfste angegangen wird. Sahra Wagenknecht ist angekommen bei den Reichen und M\u00e4chtigen und f\u00fchlt sich offensichtlich pudelwohl dabei. Doch es gibt dabei auch eine gute Nachricht: Die B\u00fcrger werden diesen faulen Zauber erkennen und schnell feststellen, dass es nur eine einzige wirkliche Oppositionspartei in Deutschland gibt \u2013 und zwar die AfD.
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Es war zu erwarten: Nach dem Pakt der CDU-F\u00fchrung mit der BSW-Scheinopposition beginnt in der Union das innerparteiliche Hauen und Stechen. Eine Basis-Initiative, die bereits mehr als 7.000 Unterschriften von CDU-Mitgliedern gesammelt hat, fordert einen […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tMerz-Partei versinkt in Chaos: CDU zerfleischt sich im BSW-Streit!\n\t\t Der Realit\u00e4tsverlust der etablierten Parteien steigert sich offenbar immer weiter. Jetzt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) allen Ernstes beim Arbeitgebertag in Berlin behauptet, Deutschland sei wirtschaftlich ein starkes Land. Das sagt Scholz, nachdem seine Ampel-Regierung und die CDU jahrelang unser Land ruiniert und eine Politik der Deindustrialisierung vorangetrieben haben. Von der Auto- \u00fcber die Chemie- bis zur Stahl-Industrie haben Habeck und Scholz alle wichtigen Wirtschaftszweige in den Abgrund getrieben. Die Rechnung wird in den kommenden Jahren in ihrem vollen Ausma\u00df sichtbar werden.
\nScholz denkt nicht daran, die \u201eEnergiewende\u201c-Politik in Frage zu stellen, die unsere Energiepreise explodieren l\u00e4sst, Firmen in die Insolvenz treibt und ganze Branchen ruiniert. Seelenruhig h\u00e4lt Scholz seine Sonntagsreden vor den Wirtschaftsvertretern, um zu beschwichtigen. Als einziges Trostpflaster bietet er der gebeutelten Wirtschaft die R\u00fccknahme des in der Tat unsinnigen und b\u00fcrokratischen Lieferkettengesetzes an. Doch wenn er ernst meinen w\u00fcrde mit dem Abbau von B\u00fcrokratie und \u00fcberm\u00e4\u00dfiger Regulierung, dann h\u00e4tte er dem Antrag der AfD-Bundestagsfraktion zustimmen k\u00f6nnen, der die Abschaffung dieses Gesetzes forderte. Schon im Januar wurde der Antrag eingebracht.
\nDie weltfremden Besch\u00f6nigungen von Olaf Scholz erinnern an die Worte von Wirtschaftsminister Habeck, er habe das Land in Fahrt gebracht \u201ewie kein anderer Wirtschaftsminister zuvor\u201c. Millionen von Menschen, die ihre Existenz verloren haben oder zu verlieren drohen, fragen sich angesichts dieser Worte vermutlich, ob damit die Fahrt in die H\u00f6lle gemeint ist. Es ist Zeit, dass die Wirtschaftspolitik unseres Landes endlich in die H\u00e4nde von Politikern gelegt wird, die \u00fcber die notwendige Bodenhaftung verf\u00fcgen und sich nicht von planwirtschaftlichen ideologischen Luftschl\u00f6ssern leiten lassen. F\u00fcr diese wirtschaftliche Vernunft steht nur die AfD!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Der Realit\u00e4tsverlust der etablierten Parteien steigert sich offenbar immer weiter. Jetzt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) allen Ernstes beim Arbeitgebertag in Berlin behauptet, Deutschland sei wirtschaftlich ein starkes Land. Das sagt Scholz, nachdem seine Ampel-Regierung […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tScholz findet Deutschland wirtschaftlich \u201estark\u201c: Der Kanzler hat Realit\u00e4tsverlust!\n\t\t Ein unglaublicher Fall aus Nordrhein-Westfalen zeigt es erneut: Die CDU beutet die Steuerzahler f\u00fcr ihre Asylagenda aus. Weil er f\u00fcnf vermeintlich minderj\u00e4hrige Asylbewerber in seiner Wohnung aufnimmt, kassiert ein 23-j\u00e4hriger Syrer als \u201eGastvater\u201c monatlich \u00fcber 13.000 Euro! Aber auch die Jugendtr\u00e4ger, die die \u201eKinder\u201c vermitteln, verdienen kr\u00e4ftig mit. Wie es der \u201eZufall\u201c will, haben der \u201eGastvater\u201c und zwei der f\u00fcnf \u201eKinder\u201c am 1. Januar Geburtstag \u2013 solche vermeintlichen Neujahrskinder sind uns in Zusammenhang mit falschen Altersangaben vieler Migranten leidlich bekannt. Der in Hagen lebende Syrer Osama H. kam bezeichnenderweise im Jahr 2015 nach Deutschland, als die CDU den Startschuss zur millionenfachen Sozialmigration abgab und unser Land ins Ungl\u00fcck st\u00fcrzte.
\nPer Vertrag erhielt er vom Jugendamt zun\u00e4chst 4.074 Euro monatlich, um einen \u201eGrundbedarf\u201c und die \u201eKosten der Erziehung\u201c f\u00fcr anf\u00e4nglich zwei \u201eKinder\u201c zu decken. Bei seinen dubiosen Vertr\u00e4gen profitierte Osama H. von der CDU-gef\u00fchrten Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, die zum 1. Januar 2024 \u201edie materiellen Aufwendungen f\u00fcr Pflegekinder\u201c angehoben hat, nachdem die CDU dem gr\u00fcnen Integrationsministerium freie Hand gab. Die entsprechenden Pauschalen liegen seither je nach Alter des Kindes zwischen 1.151 und 1.445 Euro, k\u00f6nnen jedoch in vermeintlich schwierigen F\u00e4llen vervierfacht werden \u2013 und genau dies gelang Osama H. mit einem entsprechenden Antrag. Pro \u201eKind\u201c erh\u00e4lt er teilweise eine Gesamtsumme von 2.705 Euro.
\nVergessen wir dabei nicht: Das Oberverwaltungsgericht M\u00fcnster hat erst k\u00fcrzlich festgestellt, dass das Leben von Zivilisten in Syrien nicht mehr ernsthaft bedroht ist. Das Gericht hatte damit die Forderung eines Syrers nach subsidi\u00e4rem Schutz abgewiesen. Die konsequente Abschiebung von Syrern ins sichere Herkunftsland w\u00e4re somit m\u00f6glich \u2013 wenn es bei CDU und Ampel den politischen Willen dazu g\u00e4be. Dieser Wille ist jedoch weit und breit nicht zu erkennen; die CDU sorgt vielmehr daf\u00fcr, dass sich syrische Pseudo-Pflegev\u00e4ter in der H\u00e4ngematte unseres Sozialstaats eine goldene Nase verdienen k\u00f6nnen. Nur die AfD wird diese Ausnutzung unserer Steuerzahler unterbinden und Abschiebungen nach Syrien konsequent durchsetzen!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Ein unglaublicher Fall aus Nordrhein-Westfalen zeigt es erneut: Die CDU beutet die Steuerzahler f\u00fcr ihre Asylagenda aus. Weil er f\u00fcnf vermeintlich minderj\u00e4hrige Asylbewerber in seiner Wohnung aufnimmt, kassiert ein 23-j\u00e4hriger Syrer als \u201eGastvater\u201c monatlich \u00fcber […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tCDU-gef\u00f6rderte Ausbeutung der Steuerzahler: Syrer kassiert mit \u201ePflegefamilie\u201c monatlich 13.000 \u20ac!\n\t\t Und wieder bleibt von einem zentralen Projekt der Ampel-Regierung nur noch ein Scherbenhaufen: Das mit gro\u00dfen Versprechungen eingef\u00fchrte B\u00fcrgergeld ist zum Reinfall geworden. Eigentlich sollte die B\u00fcrgergeld-Reform dazu dienen, die Menschen nachhaltig in ein langfristiges Arbeitsverh\u00e4ltnis zu bringen. Doch aktuelle Zahlen des Arbeitsministeriums zeigen die traurige Realit\u00e4t: Knapp 51 % der St\u00fctze-Empf\u00e4nger, die im vergangenen Jahr eine Arbeit aufgenommen haben, sind sechs Monate sp\u00e4ter wieder zur\u00fcck im B\u00fcrgergeld. Dabei muss man sich immer vor Augen halten: 48 % der B\u00fcrgergeld-Empf\u00e4nger sind Ausl\u00e4nder \u2013 Tendenz steigend! Mit unseren Steuern zahlen wir f\u00fcr eine ausl\u00e4ndische \u201eB\u00fcrgergeld-Gro\u00dfstadt\u201c mit 2,7 Millionen Einwohnern.
\nNur bei 382.000 von 777.000 fr\u00fcheren B\u00fcrgergeld-Empf\u00e4ngern war die Arbeitsaufnahme im vergangenen Jahr von Dauer. 395.000 Personen erhielten nach sechs Monaten erneut B\u00fcrgergeld. Dennoch wird Arbeitsminister Heil (SPD) mit Sicherheit nicht die Ursachen beim Namen nennen. Dabei sind sie leicht auszumachen: Die Politik der unkontrollierten Massenmigration f\u00fchrt zu einer hemmungslosen Ausbeutung unseres Sozialstaats. Dar\u00fcber hinaus unternimmt die Ampel-Regierung aber auch alles, um das Arbeiten so unattraktiv wie m\u00f6glich zu machen: Immer mehr Steuern und Abgaben, immer h\u00f6here Energiekosten und steigende Mieten, immer mehr b\u00fcrokratische Regulierung.
\nEs braucht in unserem Land schlicht und ergreifend eine politische Kraft, die sich f\u00fcr die Interessen derjenigen einsetzt, die den Karren ziehen. Eine solche politische Kraft gibt es in keiner einzigen Landesregierung mehr \u2013 und in der Bundesregierung schon gar nicht. Ob CDU oder Ampel-Parteien \u2013 sie alle haben die Arbeitnehmer unseres Landes bis aufs letzte Hemd ausgepl\u00fcndert und zugleich die Politik der gr\u00fcnen Deindustrialisierung vorangetrieben. Nur die AfD macht sich als einzige politische Kraft noch daf\u00fcr stark, dass derjenige, der fr\u00fch am Morgen aufsteht, mehr Geld in der Tasche hat als ein B\u00fcrgergeld-Empf\u00e4nger. Dieses Ziel kann man nur erreichen, wenn man die ideologischen Scheuklappen absetzt und die Massenmigration beendet \u2013 und genau daf\u00fcr steht die AfD.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\t\u00dcber 50 % leben wieder auf Kosten der Steuerzahler: Auch beim B\u00fcrgergeld ist die Ampel komplett gescheitert!\n\t\t Unfassbare Entgleisung im \u00f6ffentlich-rechtlichen Skandalsender ZDF: In einem Mitleidsfilm \u00fcber einen abgeschobenen Afghanen wird ein Messerangriff des Migranten auf krasse Weise verharmlost. Wortw\u00f6rtlich hei\u00dft es dort: \u201eWas genau passierte, wissen wir nicht. Nur so viel: Er soll in einen Streit verwickelt worden sein, trug ein Messer mit sich. Die Polizei nahm ihn fest. Das Urteil: Drei Jahre Gef\u00e4ngnis.\u201c Der Sender, das sich hier dumm stellt, wei\u00df ganz genau, dass man allein f\u00fcr das Tragen eines Messers nicht zu einer dreij\u00e4hrigen Haftstrafe verurteilt wird. Die genannten Daten des ZDF-Machwerks (Titel: \u201eAbgeschoben nach Afghanistan \u2013 und jetzt?\u201c) passen aber laut \u201eApollo News\u201c zu einem Fall in Ravensburg, bei dem ein Afghane einen 24-J\u00e4hrigen mit Faustschl\u00e4gen, Kopfst\u00f6\u00dfen und Messerstichen verletzte.
\nDas Verhalten des ZDF ist mit Sicherheit kein Versehen \u2013 denn die ZDF-Journalistin Katrin Eigendorf setzt noch einen drauf. In einem Tweet \u00fcber den interviewten Afghanen h\u00e4lt Eigendorf es f\u00fcr angemessen, Folgendes in die Tasten zu hauen: \u201eEr lebt in einer Fl\u00fcchtlingsunterkunft und arbeitet schwarz. Dann wird er, so erz\u00e4hlt er, in einen Streit mit Messern verwickelt. Was er als harmlos empfindet, eine kleine Auseinandersetzung, wird als Straftat gewertet. Raheem kommt f\u00fcr 3 Jahre ins Gef\u00e4ngnis.\u201c Unfassbar: Leser und ZDF-Zuschauern sollen offenbar zur Emp\u00f6rung dar\u00fcber verleitet werden, dass ein Messerangriff \u201eals Straftat gewertet\u201c wird und nicht als \u201ekleine Auseinandersetzung\u201c.
\nDiese unertr\u00e4glichen Kommentare sind kein Einzelfall \u2013 sie haben System. Die ZDF-\u201eDokumentation\u201c und Eigendorfs Tweet sind nur besonders krasse Beispiele f\u00fcr das seit Jahrzehnten zu beobachtende Verhalten der Mainstream-Medien: Gewalt durch Migranten wird systematisch verharmlost und kleingeredet. Sogar mit Messerstechern sollen wir nun auch noch Mitleid haben; zus\u00e4tzlich unterstellt der Film unserem Land wieder einmal einen \u201eGeneralverdacht\u201c. Der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk muss dringend reformiert und im \u00dcbrigen drastisch verschlankt werden. Au\u00dferdem muss der Rundfunkbeitrag abgeschafft werden \u2013 denn wir wollen f\u00fcr derartige Propaganda keine Zwangsbeitr\u00e4ge zahlen!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Unfassbare Entgleisung im \u00f6ffentlich-rechtlichen Skandalsender ZDF: In einem Mitleidsfilm \u00fcber einen abgeschobenen Afghanen wird ein Messerangriff des Migranten auf krasse Weise verharmlost. Wortw\u00f6rtlich hei\u00dft es dort: \u201eWas genau passierte, wissen wir nicht. Nur so viel: […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tSkandal-Beitrag im \u00d6RR: ZDF verharmlost Messerangriff durch Afghanen!\n\t\t Wer soll diese M\u00e4rchen nach all den Jahren noch glauben? Wieder einmal haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten zu einem folgenlosen \u201eEU-Gipfel\u201c zusammengefunden und eine Erkl\u00e4rung verabschiedet, die sich f\u00fcr konsequente Abschiebungen und gesch\u00fctzte Au\u00dfengrenzen ausspricht. Doch die EU hatte \u00fcber Jahrzehnte hinweg Zeit, zu handeln \u2013 sie hat die B\u00fcrger Europas stets nur mit Worth\u00fclsen beschwichtigt. Die Zahlen l\u00fcgen nicht: Angesichts der Tatsache, dass die Zahl der Asylantr\u00e4ge in der EU im vergangenen Jahr wieder siebenstellig war und den h\u00f6chsten Wert seit 2016 erreichte, sind die Luftblasen des \u201eEU-Gipfels\u201c keinen Pfifferling wert.
\nOhnehin werden die Erkl\u00e4rungen des Gipfels im Nachhinein auch schon wieder relativiert \u2013 vor allem aus den Reihen der deutschen Ampel-Regierung. Bundeskanzler Olaf Scholz \u00e4u\u00dferte sich laut Medienberichten \u201eskeptisch\u201c zum Vorschlag aus der EU-Kommission, Abschiebezentren in Drittstaaten au\u00dferhalb der EU einzurichten. Er k\u00f6nne mit dieser Diskussion wenig anfangen \u2013 mehr Argumente hat er offenbar nicht. Scholz ist es auch, der schon im Oktober 2023 im \u201eSpiegel\u201c t\u00f6nte: \u201eWir m\u00fcssen endlich im gro\u00dfen Stil abschieben.\u201c Passiert ist nichts \u2013 au\u00dfer billigen PR-Aktionen, bei denen ein winziger Bruchteil der illegalen Einwanderer in einem einzigen Flug nach Afghanistan abgeschoben wurde, um p\u00fcnktlich vor den Landtagswahlen Effekthascherei zu betreiben. Wie viele dieser 28 Migranten wieder in aller Seelenruhe nach Deutschland hereinspaziert sind, wei\u00df niemand.
\nEs steht deshalb au\u00dfer Frage: Mit den derzeitigen EU-Eilten kann es keine Migrationswende wenden \u2013 das Einzige, was die Damen und Herren wirklich interessiert, ist der stetige Ausbau ihrer b\u00fcrgerfernen EU-B\u00fcrokratie und ihres Versorgungsapparats. Nur die AfD wird in Kooperation mit anderen patriotischen Parteien des Kontinents ein Europa der Vaterl\u00e4nder aufbauen. Und wir werden die konsequente Abschiebung von kriminellen und illegalen Ausl\u00e4ndern durchsetzen, w\u00e4hrend die etablierten Parteien seit Jahrzehnten nur Handlungswillen vorgaukeln!
\n", "protected": false}, "excerpt": {"rendered": "Wer soll diese M\u00e4rchen nach all den Jahren noch glauben? Wieder einmal haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten zu einem folgenlosen \u201eEU-Gipfel\u201c zusammengefunden und eine Erkl\u00e4rung verabschiedet, die sich f\u00fcr konsequente Abschiebungen und […]
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tWieder hei\u00dfe Luft beim EU-Gipfel: Wir schieben WIRKLICH ab!\n\t\t Eine AfD-Anfrage im Bundestag bringt brisante Zahlen ans Licht: Der Anteil der ausl\u00e4ndischen Tatverd\u00e4chtigen an allen Straftaten hat sich von 28,7 Prozent im Jahr 2014 auf 41,1 Prozent im Jahr 2023 erh\u00f6ht. Auch bei besonders schweren Straftaten wie zum Beispiel den vors\u00e4tzlichen T\u00f6tungsdelikten (Mord, Totschlag und T\u00f6tung auf Verlangen) ist die Entwicklung dramatisch. Der Anteil der nichtdeutschen Tatverd\u00e4chtigen stieg in diesem Bereich von 29,3 Prozent im Jahr 2013 auf einen neuen H\u00f6chststand von 43,8 Prozent \u2013 eine Steigerung um 59 Prozent. Dabei ist zu ber\u00fccksichtigen, dass Personen mit doppelter Staatsangeh\u00f6rigkeit in der Polizeistatistik grunds\u00e4tzlich als Deutsche erfasst werden.
\nBedr\u00fcckend sind auch die Zahlen im Deliktfeld der Sexualstraftaten (Vergewaltigung, sexuelle N\u00f6tigung und so weiter). Hier ist die die Gesamtzahl der Straftaten von 11.282 im Jahr 2017 auf 12.186 im Jahr 2023 gestiegen \u2013 ein trauriger neuer Rekord wird somit erreicht. Auch der Ausl\u00e4nderanteil der Tatverd\u00e4chtigen dieses Deliktfelds ist mit 37,2 Prozent enorm hoch. Alle Verharmlosungen und Beschwichtigungen der vorherrschenden Migrationspropaganda werden mit dieser Anfrage L\u00fcgen gestraft. Es wird deutlich: Es muss gehandelt werden \u2013 schnell, entschlossen und n\u00f6tigenfalls auch gegen den vorhersehbaren Emp\u00f6rungssturm von linken Medien, Lobbyisten, Aktivisten und NGOs.
\nDer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der die Anfrage eingereicht hat, bringt es auf den Punkt: \u201eDie Bundesregierung ignoriert das Problem g\u00e4nzlich oder sieht sich nicht in der Lage, dem Ausma\u00df an importierter Gewaltbereitschaft etwas entgegenzusetzen.\u201c Wer sich als Ausl\u00e4nder nicht an unsere Regeln und Gesetze h\u00e4lt, \u201eder hat in unserem Land nichts zu suchen\u201c, betonte Brandner, der sich auch kritisch \u00fcber die oftmals sehr milden Gerichtsurteile \u00e4u\u00dferte: Mit einer \u201eKuscheljustiz\u201c k\u00f6nne man dem Problem keinen Riegel vorschieben. Nur mit der AfD wird der Rechtsstaat durchgesetzt \u2013 und nur mit der AfD werden kriminelle T\u00e4ter ohne deutsche Staatsb\u00fcrgerschaft konsequent abgeschoben.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTatverd\u00e4chtige bei T\u00f6tungsdelikten: Ausl\u00e4nderanteil steigt um 59 Prozent!\n\t\t Das unfassbare Beispiel einer syrischen Familie zeigt, wie sehr die arbeitende deutsche Bev\u00f6lkerung in unserem Land verh\u00f6hnt und ausgenutzt wird. 2710 Euro bekommt eine syrische Familie mit f\u00fcnf Kindern als Unterst\u00fctzung f\u00fcr ihren Nachwuchs \u2013 dazu geh\u00f6ren das Kindergeld (jeweils 250 Euro) und der Kinderzuschlag (jeweils 292 Euro). Der Vater der Familie geht arbeiten, die Mutter nicht. Auf Nachfrage eines Mitarbeiters der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit erkl\u00e4rt der syrische Vater lapidar, es sei in seiner Kultur nun einmal so, dass die Frau nicht arbeitet.
\nDerzeit gibt es laut Medienberichten beim Kinderzuschlag eine Antragsflut, die bei den Familienkassen der Arbeitsagentur eingeht. Dort gibt es deshalb nun interne Anweisungen an Mitarbeiter, Antr\u00e4ge nicht mehr sorgf\u00e4ltig zu pr\u00fcfen, sondern durchzuwinken. \u201eGlaubende Bearbeitung\u201c hei\u00dft dies im Beh\u00f6rdendeutsch: Den Angaben der Antragsteller soll grunds\u00e4tzlich immer geglaubt werden, auch wenn es Indizien f\u00fcr betr\u00fcgerisches Handeln gibt. Doch wenn ein Deutscher in seiner Steuererkl\u00e4rung ein Formular vergisst oder sein Fahrzeug im Parkverbot stehen l\u00e4sst, dann ist Schluss mit \u201eglaubender Bearbeitung\u201c. Wir werden von den etablierten Parteien zu B\u00fcrgern zweiter Klasse gemacht, die im Zuge der Massenmigration ausgenommen werden wie eine Weihnachtsgans.
\nLaut einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion sind seit 2010 Kindergeldleistungen in H\u00f6he von 4,2 Milliarden Euro ins Ausland \u00fcberwiesen worden. \u201eDie Bundesregierung bleibt ihrem Kurs treu, die einheimische Bev\u00f6lkerung mit finanziellen Belastungen zu plagen und das Geld f\u00fcr andere Projekte aus dem Fenster zu werfen\u201c, sagt dazu Ren\u00e9 Springer, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. \u201eDiese Ungerechtigkeit ist nicht hinnehmbar. Wir fordern die Bundesregierung daher dazu auf, das Kindergeld auf die Lebenshaltungskosten vor Ort abzusenken, damit der deutsche Steuerzahler endlich Entlastung findet.\u201c F\u00fcr die AfD ist auch klar: Wir werden genau kontrollieren, ob Migranten falsche Angaben machen, um unsere Sozialleistungen zu erschleichen. Denn wir brauchen unser Geld, um unsere eigenen Kinder in wirklichen Notlagen zu unterst\u00fctzen.
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\n\t\t\tHome \n\t\t \u00bb \n\t\t\tTop Thema \n\t\t \u00bb \n\t\t\tSyrische Familie bekommt 2710 \u20ac Kindergeld: Wir brauchen Kindergeld f\u00fcr unsere eigenen Kinder!\n\t\t Sie tanzen uns auf der Nase herum: Nachdem der Bonner Salafisten-Prediger Leonis Hamza vor knapp vier Wochen verhaftet wurde, konnte er nun die geplante Abschiebung ins Kosovo mit einem Eilantrag verhindern und seine Freilassung erwirken. Dabei stellt ein Geheimbericht des Bonner Staatsschutzes den Islamisten als Extremisten dar, der seiner 5-j\u00e4hrigen Tochter mit dem Tod gedroht haben soll \u2013 weil sie ihm nicht gehorche und er sie wegen ihres weiblichen Geschlechts nicht akzeptiere. Dennoch bleibt der Mann in Deutschland. Und die CDU? Sie macht Nordrhein-Westfalen zur Salafisten-Hochburg! 3.200 bekannte extremistische Salafisten halten sich in dem CDU-regierten Bundesland auf.
\nDer nordrhein-westf\u00e4lische CDU-Innenminister Reul bleibt trotz dieser Zahl v\u00f6llig tiefenentspannt. \u201eSowas gab\u2019s immer\u201c, sagt Reul \u00fcber einen polizeibekannten Syrer, der in Essen in zwei Gesch\u00e4fte raste, Passanten mit einer Machete bedrohte und mit mehreren Brandstiftungen insgesamt 31 Menschen verletzte. Dabei wurden auch zwei Kinder lebensgef\u00e4hrlich verletzte, was Herrn Reul nicht weiter zu besch\u00e4ftigen scheint. In den Verantwortungsbereich des nordrhein-westf\u00e4lischen CDU-Innenministers geh\u00f6rt auch der islamistische Terroranschlag in Solingen, der vor noch nicht einmal zwei Monaten drei Tote und acht Verletzte forderte. Am vergangenen Donnerstag versuchte ein bewaffneter iranischer Brandstifter ebenfalls in Nordrhein-Westfalen, ein Kino zu st\u00fcrmen, woraufhin ihn die Polizei vor den Augen der Kinog\u00e4nger niederschie\u00dfen musste.
\nOb in Bayern, Baden-W\u00fcrttemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Berlin oder Schleswig-Holstein: Wo CDU oder CSU regieren, wird dem Salafismus und Islamismus der rote Teppich ausgerollt. Die CDU redet in Wahlkampfreden wie die AfD, doch sie handelt 1:1 wie die Gr\u00fcnen. Wer in einem sicheren Deutschland leben will und dem Salafismus die Stirn bieten will, der muss die heuchlerische CDU konsequent abw\u00e4hlen und seine Stimme stets der AfD geben!
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